Kuba-Politik der EU – Zwischen Pragmatismus und Werteorientierung

Unter Beteiligung wichtiger europäischer Akteure und Vertreter kubanischer Organisationen realisiert die Konrad-Adenauer-Stiftung am 27. April 2010 in Brüssel die Konferenz „Kuba-Politik der EU – Zwischen Pragmatismus und Werteorientierung“.

Die Veranstaltung wird von Hans-Gert Pöttering MdEP, Vorsitzender Konrad-Adenauer-Stiftung, um 16 Uhr im „Cercle Royal Gaulois“ (Rue de la Loi 5. 1000 Bruxelles) eröffnet. Abgeordnete – unter ihnen der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz und der Vorsitzende der Delegation der Parlamentarischen Versammlung Europa-Lateinamerika im Europäischen Parlament, José Ignacio Salafranca Sánchez Neyra –, Vertreter der EU-Kommission und der spanischen Ratspräsidentschaft, Think Tank-Experten sowie kubanische Stimmen diskutieren anschließend das aktuelle Panorama auf der Insel und die Auswirkungen auf anstehende Positionierungen der Europäischen Union.

Das Forum fällt in eine Zeit besonderer Dramatik: Der Tod des hungerstreikenden Gewissensgefangenen Orlando Zapata Tamayo und der fortgesetzte Hungerstreik von Guillermo Fariñas, aber auch die brutale Unterdrückung der Demonstrationen der Damas de Blanco – Trägerinnen des Sacharow-Preises des Europäischen Parlaments – haben die internationale Aufmerksamkeit auf die unvermindert andauernde Verletzung der Menschenrechte durch das Castro-Regime gelenkt. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch haben diese in ausführlichen Analysen dokumentiert, das Europäische Parlament hat dazu eine eindeutige, fraktionsübergreifende Erklärung abgegeben.

Für die Konrad-Adenauer-Stiftung geht es jetzt darum, in der Solidarität für verfolgte Demokraten auf Kuba nicht nachzulassen und ihre Anliegen wie immer möglich zu unterstützen. Dies muss – gerade vor dem anstehenden EU-Lateinamerika-Gipfel und der Überprüfung der „Gemeinsamen Position“ der EU gegenüber Kuba – mit der Definition von Handlungsoptionen verbunden werden, mit denen Europa einen wirksamen Beitrag zur demokratischen Transition Kubas leisten kann. Auch dem dient das Brüsseler Forum.