Die Rückkehr der Terror-Touristen

Am 22. März 2016 kamen bei Bombenanschlägen auf den Flughafen von Brüssel und eine Metrostation 32 Menschen ums Leben. Mehr als 300 Menschen wurden verletzt, viele von ihnen befinden sich noch immer in kritischem Zustand. Nach ersten Ermittlungen entstammen die Täter demselben Netzwerk, das bereits für die verheerenden Anschläge von Paris am 13. November des vorigen Jahres verantwortlich war. Hier hatten drei Gruppen von Attentätern an verschiedenen Orten in Paris u.a. Cafés und Restaurants angegriffen. In einer Konzerthalle ermordeten sie mehr als 90 junge Menschen. Insgesamt starben in dieser Nacht 132 Menschen, mehr als 350 wurden zum Teil schwer verletzt. Unter den Attentätern von Paris und Brüssel waren Personen, die als sogenannte Foreign Terrorist Fighters im syrischen Bürgerkrieg gekämpft haben. Damit wurde – erneut, aber in bislang ungekanntem Ausmaß – ein Szenario wahr, vor dem Sicherheitsbehörden schon lange gewarnt haben: Europäische Staatsbürger, die sich in Syrien dem sogenannten Islamischen Staat (IS) angeschlossen haben, sind in ihr Herkunftsland zurückgekehrt, um auch in Europa „Ungläubige“ zu bekämpfen.

Globales Phänomen ungekannten Ausmaßes

Die Attentäter von Paris und Brüssel sind nur einige der weltweit schätzungsweise 30.000 ausländischen Kämpfer, die seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs im Jahr 2011 in die Region gereist sind. Wenngleich das Phänomen nicht neu ist und schon seit Ende der 1970er in Afghanistan beobachtet werden konnte, übersteigen doch die heutigen Dimensionen nach nur fünf Jahren deutlich jene des gesamten afghanischen Bürgerkriegsjahrzehnts. Neu ist allerdings nicht nur die große und v.a. rasant gestiegene Anzahl der Syrienreisenden, sondern auch der globale Charakter dieses Phänomens: Zog der Afghanistankrieg noch maßgeblich ausländische Kämpfer aus der Region – insbesondere aus arabischen Staaten – an, so stammen sie heute aus mehr als 100 Ländern. Das Phänomen hat damit fraglos globale Dimensionen angenommen.

Staaten der arabischen Welt sind in besonderer Weise betroffen – dies gilt v.a. für Tunesien, das das größte Kontingent ausländischer Kämpfer in Syrien und dem Irak stellt. Dennoch sieht sich auch Europa mit einer signifikanten und stetig wachsenden Zahl von Syrienreisenden konfrontiert. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ging Ende September 2015 davon aus, dass bislang ca. 4.000 europäische Staatsbürger in die Region gereist sind, um sich dort dem IS oder anderen terroristischen Gruppen anzuschließen. Hierzu zählen mehr als 740 deutsche bzw. aus Deutschland kommende Islamisten, von denen wiederum etwa ein Drittel (240 Personen) bereits nach Deutschland zurückgekehrt ist. In mehr als 70 Fällen wird vermutet, dass die zurückgekehrten Personen vor Ort Kampferfahrung gesammelt haben. Mindestens 23 der Rückkehrer befinden sich mittlerweile in Haft. Schätzungsweise 120 deutsche Islamisten sind bei Kämpfen oder Selbstmordanschlägen ums Leben gekommen.

Suche nach Antworten

Von der Wucht des Phänomens schienen deutsche Behörden und Fachleute – genauso wie die deutsche Öffentlichkeit – anfangs überrascht zu sein. Zahlreiche offene Fragen ließen sich zunächst nicht leicht beantworten: Um was für Personen handelt es sich bei diesen Menschen, die freiwillig in ein Kriegsgebiet reisen und dort – oder zurück in ihrer Heimat – nicht nur ihr Leben riskieren, sondern auch bereitwillig aufs Spiel setzen? Welche Motivation treibt sie an? Und wie lässt sich in Deutschland diesem Phänomen begegnen, das so gänzlich dem Selbstverständnis eines aufgeklärten, säkularen und postheroischen Landes widerspricht?

