Die Rückkehr

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Die Rückkehr

од Tobias Montag

Die FDP vor und nach der Bundestagswahl 2017

Höhen und Tiefen sind in der Geschichte der FDP nicht unbekannt. Schon in den 1990er Jahren wurde die Partei, nachdem sie zahlreiche Landtagswahlen verloren hatte, als „Dame ohne Unterleib“ verspottet (Lösche und Walter 1996: 171). Angeschlagen hielt sie sich bei den Bundestagswahlen im Sattel und konnte sich letztlich wieder stabilisieren. Bei der Bundestagswahl des Jahres 2009 erzielten die Liberalen dann unter ihrem Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle mit 14,6 Prozent der Zweitstimmen ihr bis dahin bestes Ergebnis. Der Absturz folgte vier Jahre später. Bei der Bundestagswahl am 22. September 2013 verfehlte die FDP mit einem Ergebnis von 4,8 Prozent knapp die Fünf-Prozent- Hürde. Ausgerechnet die Partei, die im Vergleich zu ihren Mitbewerbern – in wechselnden Koalitionen – die längste Zeit seit 1949 Regierungsverantwortung trug, musste die Abwicklung ihrer Bundestagsfraktion verkraften.

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Der 22. September 2013 war nicht nur ein emotionaler Tiefpunkt für den parteipolitisch organisierten Liberalismus, sondern auch der Startschuss für eine Reformoffensive der behäbig gewordenen Freien Demokratischen Partei. Noch am Wahlabend erklärte sich Christian Lindner bereit, den Parteivorsitz zu übernehmen. Auf dem Außerordentlichen Bundesparteitag am 7. und 8. Dezember 2013 wurde er in dieses Amt gewählt. Er beerbte damit seinen glücklosen Vorgänger Philipp Rösler, der sich geräuschlos aus der Bundespolitik verabschiedete, und drückte der in Schockstarre gefangenen FDP seinen Stempel auf.

Wenn man sich fragt, wann genau der Wahlkampf der FDP für die Bundestagswahl am 24. September 2017 begann, dann muss man ihn in diesem Zeitraum des Übergangs suchen. Die Liberalen wussten, dass es ums Überleben ging. Unter Lindner setzte eine personelle Erneuerung ein, die Partei und ihre Organisation wurde reformiert und die inhaltliche Ausrichtung der traumatisierten FDP geklärt. In den bis zur Bundestagwahl 2017 anstehenden Landtagswahlen bzw. der Europawahl 2014 erprobte die Partei ihr neues Marketing und übte ein neues Zusammengehörigkeitsgefühl ihrer Mitglieder ein.

Für ihre Mühen wurden die in „Freie Demokraten“ umgetauften Liberalen schließlich belohnt: 10,7 Prozent der Zweitstimmen konnte die FDP am 24. September 2017 auf sich vereinen. Ihr Wahlsieg hätte die FDP in die Regierung getragen, wären die Liberalen nicht in der Nacht vom 19. auf den 20. November 2017 aus den Sondierungsgesprächen mit CDU, CSU und Bündnis 90/Die Grünen ausgestiegen. Nichtsdestoweniger gelang der FDP nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag gewissermaßen aus dem Stand die Rückkehr. Lindner verhinderte erfolgreich, dass die FDP zu einer „‚Zombie‘-Organisation“ verkam, die in der Erinnerung der Deutschen einfach verblasst (Dittberner 2014: 92). Dittberner zufolge könnte er „als Titan in die Annalen der Parteigeschichte eingehen“ (ebd.: 88). Das ist eine Leistung, die man nicht unterschätzen sollte. Und sie ist die Folge einer geplanten Aufbauarbeit.

Bitte verwenden Sie folgende Zitierweise der Einzelhefte:

Name, Vorname des/der Autoren (2018). Titel des Beitrags/des Heftes, in: Karsten Grabow und Viola Neu (Hrsg.): Das Ende der Stabilität? Parteien und Parteiensystem in Deutschland. Sankt Augustin und Berlin: Konrad-Adenauer-Stiftung, Heft X, S. X-XX.