Studien- und Dialogprogramm für Politiker und Parlamentarier aus Mittel-, Ost- und Südosteuropa sowie Armenien

Die Förderung von demokratischen Strukturen und Prinzipien ist die Kernaufgabe der internationalen Arbeit der KAS. Wahlen werden in einem demokratischen System zu Recht als die „Hochzeit der Demokratie” bezeichnet. Die anstehenden Bundestagswahlen in Deutschland haben als Beispiel für ein funktionierendes demokratisches System eine über die Grenzen des Landes hinausgehenden Wirkung. Das Interesse an dem nationalen Urnengang ist bei unseren Partnern daher sehr groß.

Die KAS will mit einem Besucherprogramm im Sinne einer Bildungsveranstaltung über Erfahrungen, Inhalte und Verfahren der Wahlen informieren. Die Durchführung von „freien und fairen“ Wahlen ist gerade in Ländern, deren Gesellschaft stark polarisiert ist, besonders wichtig. Gerade vor diesem Hintergrund sollen unseren Partnern diesbezüglich „gute Beispiele“ vermittelt werden (z.B. Kontrolle in den Wahllokalen, Zugang zu den Medien, Finanzierung von Parteien).

Eine weitere Zielsetzung ist die Vermittlung von Wissen über den föderalen Charakter des deutschen Wahlsystems und insbesondere die Einbeziehung von Minderheiten. Diese Aspekte sind gerade in einigen Mittel- und Osteuropäischen Ländern von besonderem Interesse. Insbesondere für Teilnehmer aus europäischen Ländern sind von den deutschen Wahlen darüber hinaus auch Anregungen für die Europawahlen im Frühjahr 2014 zu erwarten. Dabei geht es nicht nur um Inhalte - z.B. inwieweit bestimmen Fragen der Arbeitslosigkeit oder der Umwelt die Wahlkampagnen – sondern auch um die Wahlstrategien. Ferner soll durch die Einladung an Entscheidungsträgern unserer Gastländer das politische Netzwerk unserer Partner ausgebaut und der grenzüberschreitende Gedankenaustausch gefördert werden. Abschließend soll auf den Motivationseffekt verwiesen werden: Nur mit einer eindeutig formulierten und werteorientierten Programmatik, mit einer zielgruppenorientierten Wahlstrategie und mit qualifizierten Kandidaten können Wahlen gewonnen werden.