Männlich, jung und muslimischen Glaubens: der Prototyp des ausländischen Kämpfers?

Die anfängliche Ratlosigkeit ist nach zahlreichen Ermittlungen und Einzelfallstudien mittlerweile einer recht genauen Vorstellung davon gewichen, um wen es sich bei den Foreign Fighters handelt. So analysierte zuletzt eine umfangreiche Studie des Bundeskriminalamts (BKA), des Bundesamts für Verfassungsschutz sowie des Hessischen Informations- und Kompetenzzentrums gegen Extremismus (HKE) 677 Fälle ausgereister deutscher Islamisten. Anhand der Ergebnisse lässt sich festhalten, dass der ausländische Kämpfer häufig männlich (ca. 80 Prozent), jung (im Durchschnitt 26 Jahre, Frauen etwa drei Jahre jünger), Herkunftsmuslim (ca. 17 Prozent sind Konvertiten) und in Deutschland geboren (ca. 60 Prozent) ist. Zu fast 50 Prozent wurde er bereits einmal straffällig und ist zudem überdurchschnittlich häufig arbeitslos (gut 20 Prozent). Gleichzeitig verfügt er in manchen Fällen aber auch über eine gute Ausbildung: Etwa je zehn Prozent gehen entweder noch zur Schule, haben das Abitur bereits abgeschlossen oder studieren.

Damit wird deutlich, dass man den verfügbaren Daten ihren Informationswert nicht absprechen kann. Zugleich lassen sie aber auch keinen Rückschluss auf den Prototyp eines deutschen Foreign Fighters zu. Dessen „Durchschnittsprofil“ scheint für statistische Signifikanz – gerade angesichts der geringen Anzahl – zu divers und vielfältig zu sein. Vereinzelte Abweichungen können hier mitunter die gesamte Statistik durcheinander werfen. Nochmals komplizierter wird es, wenn ein Blick über den deutschen Tellerrand geworfen und bspw. britische oder auch US-amerikanische Fälle berücksichtigt werden. Hier zeigt sich, dass die Syrienreisenden deutlich häufiger als in Deutschland der Mittelschicht entstammen. Das Narrativ des sozioökonomisch benachteiligten und sozial ausgegrenzten Migranten lässt sich hier in vielen Fällen nicht aufrechterhalten, womit ein westlicher Durchschnitt noch schwieriger zu definieren ist. Tentativ kann daher maximal festgehalten werden, dass der Prototyp des ausländischen Kämpfers männlich, jung und muslimischen Glaubens ist. Da die ganz überragende Mehrheit der männlichen und jungen Muslime in Deutschland allerdings überhaupt keine Absicht hegt, ihr Leben dem sogenannten Islamischen Staat zu widmen und dem Dschihad zu opfern, haben diese Angaben letztlich einen nur sehr begrenzten Mehrwert für den allgemeinen Erkenntnisgewinn sowie für die spezifische Präventions- und Ermittlungsarbeit in diesem Bereich.

Glaube, Politik, Heldentum – was treibt sie an?

Da es keinen genuinen Prototyp des ausländischen Kämpfers gibt, lässt sich auch die Frage nach dessen Motiven nicht einfach beantworten. Ein monokausaler Erklärungsansatz reicht hier nicht aus. Die Motivation ist vielschichtig und komplex, einzelne Motive scheinen häufig miteinander verbunden und sich im Zeitverlauf auch gewandelt zu haben. Sie sind in der Regel sehr individuell und häufig eng verknüpft mit der persönlichen Situation eines jeden Einzelnen. Grob unterscheiden lässt sich allerdings zwischen inhaltlich-kognitiven Motiven und emotionalen Aspekten, die im weitesten Sinne psychisch bedingt zu sein scheinen.

