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Politik von gestern oder für morgen?

Erfahrungen mit der Thüringer Familienoffensive

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Das wohl am polemischsten diskutierte Reformprojekt der letzten Jahre in Thüringen war zweifellos die „Familienoffensive“. Wie so oft wurden in der Auseinandersetzung von Landesregierung und Opposition mehr Schlagwörter als Inhaltliche Details durch die Medien transportiert. Finanzielle Interessen Freier Träger sowie von Kommunen und Landkreisen erzeugten zusätzlich ein nicht immer sachliches Diskussionsthema. Drei Jahre nach Verabschiedung des Reformwerks analysierte Dr. Kurt Herzberg die Folgen und stellte grundsätzlich noch einmal die Intentionen und Veränderungsziele dar. Dabei waren nicht wenige Zuhörer überrascht. Gleiches galt für die intransparenten Finanzierungsbeziehung zwischen Land, Landkreisen und Kommunen, wodurch die Positionen in der Diskussionen auch deutlich wurden. Allerdings erwähnte Dr. Herzberg auch aus seiner Sicht begangene Fehler bei der Gesetzesverabschiedung, die er ebenfalls nachvollziehbar erläuterte.

Zum Ende seines Vortrages wartete Dr. Herzberg mit aktuellen Zahlen auf, die belegten, dass der erwartete Rückgang der Betreuungszahlen einhergehend mit einem Kahlschlag in der Betreuungslandschaft nicht eingetreten ist. Gleichzeitig mahnte er jedoch weitere Verbesserungen am Gesetz an, um die optimale Entfaltung der Reformidee zu gewährleisten.

In der Diskussion kamen viele Nachfragen zum Gesetzeswerk wie auch Fragen zur persönlichen Einschätzung Dr. Herzbergs zu aktuellen Diskussionen in der Familienpolitik.

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