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Seit einigen Jahren scheinen sich die Bemühungen zu intensivieren, innerstaatliche Konflikte durch die Bildung von sogenannten "Regierungen der Nationalen Einheit" zu schlichten. Ob im Irak oder in Afghanistan - das Instrument der "National Unity Government" scheint als Allheilmittel insbesondere für jene Konflikte zu gelten, die zwischen ethnisch und/oder religiös geprägten Gruppen ausgetragen werden. Die festgeschriebene Beteiligung von allen relevanten Segmenten der Gesellschaft an der Regierung soll zur Konfliktregelung, Konsensfindung und Versöhnung tief fragmentierter Gesellschaften beitragen.
Selbst wenn das Instrument häufig als besonders innovativ präsentiert wird, ist es dennoch nicht neu: In Südafrika wurde es bereits 1994 angewandt, um nach dem Ende des Apartheid-Regimes einen friedlichen Übergang zu garantieren. Im Libanon haben Regierungen, die nach dem Prinzip der "Grand Coalition" gebildet werden, eine sehr viel weiter zurückreichende Tradition. Nicht immer jedoch scheinen die Regierungen der Nationalen Einheit auch das Ziel der Überbrückung gesellschaftlicher Spaltungen zu erreichen. Insbesondere bergen sie das Risiko, in der schwierigen Konsenssuche zwischen ursprünglich verfeindeten Gruppen im Stillstand verhaftet zu bleiben und damit ganz grundsätzlich die weitere Entwicklung des Landes zu gefährden.
Damit stellt sich die Frage nach den Möglichkeiten und Grenzen dieses Instruments und somit letztlich danach, ob Regierungen der Nationalen Einheit ein adäquates Mittel darstellen, um Kompromisse zwischen politischen Eliten zu erreichen und Konflikte in ethnisch gespaltenen Gesellschaften zu regeln. Um diese und weitere Fragen mit internationalen Fachleuten zu diskutieren, lädt die Konrad-Adenauer-Stiftung ein zum internationalen Experten-Workshop "How to Reach Compromise: National Unity Governments - Pathway to Peace?"
Die Veranstaltung wird in englischer Sprache stattfinden. Für Detailinformationen und um sich anzumelden wechseln Sie bitte in die englische Version.
