Als vor zwanzig Jahren, im März 2001, die ersten Schritte in Richtung Gründung des neuen Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Shanghai in die Wege geleitet wurden, waren Gerhard Schröder Bundeskanzler und Angela Merkel Vorsitzende der CDU/CSUBundestagsfraktion. In der Volksrepublik China waren Jiang Zemin Staatspräsident und Zhu Rongji Ministerpräsident.
Anlass der Büroeröffnung war der Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation, der am 11.12.2001 erfolgte und eine neue Ära der Öffnung Chinas zur Welt einleiten sollte. Seitdem hat sich die wirtschaftliche und politische Bedeutung Chinas massiv verändert. Betrug das Handelsvolumen zwischen Deutschland und Chinas damals 19,35 Mrd. Euro, so ist es im Jahr 2020 auf 212,1 Mrd. Euro angestiegen. Chinas Wirtschaftsleistung lag seinerzeit an 6. Stelle in der Welt, heute ist China die zweitstärkste Wirtschaftsnation der Welt.
Haben sich damit die gegenseitigen Erwartungen erfüllt? Davon kann man nicht sprechen. Im Lichte der aktuell zunehmenden Spannungen sind Zweifel angebracht, ob es ein gemeinsames Verständnis von Begriffen wie Marktwirtschaft, Rechtsstaatlichkeit oder Offenheit gibt. Aber Zweifel und gegenseitige Kritik sind kein Grund, nicht mehr miteinander zu sprechen. Die vergangenen zwanzig Jahre sind ein langer, aber vielleicht noch nicht ausreichend langer Zeitraum, um sich gegenseitig kennenzulernen und den jeweils anderen zu verstehen. Und Verständnis bedeutet auch nicht ungeteiltes Einverständnis.
Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat in den vergangenen zwanzig Jahren den Dialog unter schwieriger werdenden Rahmenbedingungen aufrechterhalten, die Altstipendiatinnen und Altstipendiaten sind für uns dabei genauso wichtige Ansprechpartner wie vielfältige Hochschulkooperationen und die Zusammenarbeit mit chinesischen Think Tanks und NGOs. Das Themenspektrum hat sich dabei stetig gewandelt, die im Zentrum unserer Arbeit stehenden Handels- und Wirtschaftsthemen sind ohne einen Rechtsordnungsrahmen nicht denkbar, Umweltthemen und Fragen der nachhaltigen Gestaltung des Wirtschaftens ebenso unabdingbar. Insofern haben sich Rechtswissenschaft und Nachhaltigkeit als dauerhafte Elemente des Aufgabenspektrums etabliert. Die jüngere Vergangenheit und der besonders auffallende technologische Wandel Chinas sind ebenfalls in das Profil unserer Themen eingeflossen. Ein Netzwerk zum deutsch-chinesischen Austausch in Fragen der Künstlichen Intelligenz spielt dort genauso eine Rolle wie die vielfältigen Fragen des Regulierungsrahmens der digitalen Wirtschaft.
Mit diesem Dreiklang aus Wirtschaft, Nachhaltigkeit und Digitalisierung auf Basis einer starken Einleitung und anpassungsoffenen Rechtsordnung ist ein Fundament geschaffen, um die nächsten Jahre anzugehen. Besonderer Dank gilt unsereren chinesischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die unabdingbarer Bestandteil unserer Arbeit vor Ort waren und sind. Für die Entwicklung in Europa wird China weiterhin und zunehmend von Bedeutung sein. Sich darauf einzustellen, ist vorausschauende Politik. Dialogformate mit China zu haben, auch in einer Zeit gegensätzlicher Auffassungen, bleibt unser Auftrag.