Deutschlands „Nationale Sicherheitsstrategie“ - Strategie oder Luftnummer?

Unsere Abendveranstaltung vom 23. Januar in Kooperation mit der Gesellschaft für Sicherheit Sektion Oldenburg befasste sich mit der Thematik der nationalen Sicherheitsstrategie Deutschlands.

Nach einer Einführung durch den stellverstretenden Sektionsleiter der GSP Sektion Oldenburg, Ralph M. Schmuhl, und den Leiter des Hermann-Ehlers-Bildungsforum Weser-Ems, Manuel Ley, übernahm Referent Brigadegeneral a.D. Karl H. Schreiner das Wort.

Mithilfe einer Präsentation begann er seine kritische Analyse, indem er zuerst auf die Anzahl der Nationalen Strategien, der Strategien der Bundesregierung und der grundsätzlichen Strategien hinwies. Sowohl die Vielfalt als auch Komplexität und Detailorientierung wurden hierbei sichtbar gemacht.

Herr Schreiner verwies dann auf die Rede von Olaf Scholz vom 14. Juni 2023 anlässlich der Vorstellung einer Nationalen Sicherheitsstrategie. Er ging dort genauer auf die Bedeutung und der Ziele einer solchen Strategie ein und erklärte Begrifflichkeiten wie zum Beispiel integrierte Sicherheit, Nation, „wehrhaft“ und Resilienz.

Daraufhin erzählte er von der Entstehung des Dokumentes und die jeweiligen Ziele und Absichten, wobei er zwischen Willen und Fähigkeiten beziehungsweise Möglichkeiten differenzierte.
Auch die nationale Souveränität sprach er an und brachte daraufhin zum Vergleich die Sicherheitsstrategien der USA und Großbritannien an.

Durch seinen Vortrag und die darauffolgende Diskussionsrunde wurde deutlich, dass die Nationale Sicherheitsstrategie ein wichtiges und erforderliches Dokument sei, welches jedoch der Weiterentwicklung bedürfe.

Als Fazit wurde deutlich, dass es sich bei der Nationalen Sicherheitsstrategie nicht um eine „Luftnummer“ handeln würde, sondern dass diese einen intensiven politischen und gesellschaftlichen Diskurs benötige.