Länderberichte

Parlamentswahlen in Usbekistan

Stimmen für Wandel oder Kontinuität?

Am 27. Oktober 2024 fanden in Usbekistan Parlamentswahlen unter dem Motto „Meine Wahl – ein blühendes Heimatland“ statt. Erstmalig wurden die Wahlen nach einem neuen, gemischten Wahlsystem abgehalten, das Elemente sowohl des Mehrheits- als auch des Verhältniswahlverfahrens umfasst. Das neue System, das auf einer Reform der usbekischen Verfassung und des daraus abgeleiteten Wahlgesetzes basiert, hat das Potenzial, die politische Landschaft des Landes zukünftig zu verändern. Die Parlamentswahlen wurden erwartungsgemäß von der Liberaldemokratischen Partei Usbekistans (LDPU) gewonnen, die auch zukünftig die Regierung anführen wird.

Olaf Scholz in Usbekistan

Rückenwind für die deutsch-usbekischen Beziehungen?

Die deutsch-usbekischen Beziehungen sind von einer facettenreichen Partnerschaft geprägt. Diese Beziehungen spiegeln sowohl historische Verbindungen als auch moderne politische, wirtschaftliche und kulturelle Interaktionen wider. Nach der Unabhängigkeit Usbekistans im Jahr 1991 etablierte Deutschland umgehend diplomatische Beziehungen zu dem neuen Staat. Seitdem bestehen bilaterale Beziehungen, die im Laufe der letzten 33 Jahre sowohl bedeutende Höhen als auch Herausforderungen erlebt haben.  Im Rahmen seiner ersten Reise nach Zentralasien vom 15.-17. September 2024 besuchte Bundeskanzler Olaf Scholz in Begleitung einer großen Wirtschaftsdelegation Usbekistan. Nach den bilateralen Gesprächen mit dem usbekischen Präsidenten Shavkat Mirziyoyev folgte die Teilnahme am Z5+1-Gipfel in Kasachstan. In Usbekistan konnten eine Vielzahl an Vereinbarungen, beispielsweise ein Migrationsabkommen, abgeschlossen werden.

Ewige Freundschaft und ein milliardenschwerer Besuch

Wladimir Putin in Usbekistan

Der russische Präsident Wladimir Putin stattete Usbekistan vom 26. bis 28. Mai 2024 einen offiziellen Besuch ab. Zahlreiche Dokumente wurden unterzeichnet, um die bilateralen Beziehungen weiter auszubauen.

Freie Bahn für Mirsijojew

Welche Weichenstellungen die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen in Usbekistan am 9. Juli 2023 mit sich brachten

Der usbekische Präsident Schawkat Mirsijojew hat die Präsidentschaftswahlen in seinem Land mit einem Ergebnis von 87 Prozent gewonnen. Es handelte sich um vorgezogene Wahlen, mit denen gleichzeitig die bisherigen Amtszeiten des Präsidenten „annulliert“ wurden. Mirsijojew könnte nun theoretisch im Jahr 2030 ein weiteres Mal als Staatsoberhaupt kandidieren. Er ist in dem zentralasiatischen Land seit dem Tod des autoritären Langzeitherrschers Islam Karimow im Jahr 2017 an der Macht und hat es für Reformen geöffnet.

Usbekistans Reformagenda für 2020

Nach den Parlamentswahlen am 22. Dezember 2019 und der Konstituierung des neu gewählten Parlaments sprach Präsident Schawkat Mirsijojew am 24. Januar vor beiden Kammern des Parlaments über die Schwerpunkte seiner Politik in diesem Jahr. Die Rede selbst fand allerdings nicht im Parlament statt, sondern in einer neu gebauten Kongresshalle in Tashkent, welche 2019 fertiggestellt wurde und sinnbildlich für das moderne, neue Usbekistan steht. Die Botschaft des Präsidenten an die Bevölkerung und die internationale Gemeinschaft, die er auch mit der Wahl des Veranstaltungsortes zum Ausdruck bringen wollte, ist deutlich: Usbekistan befindet sich auf einem unumkehrbaren Weg der Reformen, der Modernisierung und Öffnung.

Ergebnisse der Parlamentswahlen in Usbekistan

Den vorläufigen Höhepunkt eines seit drei Jahren anhaltenden rasanten gesellschaftlichen Wandels in Usbekistan stellten die Parlamentswahlen vom 22. Dezember 2019 dar. Unter dem Motto „Neues Usbekistan – neue Wahlen“ kündigte die usbekische Regierung die ersten freien Parlamentswahlen seit der Unabhängigkeit des Landes an. Alle bisherigen Parlamentswahlen in Usbekistan fanden unter strenger administrativer und politischer Kontrolle und ohne Wettbewerb statt. Wahlberechtigt waren 20,6 Millionen Bürger, davon zwei Millionen Erstwähler. Für die 150 Sitze im Parlament bewarben sich 750 Kandidaten von fünf Parteien. Konnte in 125 von insgesamt 150 Wahlkreisen bereits in der ersten Runde ein klares Ergebnis erzielt werden, fand in den restlichen Wahlkreisen am 5. Januar 2020 eine Stichwahl statt.

Parlamentswahlen in Usbekistan

Ein Land am Wendepunkt

„Neues Usbekistan – neue Wahlen“. Unter diesem Motto finden in Usbekistan am 22. Dezember Parlamentswahlen statt. Viele internationale Organisationen entsenden ihre Beobachtermissionen ins Land. Der Verlauf der Parlamentswahlen ist einerseits ein Prüfstein für die Nachhaltigkeit der eingeschlagenen politischen Änderungen im Land und andererseits auch ein Stimmungstest für den Präsidenten.

Innenpolitische Krise in Kirgisistan

Worum es beim Konflikt zwischen Präsident Dscheenbekow und dessen Vorgänger geht

Vor unseren Augen spielt sich in Kirgisistan eine akute innenpolitische Krise ab. Auslöser dafür ist ein offener Konflikt zwischen dem amtierenden kirgisischen Präsidenten Sooronbaj Dscheenbekow und dem Ex-Präsidenten Almasbek Atambajew. Im Mittelpunkt dieser Auseinandersetzung stehen sowohl persönliche Motive als auch ein seit langem schwelender Konflikt zweier politischer Lager, die sich für verschiedene Entwicklungsrichtungen des Landes einsetzen.

Präsidentschaftswahlen in Kirgistan

Sieg für Sooronbaj Scheenbekow

In Kirgistan fanden am 15. Oktober 2017 erstmals seit der Unabhängigkeit Präsidentschaftswahlen statt, denen kein Umsturz oder Volksaufstand vorausging. Nach vorliegendem Auszählungsstand erreichte der mit Unterstützung der Sozialdemokratischen Partei des amtierenden Präsidenten angetretene Sooronbaj Scheenbekow mit 55,46 Prozent überraschend die absolute Stimmenmehrheit. Ein zweiter Wahlgang wird damit nicht notwendig werden. Der zweitplatzierte Bewerber, Omurbek Babanow, der mit Unterstützung der Partei Respublika-Ata-Schurt kandidierte, erreichte 34,20 Prozent der abgegebenen Stimmen.

15 Jahre Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit

2016 feierte die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), auch bekannt unter Shanghai Cooperation, in Taschkent (Usbekistan) ihr fünfzehnjähriges Bestehen. Der Bericht gibt einen Rückblick und einen Ausblick auf die Arbeit der Organisation.