Antisemitismus in Deutschland

Am 17.03.2021 sind wir mit den Mittagsgesprächen zum Extremismus in die zweite Runde gegangen. Das Thema, das wir an dem Tag fokussiert haben, war der Antisemitismus in Deutschland. Prof. Dr. Stefan Goertz, der Professor für Sicherheitspolitik mit dem Schwerpunkt Extremismus- und Terrorismusforschung an der Hochschule des Bundes, am Fachbereich Bundespolizei ist begann das Mittagsgespräch mit einer Definition von Antisemitismus.

Als wichtigen Punkt nannte er auch den so genannten sekundären Antisemitismus, hierbei geht es um Inhalte, die den Holocaust diffamieren oder die historische Existenz dessen in Frage stellen.  Zur Einordnung zitierte Goertz den Präsidenten des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, der darstellte, dass die antisemitischen Straftaten zwischen 2017 und 2019 sich verdoppelten und sich eine Entwicklung abzeichnete, in der das unsagbare sagbar werde.

Im Anschluss analysierte er die aktuelle Situation in Deutschland, indem er das Vorkommen von Antisemitismus darstellte. Er begann mit dem Antisemitismus im Rechtsextremismus, der als zentrales Ideologieelement hier diene. Inzwischen würde nach Auffassung der Verfassungsschutzbehörden von Rechtsextremisten versucht, den Antisemitismus weniger offen zu zeigen, im nicht strafbaren Bereich. Goertz zeigte die antisemitischen Vorkommen in Rechtsextremistischer Musik („RechtsRock“) und in der Partei „Die Rechte“, anhand von Musiktexten oder Äußerungen, die der Verfassungsschutz veröffentlichte. Er zeigte ebenso die antisemitischen Strukturen der Reichsbürger „geeinte deutsche Völker und Stämme“ an, die eine verfassungsfeindliche Haltung einnähmen. Außerdem gebe es eine Corona-Querfront, in der es bei manchen Teilnehmern neben antisemitischen Symbolen ebenso zu Anti-Impf-Verschwörungen käme, die den Holocaust relativierten. Insbesondere die Situation von Israel und Palästina und das „Feindbild Judentum“ sind Pfeiler in der islamistischen Propaganda. Die „Grauen Wölfe“, türkische Rechtsextreme, haben als Teil ihrer Ideologie den Antisemitismus verankert. Der Antisemitismus, der sich im Linksextremismus zeigt, sei kein rassistischer Antisemitismus, vor allem werde hier das Recht auf Selbstbestimmung Israels in Frage gestellt. Abschließend betont Goertz, dass alle gefordert sind, dem Antisemitismus entschieden entgegenzutreten.