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Marcus Schmidt

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Was Europa nicht tun soll: Aufgeben

của Anna Prigge

Europadialog in Bremen

Am 11. April 2019 lud die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) zum Bürgerdialog über Europa in das Park Hotel Bremen ein. Bei einem Vorempfang hatten die 200 Gäste die Möglichkeit, ihre „Europa-Themen“ für die Diskussion vorzugeben. Diese wurden im Gespräch mit dem Publikum von Jens Eckhoff, Mitglied im Landesvorstand der Europa-Union Bremen, Prof. Dr. Friedhelm Hase von der Universität Bremen, Fachbereich Rechtswissenschaften, und Tobias Weigelt, Direktor der Europaschule SZ Utbremen, auf dem Podium diskutiert. Oksana Muhs-Sapelkin, Landesvorsitzende der Jungen Europäischen Föderalisten Bremen, sagte ihre Teilnahme kurz vor der Veranstaltung ab.

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Ralf Altenhof, Leiter der KAS Bremen, stellte zu Beginn klar, dass Europa Demokratie, Freiheit und Frieden bedeute, was aber fälschlicherweise als selbstverständlich genommen würde. So gäbe es eine Tendenz zur Renationalisierung in Europa, obgleich drängendste Probleme nicht national gelöst werden könnten. Die EU befände sich in einer Krise; ein Drittel der EU-Länder hätten populistische Regierungen. Zudem hätten die Finanz- und Flüchtlingskrise Risse hinterlassen. Diese Unsicherheiten nehme die KAS zum Anlass, ein besonders diskursives Format anzuwenden – ein Bürgerdialog, bei dem das Publikum die Themen selbst bestimmt, über die gesprochen wird, und die Bühne bewusst in der Mitte des Raumes platziert war.

Nach einer thematischen Einführung durch einen Kurzfilm mit dem Titel „Mein Europa“ erklärte Moderator Frederick Aly den Ablauf der Veranstaltung. Das Publikum konnte im Vorfeld der Veranstaltung Fragekarten ausfüllen. Diese Karten wurden nach Themen geclustert, sodass für die Diskussion Schwerpunktthemen wie „Europäische Identität“, „Wirtschaft/Finanzen“ oder „Zusammenhalt“ entstanden. Aly stellte den Diskutanten auf dem Podium thematisch sortierte Fragen. Zwischendurch hatte das Publikum immer wieder die Möglichkeit, Fragen an die Referenten zu richten. Die Fragen des Publikums werden im Rahmen einer internationalen Konferenz an die Politik herangetragen. Der Europadialog wurde nicht nur in Bremen, sondern bundesweit von der KAS durchgeführt.

Für Jens Eckhoff stellt Europa ein Friedensprojekt dar. Diese große Errungenschaft würde aber gerade von jungen Leuten als selbstverständlich empfunden. Eckhoff wünscht sich, dass wieder mehr über positive Errungenschaften der EU gesprochen würde, damit die Menschen verstehen könnten, wie viele Vorteile die EU bringe. Nur eine starke, gemeinsame EU könne einheitliche Lösungen, beispielsweise für Herausforderungen wie den Umweltschutz, bringen. Deswegen müsse insbesondere den jungen Menschen die positiven Seiten der EU vermittelt werden.

Die EU sei für Tobias Weigelt ebenfalls ein Friedensprozess, zu dem die Schülerschaft aber keine Verbindung mehr hätte. Sie hätte nie selbst Kriegserfahrungen erleben müssen und kaum noch Zeitzeugenberichte anhören können. Für sie sei es selbstverständlich, dass es eine uneingeschränkte Reisefreiheit innerhalb der EU gibt. Die Jugend hat nie Erfahrungen ohne solche Vorzüge gemacht, sodass ihnen nun die emotionale Bindung fehlt. Der Schulleiter forderte, dass man zum Beispiel durch Kooperationen mit Schulen in anderen europäischen Ländern die Schülerschaft wieder emotional erreichen könne. Weitere Europa-Schulen mit mehr Ressourcen könnten Europa stärker in den Fokus von Schule rücken.

Prof. Dr. Friedhelm Hase war der Meinung, dass man im Alltag zwar Vorteile erlebe, wie beispielsweise das Erasmus-Programm, dass die EU aber kaum Anschaulichkeit im Alltag hätte. Es scheine so, als agierten die EU-Politiker in einer „Blase in Brüssel“.Das führe zu einer gefühlten Distanz zwischen den Nationen und Brüssel. Teilweise sei die EU aber auch nicht in der Lage einheitlich zu handeln, wie die Flüchtlingskrise 2015 zeige. Europa müsse seine Stärke in der Vielfalt entfalten und sich trotzdem der Einheit bewusst sein.

Das Schlusswort mit Danksagung bei allen Beteiligten hielt der Vorsitzende der Europa-Union im Kreisverband Osterholz e. V. Marcus Oberstedt. Bevor das Publikum zum Empfang geladen wurde, verlas Aly eine letzte einprägsame Fragekarte: „Was Europa nicht tun soll: Aufgeben“.

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Dr. Ralf Altenhof

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Landesbeauftragter und Leiter Politisches Bildungsforum Bremen

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