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Korruption und Stimmenkauf stürzen Regierung Lula in ihre bisher schwerste Krise

von Dr. Wilhelm Hofmeister

Impeachment gegen den Präsidenten nicht ausgeschlossen

Die Arbeiterpartei von Präsident Lula da Silva (Luiz Inácio da Silva) hat in den letzten Jahren das parlamentarische Wohlverhalten von Abgeordneten der zwei kleinen Koalitionsparteien PL und PP mit monatlichen Zahlungen in Höhe von 30.000,- Reais (ca. 10.000 Euro) erkauft.

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Das hat der Vorsitzende einer weiteren Koalitionspartei (PTB) bekannt gegeben, der selbst als Drahtzieher eines Korruptionssystems in öffentlichen Einrichtungen bekannt wurde. Die Arbeiterpartei hatte die Zahlungen zunächst vehement bestritten, doch die Regierung selbst gab die Schmiergeldzahlungen indirekt zu. Damit hat die seit Wochen schwelende politische Krise einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Möglicherweise werden noch weitere

Unregelmäßigkeiten aufgedeckt. Ein Ausgang der Krise ist zur Zeit nicht vorhersehbar.

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Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Sankt Augustin Deutschland