Mut haben, Europa zu verteidigen

KAS

Seit zehn Jahren Präsident der Europäischen Kommission: José Manuel Durão Barroso

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Manfred Weber, stellvertretender Vorsitzender der EVP-Fraktion

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Dr. Hans-Gert Pöttering, Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung

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v.l.n.r.: Albert Stegemann (Bundestagsabgeordneter Mittelems), Barroso und Pöttering

Gut ein halbes Jahr vor den Wahlen zum Europäischen Parlament warb Barroso im Beisein von etwa 60 Bundestagsmitgliedern für mehr Mut Europa zu verteidigen. Alle proeuropäischen Kräfte seien aufgefordert, sich mit Nachdruck gegen europafeindliche Akteure zu stemmen. Dies gelte in Straßburg und Brüssel genauso wie in den nationalen Parlamenten. Die Debatte um Europa dürfe keinesfalls von denjenigen angeführt werden, die gegen Europa seien, so Barroso. Vielmehr müsste der Wert der EU besser kommuniziert werden. Dieser sei gewiss historisch begründet, doch aktuelle Errungenschaften um Freiheit, Sicherheit und Recht würden viel zu selten verteidigt. So stehe nun beispielsweise ein einheitlicher europäischer Datenschutz zur Diskussion, der 28 nationale Einzellösungen ersetzen würde.

Weber kündigte an, im Wahlkampf über Alternativen und Lösungen streiten zu wollen statt Europa zu predigen. Zudem müsse eine europäische Zukunftsperspektive aufgezeigt werden. Stichworte könnten hier neben der politischen Union eine engere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten bei der Sicherheits- und Verteidigungspolitik sein. In Zeiten knapper Kassen, sei diese Zusammenarbeit ein Gebot der Vernunft.