Die inhaltlichen Motive sind vielfältig: Sie reichen von religiösem Antrieb über politische Beweggründe bis hin zu der Erwartungshaltung, im „Kalifat“ könne ein sozialer Aufstieg gelingen, der so im Herkunftsland nicht möglich erscheint. Die Frage, welches dieser Motive dominiert, versuchte das International Centre for the Study of Radicalization and Political Violence (ICSR) des King’s College London zu beantworten. Mitarbeiter des Instituts nahmen in den vergangenen Jahren zu mehr als 150 ausländischen Kämpfern über soziale Netzwerke direkten Kontakt auf (insbesondere via Facebook). Auf Grundlage der so geführten Interviews kamen die Forscher zu dem Schluss, dass sich die Motive in zwei zeitlich distinkten Ausreisewellen manifestiert haben:

So ließ sich seit Sommer 2011 eine erste Welle von Syrienreisenden beobachten, die sich zu Beginn des Krieges radikalisierten. Sie begründeten ihren Entschluss zur Ausreise v.a. mit dem starken Wunsch, ihre sunnitischen Glaubensbrüder gegen die Gräueltaten des Regimes von Bashar al-Assad verteidigen zu wollen. Bilder von Bombenangriffen auf Homs und andere Hochburgen der syrischen Rebellen sowie Berichte über die Politik des „Verschwindenlassens“ und Folter waren ein starker Auslöser für den einsetzenden Radikalisierungsprozess. Das politische Motiv vermengte sich mit einem religiösen Moment in dem Sinne, dass sich bei den ausreisenden – zumeist sunnitischen – Personen eine starke Identifikation mit den ebenfalls zumeist sunnitischen Opfern des Assad-Regimes feststellen ließ.

Spätestens seit der IS im Juni 2014 sein „Kalifat“ ausrief, stellte man allerdings eine deutlich veränderte Motivlage fest. Die enormen militärischen Erfolge und das atemberaubende Tempo, mit dem der IS weite Teile Syriens und des Irak einnahm und die irakisch-syrische Grenze wortwörtlich überrollte, führte zu einer starken Glorifizierung der Terrororganisation. In Europa betraf dies insbesondere Jugendliche und junge Erwachsene, bei denen der IS schlagartig so en vogue war, dass mitunter auch von einer salafistischen Jugendkultur und vom Phänomen des „Pop-Dschihad“ gesprochen wurde. Für die nun ausreisenden Personen ging es kaum noch um den Widerstand gegen das Assad-Regime und die Unterstützung der syrischen Revolution, sondern v.a. um die Mithilfe beim Aufbau des ausgerufenen „Kalifats“. Ins Zentrum rückte die Hoffnung, im neuen Staat Teil einer „staatsbildenden“ Elite – einer sozialen und politischen Avantgarde – zu werden, die an der Machtausübung teilhaben würde. Entsprechend der dschihadistischen Ideologie des IS, die die apokalyptische Utopie vom Endkampf des Guten gegen das Böse in den Mittelpunkt stellt, würde man so Teil eines endzeitlichen Jahrtausendprojekts. Diese vorgeblich religiöse, in jedem Fall aber islamistische Dimension verband sich mit der avantgardistischen Motivlage. So intensivierte und beschleunigte sich der Radikalisierungsprozess zusätzlich.

Neben diesen inhaltlichen Motiven scheinen aber auch emotionale Aspekte eine zentrale Rolle zu spielen. So artikulierten die aus Europa ausreisenden Personen oftmals das starke Bedürfnis nach einer Orientierung bzw. einem Sinn im Leben. Ein intensiver Wunsch, sich zugehörig zu fühlen und sich mit einer Gruppe identifizieren zu können, verband sich hier mit der Suche nach Respekt und Anerkennung. Gerade diejenigen, die sich als Underdog der Gesellschaft empfinden – ohne dies notwendigerweise gemäß ihrer soziodemografischen Eckdaten auch zu sein –, scheinen besonders empfänglich für die Versprechen des IS. Dessen Propaganda schreibt sich oftmals selbst die Rolle des David im Kampf gegen den westlichen Goliath zu. Eine Identifizierung mit der Terrororganisation fällt so noch leichter. Zugleich stellt der IS den so angesprochenen Personen in Aussicht, ihre bisherige Existenz – inklusive aller persönlichen Probleme – hinter sich zu lassen und im neuen „Staat“ auch eine neue emotionale und soziale Heimat zu finden. Vor diesem Hintergrund erstaunt es kaum, dass mit der Entstehung des IS, der mit Abstand „attraktivsten“ Gruppe für deutsche Syrienreisende, auch das Phänomen der ausländischen Kämpfer nie zuvor gekannte Dimensionen annahm.

