Covid 19, Trump, Netanjahu

Die weltweite Corona Pandemie hat in den Nationalstaaten differenzierte Ausmaße. Um einen Einblick über die Corona Situation in anderen Ländern zu gewinnen, ist es notwendig, sich intensiv mit diesen auseinandersetzen. Am 25.11.2020 organisierte das Politische Bildungsforum Niedersachsen der Konrad-Adenauer-Stiftung eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zum Thema: Covid-19, Trump, Netanjahu - Israels Regierungshandeln in der Corona Krise mit dem Nahostexperten Igal Avidan. Dem Titel der Veranstaltung entsprechend sollte neben der Information zur aktuellen Corona Lage in Israel auch weitere politische Themen der letzten Monate besprochen und diskutiert werden. Zur Zoom-Veranstaltung konnten wir 20 politisch interessierte Gäste begrüßen. Eröffnet wurde die Veranstaltung durch die Referentin des Politischen Bildungsforum Niedersachsen, Lina Berends. Sie begrüßte die Gäste und leitete in die Thematik des Abends ein.

Nach der Begrüßung führte Avidan, in die Themen seines folgenden Vortrags ein. Neben der momentanen Corona Lage in Israel und dem künftigen Umgang mit der Pandemie, wurden die Wahl in Israel und der Korruptionsverdacht von Benjamin Netanjahu sowie die Beziehungen zwischen Israel und der USA diskutiert.

Herr Avidan zeigte in seinem ersten Themenblock eindrucksvoll auf, wie das Land mit der Corona Situation umgeht. So ging er hier auf den ersten restriktiv gehaltenen „Lockdown“ des Landes ein. Innerhalb diesem wurde das alltägliche Leben der Menschen stark eingeschränkt. Dies machte er beispielsweise an der Ausgangssperre von mehr als einem Kilometer Entfernung der eigenen Wohnung fest. Nachdem die Infektionszahlen in Israel im Sommer ebenso wie in vielen weiteren Ländern zurückgingen, wurden diese Restriktionen nahezu vollkommen wieder aufgehoben. Hierbei beschrieb Herr Avidan vor allem die Aufforderung an die Israelis von Ministerpräsident Netanjahu, wieder am „normalen“ Leben teilzunehmen. Herr Avidan betonte jedoch auch, dass Israel auch das erste Land weltweit war, welches einen zweiten Lockdown einführte, obwohl die Ausbrüche der Pandemie ausschließlich regional und gruppenspezifisch stattfanden.

Im zweiten Teil seines Vortrages ging Herr Avidan vor allem auf die innerstaatliche politische Situation ein. Hierbei beschrieb er neben der Notwendigkeit einer Regierungsbildung auch die politische Auseinandersetzung zwischen dem „Likud“ und dem „Blau-Weißen“ Parteienzusammenschluss um den designierten Ministerpräsidenten Benny Gantz. Besonders betonte Herr Avidan die Bildung einer Art „Notregierung“ in Zeiten der Pandemie und die innerparteilichen Auseinandersetzung innerhalb des „Blau-Weißen“ Zusammenschlusses.

Anschließend im dritten Teil seines Vortrages ging Herr Avidan auf die Beziehungen zwischen den USA und Israel unter der Administration von Donald Trump und der nun folgenden von Joe Biden ein. So schätzt Herr Avidan die Beziehungen zwischen Donald Trump und Benjamin Netanjahu als positiv ein. So verlegte die USA unter anderem die Botschaft nach Jerusalem und erkannte die Golanhöhen als israelisches Territorium offiziell an. Die Israelis haben deshalb vor allem eine positive Haltung zum derzeitigen US Präsidenten Donald Trump, während Joe Biden als zukünftiger US Präsident kritischer gesehen wird.

Abschließend hatten die Teilnehmenden noch die Möglichkeit Fragen zu stellen und Diskussionsbeiträge einzubringen. So wurde unter anderem Fragen zu den wirtschaftlichen Folgen im Zuge der Corona Pandemie und der zukünftigen Entwicklung der Wirtschaft gestellt sowie auch zur Abwägung von Datenschutz und Infektionsschutz in der israelischen Debatte. Außerdem wurde die Thematik der Zersplitterung des „Blau-Weißen“ Bündnisses, die Einreisebeschränkungen nach Israel und die zukünftigen politischen Entscheidungen in der Corona Pandemie thematisiert. Mit diesen anregenden Gedanken, Fragen und Diskussionsbeiträgen zum Thema israelisches Regierungshandeln während der Corona Pandemie endete die Veranstaltung und die Teilnehmenden konnten viele neue Eindrücke erhalten.