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Pojedinačni naslov

Serbien zwischen Ost und West

од Claudia Crawford, Gordana Pilipović
Am 20. Oktober wurde der russische Präsident, Dimitri Medwedjew, in Belgradempfangen. Anlass war der 65. Jahrestag der Befreiung Belgrads. Der Besuch dientevor allem Vereinbarungen über die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Serbienerhielt von Russland Kreditzusagen in Höhe von einer Milliarde Dollar.Medwedjew ist der erste russische Präsident, der Serbien offiziell besuchte.

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Der Empfang war überschwänglich und über das normale Maß deutlich hinausgehend.

Die Vorbereitungen für diesen Besuch liefen seit Tagen, einige Straßen wurden extra für

den hohen Gast gesperrt. Sein Besuch wurde von etwa 5000 serbischen Polizisten

und 1000 russischen Sicherheitsexperten abgesichert. Der russische Präsident war

der erste ausländische Politiker, der eine Rede im serbischen Parlament halten durfte.

Das Interesse an diesem Besuch war dabei von beiden Seiten sehr hoch. Medwedjew

wurde von einer rund hundertköpfigen Delegation begleitet, unter anderem vom

Gazprom-Chef und dem Lukoil-Vorsitzenden sowie den Direktoren der Russischen

Eisenbahn und verschiedener Banken. Moskauer Diplomaten hatten zuvor betont,

Serbien werde in Zukunft der wichtigste Partner Russlands auf dem Balkan sein.

Und so standen denn auch die Wirtschaftsfragen im Mittelpunkt. Russland

hat Serbien einen Kredit in Höhe von einer Milliarde Dollar (668 Mio. Euro) gewährt.

Laut einheimischen Medien sind davon 200 Millionen Dollar für das Staatsbudget

bestimmt, der Rest soll an Infrastrukturprojekte gehen, an denen sich

russische Unternehmen beteiligen werden. Nach früheren Angaben des russischen

Zivilschutzministers Sergej Schoigu sind dies vor allem die Finanzierung von

Bauvorhaben der serbischen Eisenbahn. Serbischen Regierungsvertretern zufolge

wird es dabei unter anderem um die Fertigstellung eines neuen Bahnhofes in

Belgrad, aber auch um den U-Bahn-Bau gehen.

Insgesamt wurden sieben bilaterale Abkommen unterzeichnet, darunter auch

eine Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Unternehmens des russischen

Gasriesen Gazprom und des serbischen Gaslieferanten Srbijagas zum Bau und

Betrieb der Gas-Fernleitung „South Stream“. Die zu 51 Prozent Gazprom

gehörende „South Stream Serbia AG“ soll bis 2015 das Teilstück zwischen Bulgarien

und Ungarn fertigstellen. Gazprom unterstützt zudem mit 25 Mio. Dollar den

Bau eines unterirdischen Gasspeichers in Serbien.

Dem einen oder anderen Politiker in Serbien dürfte es bei soviel wirtschaftlichem

Engagement Russlands mulmig werden. Denn dass sich damit der östliche Bruder

auch Einfluss sichert, ist ohne Zweifel. Aber es scheint der einfachere Weg zu sein, die

klamme Haushaltslage zu verbessern. Serbien benötigt dringend das Geld. Der

Haushalt für 2010 lässt sich derzeit nicht ausgleichen und zu drastischen

Sparmaßnahmen ist das Land nicht bereit. Die finanziellen Hilfen vom Westen und dem

IWF sind an Konditionen geknüpft, die allesamt der serbischen Politik kein Vergnügen bereiten.

Aber es gibt noch ein anderes Interesse Serbiens, sich auf das Geschäft mit

Russland einzulassen. Medwedjew hat Serbien nachdrücklich seine weitere

Unterstützung „beim Beharren auf seiner Souveränität und territorialen Integrität“

versichert. Russland wird weiterhin die Souveränität des Kosovo nicht anerkennen.

Und diese Zusage hat für Serbien ein außerordentliches Gewicht. Die

Unabhängigkeitserklärung Kosovos vor bald zwei Jahren bezeichnete der russische

Präsident als «rechtliche Willkür». Er erwähnte dabei natürlich nicht die

völkerrechtswidrige Anerkennung von Abchasien und Südossetien durch Moskau.

Der serbische Präsident, Boris Tadic, dankt es dem Freund. Er betonte noch einmal die

Nicht-Anerkennung des Kosovo als "Grundlage serbischer Politik". Er sieht das

nicht als Widerspruch zu seinem erklärten Ziel der EU-Integration Serbiens. Vielmehr

betont er gegenüber seinem Gast, dass Serbien auch in der EU der "beste Freund

Russlands" sein werde. Die Reaktion von Medwedjew, "Russland respektiert Serbiens

Entscheidung für die Europa-Integration", klingt bescheidener, als sie wirklich gemeint

sein dürfte. Denn die Vorstellung, einen Vertreter russischer Interessen in der EU zu

haben, ist Russland sicherlich einiges Wert.

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