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Deutsch-französischer Kommunalkongress

5 Jahre Aachener Vertrag – Bilanz und Ausblick zur kommunalen Zusammenarbeit und Kulturpolitik

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Beim achten deutsch-französischen Kommunalkongress vom 16. bis 19. Oktober 2024 in Paris, Bourges, Noirlac und Moulins-sur-Allier, organisiert von der KommunalAkademie, vom Auslandsbüro Frankreich und vom Politischen Bildungsforum Rheinland-Pfalz der Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit mit der Fédération des Élus du Bourbonnais, wurden lokale und regionale Erfahrungen aus beiden Ländern ausgetauscht, konkrete Erkenntnisse gewonnen und ein Beitrag zur Belebung der deutsch-französischen Zusammenarbeit geleistet. In Paris erhielt die deutsche Delegation von der Leiterin des KAS-Auslandsbüros Frankreich Anja Czymmeck ein Briefing zur derzeitigen politischen Lage im Nachbarland unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen kommunalen Belange. Mit dem Direktor und der Leiterin der Öffentlichkeitsarbeit des Deutsch-Französischen Bürgerfonds, Benjamin Kurc und Johanna Haag, zogen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer anlässlich des Jubiläums „5 Jahre Aachener Vertrag“ Bilanz. Gerade das breit aufgestellte und niedrigschwellige Förderinstrument des Bürgerfonds habe vor Ort starke Impulse gesetzt, neue Begegnungen ermöglicht und entscheidende Perspektiven eröffnet, so die ebenso zahlreichen wie einhelligen Rückmeldungen aus den Reihen der anwesenden deutschen Kommunalverantwortlichen. Senator Bruno Rojouan (Allier) berichtete aus dem Oberhaus des Französischen Parlaments und skizzierte aktuelle Spannungen, Herausforderungen und Perspektiven im ländlichen Frankreich. Bei Vorträgen und Gesprächen im Rathaus von Bourges informierte sich die Delegation über die erfolgreiche Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2028, anschließend im Kloster Noirlac über die Wahrung und nachhaltige Nutzung des gebauten christlichen Erbes Frankreichs und schließlich in der Präfektur des Allier sowie in mehreren kommunalen Museen von Moulins-sur-Allier über die örtliche Kulturpolitik und ihre Finanzierung. Zur kommunalen Praxis in französischen Städten und Gemeinden sowie der interkommunalen Zusammenarbeit auf dem Land gaben Senator Rojouan, Präfektin Trimbach, das Mitglied des Stadtrats von Moulins-sur-Allier sowie des Gemeindeverbandsrats Moulins Communauté Stefan Lunte und mehrere französische Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus dem Allier wertvolle Einblicke, darunter etliche auch für Deutschland relevante Hinweise. Es ergaben sich ein reger Austausch, praxistaugliche Erkenntnisse und fruchtbare Debatten, unter anderem zur innovativen Ertüchtigung kommunaler Marktplätze als Begegnungsstätten, zu kulturpolitischen Kooperationsmodellen, zu Unterstützungsfonds und Solidaritätsplänen für ländliche Gemeinden sowie zu neuen Einnahmequellen entlegener Gebietskörperschaften. Sowohl die deutschen als auch die französischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer konstatierten politisch stürmische Zeiten im derzeitigen Verhältnis zwischen Berlin und Paris. Bei dieser aktuellen Bewährungsprobe der deutsch-französischen Freundschaft komme es, einmal mehr, besonders auf belastbare kommunale Verbindungen, fruchtbare Städte- und Gemeindepartnerschaften und lokale Initiativen an, so ein Fazit der Anwesenden. Mit einer Reihe an vielversprechenden Ideen und konkreten Vorhaben gingen die deutschen und französischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker nach drei Tagen intensiver Beratungen, gemeinsamer Eindrücke und freundschaftlicher Gespräche auseinander. Die Mitglieder der rund zwanzigköpfigen deutschen Delegation waren unter anderem das Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz Gemeinderat Johannes Zehfuß, der unter anderem für gleichwertige Lebensverhältnisse, Kommunen und Demographie zuständige BMI-Unterabteilungsleiter Ralf Göbel, das KAS-Kuratoriumsmitglied Bürgermeister a.D. und MdB a.D. Bernhard Kaster, der Oberbürgermeister von Sankt Ingbert Prof. Dr. Ulli Meyer, der Gründungsdirektor der Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte Dr. Kai-Michael Sprenger, die Leiterin der Geschäftsstelle des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz Agneta Psczolla, der Leiter des Katholischen Büros Mainz Ordinariatsdirektor Dieter Skala, Journalisten, Historiker sowie sechs (Verbandsgemeinde-)Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, eine städtische Beigeordnete und mehrere Mitglieder von (Verbands-)Gemeinde- und Stadträten sowie Kreistagen.

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