Dynamik durch vertieften Handel? Die Transatlantische Wirtschaftspartnerschaft

Der aus Österreich stammende Ökonom, der am Münchener Ifo Institut für Wirtschaftsforschung das Zentrum für Außenwirtschaft leitet, überraschte mit mancher Schlußfolgerung, etwa einer Warnung vor „verstecktem Protektionismus“: „Wer auf amerikanische Chlorhühnchen verzichtet, hält teure Produkte polnischer Geflügelzüchter im Wettbewerb. Da in Europa die bakterielle Belastung von Hühnern steigt, ist der Import amerikanischer Chlorhühner vielleicht ein Fortschritt.“

Nachdem in der TTIP-Debatte häufig die möglichen Aufgaben von Schiedsgerichten diskutiert worden sind, stellte Felbermayr klar: „Zwischen entwickelten Rechtssystemen brauchen wir keine Schiedsgerichte.“ Allerdings vertrauten die Amerikaner nicht allen EU-Staaten in gleicher Weise. Vor Schiedsgerichten seien deutsche Unternehmen ohnehin noch nie zur einer Zahlung verpflichtet worden, hätten aber im Ausland schon mehrfach Entschädigungen erhalten. Der Ökonom schlägt vor, als Berufungsinstanz ein „Internationales Investitionsgericht“ zu schaffen.“

Nach dem Abschluß erfolgreicher Verhandlungen erwartet Felbermayr Wohlstandsgewinne in allen EU-Staaten, die allerdings eine unterschiedliche Höhe aufweisen können: „Auf die Wettbewerbsfähigkeit kommt es an. Ein Teil des Binnenmarktvorteils innerhalb der EU wird in einigen Volkswirtschaften, die jetzt schon Schwierigkeiten haben, verschwinden. Zu berücksichtigen ist, dass US-Unternehmen Zugang zu 28 bislang aus amerikanischer Sicht fragmentierten Märkten innerhalb der EU erhalten werden.“