Am 02. November 2023 fand das 6. Wettbewerbsrechtsforum der Jangtse-Deltaregion statt, ausgerichtet vom KAS-Büro Shanghai in Kooperation mit der Fakultät für Recht und Politik der Zhejiang Sci-Tech Universität in Hangzhou. Über hundert namhafte Kartellrechtsexperten, sowie Strafverfolgungsbeamte und Anwälte aus dem Bereich des Kartellrechts aus China und Deutschland kamen zusammen, um Fachdiskussionen zum Thema „Hochwertige Entwicklung und Antimonopolrecht: Internationale Perspektiven und Chinas Ansätze“ zu führen.
Nach der Begrüßung durch Prof. WANG Jian, Dekan der Fakultät für Recht und Politik der Zhejiang Sci-Tech Universität, blickte Johann Fuhrmann, Leiter des KAS-Büros Peking, auf die jahrelange enge Zusammenarbeit zwischen der KAS und den juristischen Vereinigungen der Jangtse-Deltaregion zurück und bedankte sich bei den Kooperationspartnern. Prof. GUO Yuhai, Vizepräsident der Zhejiang Sci-Tech Universität, gab einen Überblick über die Entwicklung und die Herausforderungen bei der Umsetzung des chinesischen Antimonopolgesetzes. Herr LIU Xuan, stellvertretender Direktor des Marktregulierungsbüros der Provinz Zhejiang, stellte die Arbeitsfortschritte und Reformergebnisse bei der Implementierung fairer Wettbewerbsrichtlinien und Durchsetzung von Antimonopolgesetzen vor. Des Weiteren erörterte Herr WANG Jian, Vizepräsident der Rechtsvereinigung der Provinz Zhejiang, die Entwicklung der Vereinigung.
Das erste Panel zum Thema „Historischer Rückblick und Zukunftsaussichten“ wurde von Prof. SHENG Jiemin, ehemaliger Direktor des Forschungszentrums für Wirtschaftsrecht der Peking Universität, und Prof. WANG Xianlin, Direktor des Instituts für Wettbewerbsrecht an der Shanghai Jiao Tong Universität, geleitet. Prof. WANG Xiaoye von der Shenzhen Universität, Beraterin für die Antimonopolgesetzgebung beim Staatsrat, reflektierte über die 15-jährige Entwicklung des Antimonopolrechts in China. Dr. Dirk Möller vom Bundeskartellamt präsentierte die historische Entwicklung des deutschen Kartellrechts.
Im Fokus des zweiten Panels stand die Durchsetzung des Antimonopolrechts. Prof. Dr. Thomas Ackermann, Lehrstuhlinhaber für Internationales Wirtschaftsrecht an der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München, diskutierte aktuelle Fragestellungen zur öffentlichen und privaten Durchsetzung des Kartellrechts auf deutscher und europäischer Ebene. Prof. HOU Liyang von der KoGuan Law School der Shanghai Jiao Tong Universität analysierte anhand von Fallbeispielen die verschiedenen Arten der Kartellrechtsdurchsetzung in China.
Das dritte Panel widmete sich der „Implementierung eines Systems zur Überprüfung fairer Wettbewerbe“. Prof. LI Yougen, stellvertretender Vorsitzender der Vereinigung für Wirtschaftsrecht, und Prof. LI Shengli, stellvertretender Dekan der Juristischen Fakultät der Anhui Universität, übernahmen die Moderation. Die fünf Referenten diskutierten die Notwendigkeit und Bedeutung eines Überprüfungssystems für faire Wettbewerbe sowie die damit verbundenen Herausforderungen.
Das vierte Panel befasste sich mit der Regulierung des Machtmissbrauchs durch digitale Plattformen. Zu den Vortragenden zählten Prof. Dr. Daniel Zimmer, Geschäftsführender Direktor des Instituts für Handels- und Wirtschaftsrecht der Universität Bonn, und Prof. Dr. Florian Bien, Vizedirektor der Graduate School of Law, Economics, and Society der Universität Würzburg, die ihre Expertise zu Regulierungsverfahren digitaler Plattformen sowie die Unterschiede zwischen dem europäischen und deutschen Ansatz teilten.
Nach jedem Panel folgten angeregte Fachdiskussionen. Der Austausch zwischen den chinesischen und deutschen Experten trug dazu bei, das gegenseitige Verständnis für die Regulierungsansätze im Kartellrecht in China, Deutschland und Europa zu vertiefen.