Wie soll man diesem Phänomen begegnen?

Das Phänomen der Foreign Fighters stellt in verschiedener Hinsicht eine Herausforderung dar, die eine dringende Antwort erfordert: Für Syrien und den Irak sind die ausländischen Kämpfer zu einem zentralen Faktor in der Gewaltspirale ihrer internen Konflikte geworden. Sie kämpfen häufig an vorderster Front und insbesondere europäische Staatsbürger haben sich in vielen Fällen als Selbstmordattentäter für militärische Offensiven des IS zur Verfügung gestellt. Sie sind damit eine nicht zu unterschätzende militärische Bedrohung und geben v.a. der irakischen Regierung berechtigten Anlass zu Beschwerden darüber, dass es den europäischen Sicherheitsbehörden nicht zu gelingen scheint, den Reisebewegungen Einhalt zu gebieten.

Diejenigen, die zurückkehren, werden von Sicherheitsexperten als besondere Bedrohung angesehen. Wie die Anschläge von Paris und Brüssel gezeigt haben, zu Recht: Häufig militärisch geschult und durch die Erfahrungen im syrischen Bürgerkrieg potenziell brutalisiert, können sie in der Regel auf dschihadistische Netzwerke in Europa zurückgreifen und potenziell komplexe Anschlagspläne umsetzen. Aktuelle Fälle zeigen zudem, dass sie, selbst wenn sie keine Anschläge verüben, dann doch als Multiplikatoren fungieren, die die dschihadistische Ideologie des IS in Europa weiterverbreiten und Informationen sowie logistische Unterstützung bei der Ausreise künftiger Kämpfer zur Verfügung stellen.

Globale Antworten zur Eindämmung des Phänomens

Aus dieser Bedrohungseinschätzung leitet sich ein starkes Interesse aller Beteiligten ab, die Reisebewegungen ausländischer Kämpfer zu unterbinden. Hierfür gibt es zahlreiche Initiativen auf deutscher und europäischer, angesichts der globalen Dimension des Phänomens aber auch auf internationaler Ebene. Als zentrales Element lässt sich hier die Resolution 2178 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom September 2014 nennen. Sie definiert eine ganze Reihe von Maßnahmen, die die Mitgliedstaaten zur Bekämpfung ausländischer Kämpfer und speziell zur Verhinderung ihrer Ausreise vornehmen sollen. Die Resolution bezeichnet den Terrorismus als eine der schwersten Bedrohungen des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit – damit war es möglich, sie unter Kapitel VII der VN-Charta zu verabschieden. Die beschlossenen Maßnahmen wurden so zu verbindlichen Vorgaben, zu deren Umsetzung die Staaten verpflichtet sind. Um die Mitgliedstaaten in die Lage zu versetzen, die Maßnahmen tatsächlich zu implementieren, bieten verschiedene Unterorganisationen der Vereinten Nationen technische Unterstützung, Training und Beratung an.

Deutschland hat die Resolution 2178 im Juni 2015 in deutsches Recht umgesetzt. Abgesehen von der Verschärfung des Strafrechts zur Terrorismusfinanzierung, konzentrieren sich die Neuerungen auf die Verhinderung der Reiseaktivitäten ausländischer Kämpfer. So regeln die neuen Vorgaben die Strafbarkeit von Reisen ins Ausland „zum Zweck der Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ (bzw. für deren Vorbereitung, Unterstützung oder Training). Im Falle von Verdachtsmomenten ist es zudem nun möglich, den Personalausweis bzw. Reisepass betroffener Personen einzuziehen.

