Streitpunkt Rundfunkfinanzierung
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Barthel Schölgens
Die KAS auf dem „Medientreffpunkt Mitteldeutschland“
Der Verfassungsrechtler Christoph Degenhart, Direktor des Leipziger Instituts für Rundfunkrecht, hat sich auf einer in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung veranstalteten Podiumsdiskussion auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland für eine Modifizierung der Rundfunkgebühr ausgesprochen, da sie in ihren jetzigen Form an die Grenzen der Akzeptanz stoße. Er unterstützt den Vorschlag der allgemeinen Haushaltsabgabe. Allerdings fordert er eine Obergrenze, die an die Höhe der verfügbaren Einkommen gekoppelt sein könnte.