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Rechtsextremismus ist in Deutschland keine isolierte Randerscheinung mehr. Neue rechtsextremistische Strukturen sind entstanden, traditionelle rechtsextremistische Parteien und Organisationen haben ihre Strategie und Taktik zeitgemäß „modernisiert“. Sie locken mit der Angst vor Fremden und vermeintlicher Harmonie durch nationale Abschottung. Mit hemmungsloser Sozialdemagogie versuchen sie, Sorgen der Bevölkerung angesichts eines beschleunigten sozialen und wirtschaftlichen Wandels für ihre menschenfeindlichen Ziele zu instrumentalisieren.
Immerhin teilweise haben sie damit Erfolg: Rechtsextremisten sitzen in vier Landtagen und zahlreichen kommunalen Vertretungskörperschaften; vor allem in den neuen Bundesländern mühen sie sich bisweilen nicht ohne Ergebnis, mit ihren Themen und Gedankenwelten in die Alltagskultur einzudringen.
Für die Demokratie ist der rechtsstaatliche Umgang mit extremistischen Gegnern eine große Herausforderung. Können etwa 40.000Rechtsextremisten eine stabile Denmokratie von 80 Mio Einwohnern in ihren Grundfesten erschüttern? Wie können wir auf ein Phänomen reagieren, das jegliche Werte unserer Demokratie verneint?
Dr. Rudolf van Hüllen
studierte Politische Wissenschaft, Jura und Neuere Geschichte an der Universität Bonn und promovierte dort zu einem Thema der Parteienforschung. Nach Tätigkeiten in der politischen Bildung war er von 1987 bis 2006 Referent/Referatsleiter beim Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln. Er ist Autor wissenschaftlicher Publikationen in Zeitschriften und Sammelbänden.
Anmeldung erbeten unter: kas-berlin@kas.de