Die Resolution 2178 ist nur ein weiteres Element im umfangreichen System der Vereinten Nationen zur Terrorismusbekämpfung. Sie ist allerdings die erste Resolution, die sich speziell der Problematik der ausländischen Kämpfer widmet. Die Initiative ist jedoch nicht unumstritten: Neben juristischen Einwänden wird v.a. der starke Fokus auf strafrechtliche Maßnahmen kritisiert. Er wirft die Frage auf, ob mit der Resolution 2178 der Aspekt der Prävention und der Nachsorge vernachlässigt und damit nur das „Symptom“, nicht aber die „Krankheit“ adressiert wird. Zwar erwähnt der verabschiedete Text unter anderem auch die Notwendigkeit, Radikalisierung zu verhindern, Gegennarrative zu entwickeln, die Zivilgesellschaft einzubinden, politische und religiöse Toleranz zu fördern und Rehabilitation zu erleichtern. Die konkreten verpflichtenden Vorgaben, die in nationales Recht umzusetzen sind, betreffen in großem Detail aber nur die strafrechtlichen Maßnahmen zur Verhinderung der Ein-, Aus- und Weiterreise von ausländischen Kämpfern. Die Formulierungen zu Prävention oder Nachsorge bleiben knapp und vage und geben damit den Mitgliedstaaten keine konkreten und verpflichtenden Vorgaben zu ihrer Umsetzung.

Die Suche nach einem multidimensionalen Ansatz

Die Fokussierung auf den rein strafrechtlichen Ansatz wird vielfach als eindimensional wahrgenommen. Ein so komplexes Phänomen wie das der ausländischen Kämpfer scheint aber multidimensionale Antworten zu verlangen. Daher hat man auf deutscher und europäischer Ebene damit begonnen, Prävention und Nachsorge eine fast ebenso hohe Aufmerksamkeit beizumessen wie der strafrechtlichen Ermittlungs- und Verfolgungsarbeit. Dies gilt aus mindestens zweierlei Gründen:

Zum einen musste Europa die Erfahrung machen, dass nicht alle Anschläge der vergangenen Monate und Jahre von Syrienrückkehrern verübt wurden. Vielmehr hat sich gezeigt, dass sich Täter auch ohne die syrische Bürgerkriegserfahrung so stark radikalisieren können, dass sie zu Gewalttaten in ihren Herkunftsländern bereit sind. Die Unterbindung der Reiseaktivitäten allein bietet demnach keinen Schutz vor Anschlägen.

Zum anderen erscheint der Aspekt der Prävention aber auch deshalb so wichtig, weil in Deutschland ein enormes Radikalisierungspotenzial besteht, dem man mit strafrechtlichen Mitteln nicht Herr werden kann: Berücksichtigt man, dass fast alle deutschen Syrienreisenden aus der Salafistenszene stammen und der Salafismus als Nährboden für die Radikalisierung junger Muslime gilt, muss die Entwicklung in diesem Bereich stark beunruhigen. So ist die Zahl der Salafisten von 3.800 auf 7.900 Personen innerhalb weniger Jahre gestiegen – mutmaßlich auch dank ihrer aggressiven Rekrutierungsaktivitäten, wie man sie bspw. im Rahmen der „Lies!“-Kampagne beobachten konnte. Es verwundert daher nicht, dass der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, dazu auffordert, sich dieser Herausforderung in besonderem Maße zu stellen, bestehende Integrationsdefizite zu beheben und – auch gerade mit Blick auf die nun zuziehenden Flüchtlinge – die Anstrengungen in diesem Bereich weiter zu intensivieren.

