EVP-Delegation trifft Staatspräsident und Knessetpräsidentin

Hauptzweck der Reise der EVP/EPP-ED-Gruppe im Europäischen Parlament, die vom Fraktionsvorsitzenden Joseph Daul angeführt wurde, war es, die Kontakte zur Kadima-Partei auszubauen und Möglichkeiten eines verstärkten und institutionalisierten Dialogs zu sondieren. Auf dem Programm in Israel, das von der KAS Jerusalem organisiert wurde, standen unter anderem Gespräche mit dem Staatspräsidenten Shimon Peres, der Knessetpräsidentin Dalia Itzik, israelischen Ministern, Knesset-Abgeordneten und hochrangigen Kadima-Funktionären.

An der Delegation nahmen neben dem Fraktionsvorsitzenden Joseph Daul auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Vito Bonsingiore, die Vorsitzende der Interparlamentarischen Israel-EP-Gruppe Jana Hybashkova, die Vizepräsidentin des EP, Rodi Kratsa, die Vorsitzende des politischen Kommittees der EMPA, Tokia Saifi, der EPP-ED Koordinator im auswärtigen Ausschuss des EP, Jose Salafranca, der frühere Vorsitzende des Auswärtigen Ausschuss im EP, Elmar Brok, sowie der stellvertretende Generalsekretär der EPP-ED, Paolo Licandro und der Pressesprecher von Joseph Daul, Antoine Ripoll, teil.

Obwohl die Israel-Reise der EPP-ED-Delegation zu einem politisch besonders brisanten Zeitpunkt stattfand – während des Besuches fand in der Knesset ein durch den Winograd-Report motiviertes Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Olmert statt – gelang es der KAS Jerusalem, eine Reihe von hochrangigen Terminen zu organisieren. Diskutiert wurden dabei neben der zukünftigen Zusammenarbeit zwischen EVP und Kadima auch Integrationsfragen, die Iran-Problematik, die Situation in Gaza sowie die Weiterführung des Annapolis-Friedensprozesses.

Ein Höhepunkt des Besuchs war ein ausführliches Gespräch mit Präsident Shimon Peres. Peres zeigte dabei seine Vision für die Region auf, in der vor allem der wirtschaftliche Aufschwung in den palästinensischen Gebieten eine Rolle spielt. Ohne eine Angleichung der Lebensverhältnisse habe der Frieden keine Chance, so Peres. Für einen Frieden seien momentan nicht die ideologischen Unterschiede zwischen Israelis und Palästinensern das vorrangige Problem, sondern die Schwäche insbesondere der palästinensischen Führung, die es schwierig mache, zu einer Einigung zu kommen. Zudem brauche eine Einigung in jedem Fall sehr lange Zeit.

Die Delegation besuchte zu Beginn des Programms das Holocaustmuseum von Yad Vashem. Abgerundet wurde das Programm mit einer Stadtführung in Jerusalem.

Dr. Lars Hänsel