Ungarn und Deutschland - ein „natürliches Bündnis“
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Diese Freundschaft fuße neben der gemeinsamen Geschichte vor allem auf der Unterstützung Deutschlands Ungarn in die EU zu integrieren und nach 1989 „wieder auf die Beine zu kommen“.
Mit einem solchen Partner an der Seite, werde Ungarn auch die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise überwinden. Ungarn müsse auf eine ganze Reihe von Fragen endlich eine „beruhigende Lösung“ finden. Hierzu „müssen wir unser ganzes Leben überdenken“, so Schmitt selbstkritisch. Ein Schlüssel zur Bewältigung der Krise könnte die Donauraumstrategie sein, die von Deutschland initiiert worden ist und nun koordiniert wird. Durch diese an die geographischen Gegebenheiten vor Ort optimierte Entwicklungspolitik könne die gesamte Region wieder erstarken.
Vielleicht sei es eine glückliche Fügung, dass mit Ungarn nun ein Land die Ratspräsidentschaft inne habe, das genau die Reformen durchlaufen müsse, die auch der EU bevorstehen werden. Schmitt: „Große, schlecht funktionierende, für unveränderlich geglaubte Systeme müssen neu organisiert werden.“ Solidarität und Verantwortung seien die Schwerpunkte der Ratspräsidentschaft Ungarns. Das bedeute, dass zum einen alles getan werde, um den Euro zu schützen und zum anderen auf Basis der im Vertrag von Lissabon verankerten Grundsätze die kulturelle Vielfalt Europa erhalten bleiben müsse, so Schmitt mit Hinweis auf das zwölf Millionen Menschen zählende Volk der Roma.
Indirekt ging Schmitt auch auf die Novelle des Pressegesetzes in Ungarn ein. Die „vor sich gehende Gesetzgebung“ diene allein der „Stabilität, der Wiederherstellung der Gesetzlichkeit und der moralischen Normen sowie der Selbstbeschränkung des Staates“. Sie stehe damit insgesamt im Kontext europäischer Werte, für die Ungarn seit jeher engagiert eintreten würde.
Bundestagspräsident, Prof. Norbert Lammert hatte in seiner Begrüßung an den wie er ihn nannte „besonderen Beitrag der Ungarn zur deutschen Einheit“ erinnert. Umso unglücklicher habe er „manch ungerechte Kritik“ in der Diskussion um das neue Pressegesetz Ungarn empfunden. Die Tonlage sei dem Anliegen nicht angemessen gewesen. Umso mehr beeindruckt habe ihn der „souveräne Umgang“ Ungarns mit der Kritik.
Peter Altmaier drückte in seinem Kommentar die Hoffnung aus, dass die Rolle Ungarns in Europa durch den Regierungswechsel hin zu Fidesz wieder größer werde.
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