Prävention gegen Radikalisierung 2.0

Neben den grundsätzlichen integrationspolitischen Aufgaben stellen sich hier nun solche mit speziellem Fokus auf ganz spezifischer Radikalisierungsprävention. Da die Online-Aktivitäten dschihadistischer Gruppen, insbesondere des IS, als ein zentraler Einflussfaktor identifiziert wurden, hat man auf dieser Ebene zahlreiche Initiativen ergriffen. So wurde unter anderem die Bundeszentrale für Politische Bildung damit beauftragt, Antworten im virtuellen Raum zu schaffen, um der dschihadistischen Propaganda eine eigene Erzählung von westlichen Werten und der Bedeutung der Freiheit entgegenzusetzen. Zahlreiche Projekte sind hier in Vorbereitung oder bereits angelaufen. Sie haben zum Ziel Online-Angebote zu entwickeln, die Gegennarrative verbreiten und Radikalisierung so vorbeugen.

Vergleichbares geschieht auf europäischer Ebene. Hier hat man sich dazu entschlossen, dem gewaltbereiten Extremismus künftig mit strategischer Kommunikation zu begegnen. So hat die Europäische Union (EU) ein Beratungsteam für strategische Kommunikation für Syrien (Syria Strategic Communications Advisory Team, SSCAT) ins Leben gerufen. Das SSCAT soll dazu beitragen, dass künftig im Internet, aber auch im Fernsehen Gegenerzählungen zum islamistischen Extremismus präsentiert werden, die einer weiteren Radikalisierung von Jugendlichen entgegenwirken. Das Ziel ist die authentische Ansprache jugendlicher und junger Erwachsener – zum Teil mit Unterstützung von jungen Personen, die in der Youtube- und Bloggerszene bereits bekannt und populär sind. Auch diese Initiative ist nur eines von zahlreichen vergleichbaren Projekten auf deutscher und europäischer Ebene.

Wenngleich diese Maßnahmen große Relevanz besitzen, scheint jedoch auch hier eine reine Fokussierung auf den virtuellen Raum nicht ausreichend zu sein. Vielmehr deuten zahlreiche Untersuchungen darauf hin, dass das Internet als Radikalisierungsmedium zwar bedeutend, aber nicht allein ausschlaggebend ist: So ergab die anfangs zitierte Studie von BKA, BfV und HKE, dass Online-Propaganda zwar bei der anfänglichen Radikalisierung eine wichtige Rolle spielt und in 30 Prozent der in der Studie analysierten Fälle eine Bedeutung gehabt zu haben scheint. Nach wie vor aber misst die Studie dem Einfluss von Freunden (37 Prozent) und Kontakten in Moscheen (33 Prozent) eine weitaus größere Bedeutung bei – v.a. dann, wenn die Betroffenen den Schritt von der rein verbalen/theoretischen Radikalisierung hin zur aktiven Ausreise unternehmen. So lässt sich in der weiten Mehrzahl der Fälle bei den ausgereisten Personen beobachten, dass sie in Gruppen ausreisen. Zumeist handelt es sich hierbei um enge Freundeskreise oder um Personenkreise, die sich um eine zentrale, charismatische Figur herum gebildet haben.

Dies unterstreicht die nach wie vor bestehende Bedeutung von Kontakten und Netzwerken in der realen Welt und verweist darauf, dass auch die Antworten hierfür in der realen Welt gegeben werden müssen. Auch hier ist erneut die vielfältige Motivationslage der Täter zu berücksichtigen: Wenn Betroffene davon sprechen, dass sie im IS eine Heimat finden und dort ein Zugehörigkeitsgefühl vermittelt bekommen, das ihnen in Deutschland fehlt, dann ist fraglich, ob eine Gegenerzählung, die die rein intellektuelle/kognitive Ebene anspricht, ausreicht, um sie von ihren Plänen abzubringen. Forschungen weisen vielmehr darauf hin, dass die kognitive Überzeugungsarbeit der dschihadistischen Ideologie durch die emotionale Anziehungskraft der Gemeinschaft und ihrer Rituale als Rekrutierungsmechanismus wesentlich ergänzt wird. Vor diesem Hintergrund erscheinen intellektuell geprägte Gegenerzählungen, die die richtige Interpretation des Islams darlegen, für emotional motivierte Personen weniger relevant. Botschaften, die die Gefühlsebene ansprechen, können in diesen Fällen deutlich wichtiger sein.

