资产发布器

活动情况介绍

(K)eine Programmpartei? Die programmatische Entwicklung der CDU

Ist die CDU eine Programmpartei? Mit dieser Frage hat sich der ideengeschichtliche Arbeitskreis beim 21. Treffen befasst

Auf welchen ideengeschichtlichen Grundlagen beruht die Christdemokratie und inwiefern sind diese auch heute noch relevant? Über diese Fragen diskutiert regelmäßig der ideengeschichtliche Arbeitskreis der Konrad-Adenauer-Stiftung. Mit Blick auf die bevorstehende Verabschiedung des vierten Grundsatzprogramms in der Parteigeschichte, befasste sich der Arbeitskreis bei seinem letzten Treffen mit der programmatischen Entwicklung der CDU. Dazu referierte Dr. Michael Borchard, Leiter der Hauptabteilung Wissenschaftliche Dienste/Archiv für Christlich-Demokratische Politik der Konrad-Adenauer-Stiftung.

资产发布器

„Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass nicht wenige in der CDU ein ambivalentes Verhältnis, mindestens zu Grundsatzprogrammen haben“ erklärte Borchard eingangs. Dafür, dass die CDU erst drei Jahrzehnte nach ihrer Gründung ein erstes Grundsatzprogramm verabschiedet hat, gebe es jedoch triftige Gründe: So habe zum einen in der Gründungsphase der Partei das christliche Menschenbild als „Fixstern“ gedient, an dem sich das gesamte politische Konzept der CDU bis heute ausrichte. „Die CDU war Programm, ehe sie sich ein Programm gab“, zitierte Borchard dazu den ersten Generalsekretär der CDU, Bruno Heck. Zum anderen habe die CDU durch ihren politischen Erfolg und ihre Gestaltungskraft, durch die faktische Kraft, beispielsweise der Westbindung und der Sozialen Marktwirtschaft, auch jenseits programmatischer Festlegungen Bindungskraft entfalten können. Gleichwohl habe es mit dem Ahlener Programm 1947 oder den Düsseldorfer Leitsätzen 1949 durchaus Programme mit Wirkkraft gegeben, diese seien jedoch in erster Linie „Ressortprogramme“ gewesen.

Erst eine Änderung des Parteiengesetzes, vor allem aber die gesellschaftlichen Veränderungen haben in den 1960er Jahren dazu geführt, dass sich die CDU verstärkt mit programmatischen Fragen auseinandergesetzt habe. Dabei stellte Borchard die zentrale Rolle Helmut Kohls heraus, der als Reformer nicht nur die programmatische Entwicklung der Partei, sondern auch ihren Wandel von der Honoratioren- zur modernen Mitgliederpartei vorangetrieben habe. „1978 wurde schließlich in Kohls Heimatstadt Ludwigshafen das erste Grundsatzprogramm der Parteigeschichte verabschiedet, mit dem die programmatischen Wurzeln der CDU zu einem schlüssigen Konzept zusammengefasst und an die neuen wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen angepasst wurden“, erklärte Borchard. Insbesondere der Grundwerteteil sei zum Leitstern für die nachfolgenden Programme 1994 und 2007 und auch den Entwurf von 2024 geworden.

Dem Input-Vortrag folgte eine aufschlussreiche Diskussion zwischen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Auch wenn die folgenden Grundsatzprogramme wichtige Akzente setzen konnten, wie 1994 die Öffnung gegenüber „Nichtchristen“ oder 2007 die Idee der „Leitkultur“, hätten sie keine so nachhaltig prägende Wirkung gehabt wie das Programm von 1978. Dabei sei freilich nicht zu verschweigen, dass kraftvolle Positionierungen in Zeiten der Opposition leichter seien als in Zeiten, in denen die CDU in Regierungsverantwortung stehe.

Abschließend stelle Borchard fest: „Die CDU wird als letzte Volkspartei nur dann auch in Zukunft ihre integrierende Wirkung entfalten und zur Stabilität unseres Landes beitragen können, wenn sie beide Stränge – ihren pragmatischen Politikstil und ihre programmatische Kraft – in den Händen behält und immer wieder zu einem kraftvollen Zugseil verknüpft.“

Bei der anschließenden Diskussion wurden – auch mit Blick auf den gegenwärtigen Programmprozess – insbesondere Fragen der programmatischen Kontinuität sowie die Bedeutung der ideengeschichtlichen Wurzeln für die Programmatik thematisiert. Darüber hinaus wurde über die Besetzung von Begriffen und über die Frage diskutiert, wieviel „Wahlprogramm“ in einem Grundsatzprogramm stecken dürfe.

资产发布器

comment-portlet

资产发布器

关于这个系列

德国康拉德•阿登纳基金会、它的培训机构、教育中心和其国外代表处每年举办数千个不同主题的活动。关于重要国际会议、大事活动、专题讨论会等等的报道我们及时且独家的公布在我们的网页www.kas.de。在这里您除了可看到内容摘要之外,还可看到额外的材料,例如照片、演讲稿、影片或录音。