Zerrbild Chinas korrigieren

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"Chinas Außenpolitik mangelt es an Transparenz", so Professor em. Günther Schmid.

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Schmid diskutierte auf den Trierer China-Gesprächen unter Leitung von Dr. Beatrice Gorawantschy (KAS).

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Zuvor hatte in der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin...

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...Prof. Martin van Creveld über die Bedeutung der Kampfkraft referiert.

China, das über die weltweit größte Armee und eine bisher nicht bekannte Anzahl von Nuklearsprengköpfen verfügt, sei „keine revisionistische Macht, sondern ein legitimer Player der Weltpolitik“, sagte Schmid. Die im Westen vorhandenen Zerrbilder Chinas müssten korrigiert werden.

Die Führung Chinas um Staatspräsident Xi Jinping, der laut Verfassung auch gleichzeitig Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, müsse anerkennen, dass es gewisse Vorbehalte gegenüber dem eigenen Land gibt, bis hin zu Stimmen, die in China eine Bedrohung sehen. Ursächlich dafür sei, dass es Chinas Außenpolitik an Transparenz mangele. Bis heute sei keine zentrale Strategie, keine „eigene Blaupause für eine Weltordnung“, kommuniziert worden sei. Auffällig sei lediglich, dass hochrangige chinesische Vertreter von ihrem Land selber nicht als „Weltmacht“ sprechen würden.

Auch auf Basis der wenigen bekannten Informationsbruchstücke etwa zum Verteidigungshaushalt könne keine belastbare Aussage getroffen werden. Einerseits wuchs der Verteidigungshaushalt jährlich im Durchschnitt um über zehn Prozent. Genaue Summen bleiben aber selbst nach Schätzungen renommierter us-amerikanischer Forscher vage und schwanken zwischen 130 und 275 Milliarden US-Dollar im Jahr 2012. Mit einem Anteil von 5,5 Prozent am Bruttoinlandsprodukt seien die Investitionen aber zum Beispiel immer noch geringer als die von Großbritannien. Hinzu komme, dass China viel Geld in die Modernisierung seiner Armee investieren musste und der Grundsold jüngst verdoppelt worden sei. Die steigenden Personalkosten dürften also eine große Position des Gesamtbudgets sein.

Die Trierer China-Gespräche sind eine Kooperationsveranstaltung der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, dem Trierer Alumni-Verein der Politikwissenschaft und der Konrad-Adenauer-Stiftung, für das regelmäßig namhafte Experten gewonnen werden können. So etwa in diesem Jahr der israelische Militärhistoriker Professor Martin van Creveld. Er attestierte China nahezu eine Unverwundbarkeit. „Die Tage sind vorbei, dass jemand versuchen wird, China militärisch in die Knie zu zwingen.“ Heute gelte, allein schon wegen der nuklearen Schlagkraft, der Grundsatz `Marschiere nicht auf Peking`. Im Zweifel könnten Chinas Machthaber deswegen selbstbewusst und unabhängig über Krieg und Frieden vor ihrer Tür aber auch weltweit entscheiden.