Aufgrund dieser Überlegungen hat das BKA eine medienpsychologische Studie in Auftrag gegeben, die die Wirkung und Effektivität der Gegenerzählungen zur Radikalisierungsprävention untersuchen soll. Wenngleich Ergebnisse der Studie erst im Herbst 2016 erwartet werden, erscheint es jetzt schon geboten, einen verstärkten Fokus auf klassische Sozialarbeit zu legen und hier „Ersatzaktivitäten“ anzubieten. Das – zugegebenermaßen hochgesteckte – Ziel dieser Angebote sollte es sein, für die Jugendlichen einen emotionalen Mehrwert zu schaffen, der vergleichbar ist mit dem Zugehörigkeitsgefühl zum dschihadistischen Untergrund. Sozialen Angeboten in der Freizeit muss es gelingen, ein Gruppengefühl zu vermitteln, das auch im Falle des IS anziehend wirkt. Diese Ansätze sind im Übrigen nicht neu: Jedes Freizeitangebot im Bereich der Sozialarbeit mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen – speziell mit Migrationshintergrund – ist im Prinzip schon immer auch ein Mittel zur Integration und zur Prävention gewesen. Wichtig erscheint hier v.a., dass diese Angebote nicht abgebaut, sondern vielmehr stärker ausgebaut und mit dem bewussten Ziel der Gegen- und Deradikalisierung gestaltet werden.

Im Aufbau: Präventionsnetzwerke gegen Salafismus

Dies bedeutet, dass neben klassischen Formaten auch das Angebot für besorgte Eltern bzw. Familienangehörige ausgebaut werden sollte, die eine Radikalisierung bei ihren Kindern oder anderen Verwandten beobachten. Zu Beginn der Radikalisierungswelle waren derartige Beratungsangebote nur schwach entwickelt und wurden im Wesentlichen vom Verfassungsschutz und von Sektenbeauftragten der christlichen Kirchen übernommen. Seit Ende 2011 jedoch arbeitet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) am Aufbau eines Beratungsnetzwerkes: Eine Telefonhotline bietet die Weitervermittlung an regionale Partner an, die die individuelle Betreuung übernehmen können. Ausreichend ist dies bislang noch nicht. Es handelt sich aber auch um kein einfaches Unterfangen: Es bedarf geschulter Fachleute, die im besten Fall selbst einen Migrationshintergrund haben, zumindest aber entsprechende Sprachkenntnisse vorweisen können und vertraut sind mit dem islamischen Glauben, muslimischen Familienstrukturen und -traditionen etc.; wichtig ist, dass sie in der Lage sind, Vertrauensverhältnisse zu den Angehörigen aufzubauen. Angesichts dieser Herausforderungen werden Fachleute nicht müde, immer wieder auf die nach wie vor bestehenden Mängel in diesem Bereich hinzuweisen. Zusammenfassend muss daher konstatiert werden, dass es trotz zahlreicher wichtiger Initiativen noch kein ausreichendes bundesweites Präventionsnetzwerk gegen Salafismus in Deutschland gibt.

Den Kreislauf durchbrechen

Diejenigen allerdings, die bereits radikalisiert sind, wird man mit Sozialarbeit wohl kaum noch erreichen können. Gleiches gilt für die Rückkehrer, die mit der Absicht, in Deutschland oder Europa Anschläge zu verüben, zurück in ihre Herkunftsländer reisen. Hier kommt der klassischen strafrechtlichen Ermittlungsarbeit und v.a. der Arbeit des Verfassungsschutzes wiederum größte Bedeutung zu. Dies gilt im Übrigen auch für die enge Zusammenarbeit mit ausländischen Diensten, wie der US-amerikanischen National Security Agency (NSA). Fast alle der bislang verhinderten Anschläge auf deutsche Ziele wurden mit Hilfe von Informationen aufgedeckt, die den deutschen Behörden von der NSA zur Verfügung gestellt worden waren. Diese Zusammenarbeit erscheint unabdingbar, möchte man weiterhin ein Höchstmaß an Sicherheit in Deutschland garantieren. Gleiches gilt für die Vorratsdatenspeicherung: Sie stellt zwar keine Garantie dar, dass Anschläge verhindert werden, aber sie ermöglicht nach erfolgten Anschlägen zügige und umfangreiche Ermittlungen, die in der Regel zu schnellen Fahndungserfolgen und im Zweifel auch zur Verhinderung weiterer Anschläge führen können.

