Wirtschaftspolitische Machtverschiebungen - Das pazifische Zeitalter?

bwkhan

Prof. Crister S. Garrett (Leipzig) ging in seinem Vortrag auf den "pivot to Asia" ein.

Den Zeitpunkt seines Vortrages hätte Prof. Crister S. Garrett nicht besser wählen können. Genau am 8. Juni trafen sich Präsident Barack Obama und Chinas Staatschef Xi Jinping, um im kalifornischen Sunnylands den Ausbau der transpazifischen Partnerschaft zu diskutieren.

Dahinter steht der „pivot to Asia“, die strategische Hinwendung der Vereinigten Staaten in den asiatisch-pazifischen Raum, die die US-Exporte nach Asien ankurbeln und Arbeitsplätze schaffen sollen. Außerdem wollen sich die USA Einfluss in einer geopolitisch wichtigen Region sichern. Dieser „pivot“ gilt jedoch als harte Belastungsprobe für die deutsch-amerikanischen Beziehungen, da die deutsche Seite befürchtet, die USA werden sich nur noch auf Asien konzentrieren und darüber Europa „vergessen“.

In einer viel beachteten Rede vor dem australischen Parlament in Canberra zum Anschauen der Rede hier klicken im November 2011 hat Barack Obama diesen Strategiewechsel erklärt und Australien Mut gemacht, eine Vormachtstellung im asiatisch-pazifischen Raum einzunehmen. Er verkündete, die USA würden „als Pazifik-Nation eine größere und langfristige Rolle in der Gestaltung dieser Region und ihrer Zukunft spielen“. Als die weltweit am schnellsten wachsende Wirtschaftsregion habe der asiatisch-pazifische Raum für ihn als US-Präsidenten „höchste Priorität“. Auch das Zitat „I´m America´s first pacific president“, aus seiner Rede vom November 2009 in Tokio, war dazu angetan, deutsche Befürchtungen zu erwecken, aus dem Sichtfeld der Amerikaner zu verschwinden. Prof. Garrett meinte jedoch, die Europäer müssten aber selbst Bemühungen anstellen, um nicht den Anschluss in Asien zu verlieren. Er verwies aber auch darauf, dass man die Schwerpunktverlagerung in den asiatisch-pazifischen Raum von Präsident Obama auch auf biografische Anknüpfungspunkte zurückführen könne. So ist er ist in Honolulu/Hawaii geboren und hat in Jakarta/Indonesien vier Jahre seiner Schulzeit verbracht.

Die neue Außenhandelsstrategie Obamas, die Transpazifische Partnerschaft (TPP), umfasst ein Freihandelsabkommen mit bislang acht Pazifikstaaten. Dieses Freihandelsabkommen beinhaltet den Zollabbau im Warenhandel, strengere Wettbewerbsregeln für staatliche Betriebe und die wechselseitige Liberalisierung vom Dienstleistungshandel, dem Investitionsschutz und der öffentlichen Auftragsvergabe. Eine besondere Stellung innerhalb der TPP nehme China aufgrund seiner wirtschaftlichen Dominanz ein. Präsident Obama forderte es auf, internationale Regeln zu akzeptieren und diese nicht in Eigenregie zu verändern.

Jan-Niklas Kuhfahl (FSJ Politik Niedersachsen)