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Krisen, Kriege, Konkurrenz

Eine Bilanz des Wiesbadener Tischgesprächs und des Frankfurter Gesprächs am 4. Dezember 2023

"Unsere Glaubenssätze werden einem Test unterzogen: Krieg ist sehr wohl führbar in Europa. Putin hat uns gezeigt, dass wir uns keine zu üppige Friedensdividende leisten können.“ Dr. Christoph von Marschall, Diplomatischer Korrespondent der Chefredaktion der Berliner Tageszeitung „Der Tagesspiegel“, erläuterte seine These, die Europäer stünden vor der gewaltigen Herausforderung, sich von den Vereinigten Staaten, die siebzig Prozent der in der NATO anfallenden Kosten trügen, zu „emanzipieren“.

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Angesichts der Herausforderungen im pazifischen Raum – einschließlich einer möglichen Invasion Taiwans durch die Volksrepublik China - werde in der nahen Zukunft kein amerikanischer Politiker seinen Wählern erklären können, warum sich die durchaus wohlständigen europäischen Partner nicht gegen ein russisches Regime verteidigen können, dem nur ein Bruchteil der finanziellen Ressourcen der EU-Mitgliedsstaaten zur Verfügung stehe.

Die vor acht Jahrzehnten begründete regelbasierte liberale Weltordnung – geprägt durch Institutionen wie die UN, IWF, WTO und NATO – habe im den letzten zehn Jahren deutliche Risse gezeigt: „Bis 2014, als Putin die Krim und den Donbass annektierte, war etwa die These vom Frieden durch Handel nachvollziehbar. Nun ärgern wir uns über die Realität, haben aber keine Strategie.“ Christoph von Marschall stellte offen die Frage, ob sich die westlichen Demokratien einschließlich der Freiheit verpflichteter asiatischer Nationen wie Japan und Südkorea in ausreichender Weise für einen „Systemkonflikt mit Autokraten wie Putin, Xi und Erdogan“ wappnen.

Der Historiker forderte die europäischen Demokratien auf, innerhalb des Rahmens der atlantischen Partnerschaft „ein eigenes Sicherheitssystem“ zu entwickeln: „Nur durch eigene militärische Stärke verhindern wir, dass wir erpresst werden können. Wir sind wir es uns schuldig, selbst für unsere Sicherheit zu sorgen.“

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Dr. Thomas Ehlen

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