Tanz des Drachens

Matthias Naß, Internationaler Korrespondent DIE ZEIT, Hamburg

Diskussion mit Marc Lauterfeld MBA, LL.M. (London) Sprecher Regionalgruppe Hamburg, Altstipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung

Im Gespräch David Mbae-Straßenburg, Mathias Naß, Marc Lauterfeld

Nach einer kurzen persönlichen Vorstellung des neuen Leiters des Politischen Bildungsforums Hamburg,Herrn David Mbae-Straßenburg, erfolgte eine kurze Einleitung durch den Moderator des Abends,
Herrn Marc Lauterfeld.

In seinem Vortrag, welcher auf dem seinem Buch Drachentanz basiert, beschrieb Matthias Naß die aktuelle geopolitische Situation als einen systemischen Wettbewerb um die Weltordnung zwischen dem Westen mit seinen liberalen Werten wie Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechten, also der Dominanz der USA, und Chinas, welches eine Alternative zum Westen biete. Chinas Entwicklung, welche seit der Marktöffnung in den 1970er-Jahren eine rasante Verbesserung der Lebensverhältnisse mit sich brachte, geschah dies allerdings ohne eine lange angenommene Liberalisierung und eine nicht gelungene Einbindung in die (westliche) internationale Gemeinschaft, während Xi Jinping nun eine Rückabwicklung dessen betreibe und auf Autoritarismus, Dogmatismus und den Kampf gegen westliche Werte sowie die Offenbarung von dessen Schwächen (Kolonisation, Militärinterventionen etc.) setze.

Chinas internationales Auftreten charakterisiere sich u. a. durch Dominanzstreben wie die Belt and Road Initiative, welche für einige kleinere Staaten zu Abhängigkeit von China führe, ungleiche Marktbedingungen sowie allgemeine Kerninteressen wie Beanspruchungen auf Großteile des Indopazifiks, die Vereinigung mit Taiwan oder die Uiguren. So entstehen auch eigene Allianzen wie die Achse Peking-Moskau mit weiteren Regionalmächten, welche vermeintlich universale Werte durch eigene Definitionen ersetze und Nichteinmischung propagiere. Das geopolitische Zentrum habe sich in den Indopazifik verschoben.

Die Reaktionen des Westens zeigen sich auf vielfältige Art und Weise, wie die Fokussierung der US-Außenpolitik auf China, eine Allianzorientierung wie NATO, Quad und AUKUS mit weiteren Partnern zur Errichtung einer Art Gitternetzwerk um China herum, sowie eine primär durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine katalysierte sicherheitspolitische Anstrengung (militärische Aufrüstung).

Dieser globale Westen mit mehr Einigkeit und Interessengleichklang sowie weitere Maßnahmen löste entsprechende sicherheitspolitische Bedrohungsempfindungen Chinas aus, was zugleich zu mehr diplomatischer Aktion auf beiden Seiten führte.

Die US-Außenpolitik, welche sich zwischen strategischer Ambiguität (Mehrdeutigkeit in Bezug auf die Maßnahmen) sowie strategischer Klarheit bewege, so erfolge auch eine Verlässlichkeitsdemonstration durch europäische Partner (insbesondere die Bundesrepublik) wie z. B. maritime Militärpräsenz oder eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Insgesamt erscheine die Ablösung der USA als dominierende Macht (und somit der Niedergang des Westens) durch China aufgrund von demographischen, wirtschaftlichen und politischen Schwächen unrealistisch; gar ein Entwicklungspeak könnte erreicht sein.

Die Co-Dominanz beider Mächte und ihrer Bezugsräume lasse sich im Verhalten gegenüber als „managed strategic competition“ — also Konfrontation, aber kein Krieg — deuten.

Im Anschluss erfolgte eine von Marc Lauterfeld moderierte Diskussion, welche den gegenseitigen Wettbewerb, die Taiwanfrage, abwägendes Verhalten und bestehende diplomatische Aktivitäten sowie den Universalismusanspruch Helmut Schmidts und seine Haltung zu China thematisierte. Das abschließende Plenum war von regen Beiträgen und Diskussionen, etwa über die Rollen der Mongolei und Indiens, dem Klimawandel und Nachwirkungen des Kolonialismus, Nuklearmächte und die deutsche Westbindung, geprägt.