Für eine neue Herausforderung in diesem Bereich müssen die Sicherheitsbehörden erst noch eine Antwort finden: Seit den Enthüllungen durch Edward Snowden lässt sich feststellen, dass terroristische Netzwerke verstärkt Verschlüsselungssoftware zur Kommunikation verwenden. Anwendungen für Smartphones, wie bspw. Wickr oder Telegram Messenger, sind einfach zu handhaben und ermöglichen das chiffrierte Versenden von Nachrichten (Ende-zu-Ende-Verschlüsselung) mit Ablaufdatum (bspw. innerhalb einer Minute nach Erhalt und Lesen der Nachricht, nach Wunsch auch auf den Geräten von beiden Chatpartnern). Sie erfordern kein Hochladen von Kontakten oder die Angabe von Standorten und bieten eine Shredder-Funktion, die die verwendeten Geräte von gelöschten Daten vollständig reinigt. Sicherheitsdienste können die Kommunikation über diese Apps bislang nicht entschlüsseln und stehen hier erst noch am Anfang der Suche nach einer Antwort auf diese technische Neuerung. Wie die Attentate von San Bernardino in den USA am 2. Dezember 2015 zeigten, gilt dies nicht nur für die Kommunikation zwischen Smartphones, sondern auch für den direkten Zugriff auf die Geräte an sich: Dem ermittelnden FBI gelang es monatelang nicht, den Zugangscode für ein Smartphone der Attentäter zu entschlüsseln. Erst Ende März 2016 konnte die Behörde einen diesbezüglichen Erfolg vermelden. Schnelle Ermittlungsergebnisse sind unter derartigen Bedingungen nicht zu erzielen, wären aber gerade in diesen Fällen von größter Bedeutung, um ggf. weitere Anschläge zu verhindern. Damit zeigt sich, dass dieser technische Aspekt ein massives Hindernis sowohl für die Ermittlungsarbeit als auch für die Prävention darstellt. Dementsprechend sehen sie sich mit einem massiven Hindernis in ihrer Ermittlungsarbeit konfrontiert.

Fazit

Insgesamt zeigt die Vielfalt der Herausforderungen, dass das Phänomen der Foreign Terrorist Fighters Deutschland und Europa vor die Aufgabe stellt, einen ganzen Kreislauf durchbrechen zu müssen: von der Radikalisierung bis zur eventuellen Rückkehr der Syrienreisenden. Positiv ist in diesem Zusammenhang zu vermerken, dass die Zahl der Ausreisen insgesamt abgenommen und sich zugleich die Zahl der Rückreisen verstärkt hat. Die eingangs zitierte Studie von BKA, BfV und HKE kommt daher zu dem Schluss, „dass der Zenit jihadistischer Reisebewegungen in Richtung Syrien / Irak nach aktueller Einschätzung überschritten“ zu sein scheint. Um diesen Trend weiter zu unterstützen und das Phänomen der Foreign Fighters adäquat zu addressieren, sollte ein multidimensionaler Ansatz gewählt werden, der Instrumente der Prävention, Strafverfolgung und Nachsorge einschließt und alle Ebenen gleichwertig adressiert.

Deutschland und Europa haben hier in den vergangenen Jahren – auf schmerzliche Weise – viel dazu gelernt. Der Anpassungsprozess an die neuen Herausforderungen ist in vollem Gange und hat bereits zahlreiche Erfolge hervorgebracht. Zugleich wurde gerade im Falle der Brüsseler Anschläge deutlich, dass noch immer ein immenser Bedarf an verstärktem Datenaustausch und intensivierter Zusammenarbeit auf europäischer Ebene besteht. Unabhängig von allen Anstrengungen und den zahlreichen verhinderten Anschlagsplänen in Deutschland wird es allerdings eine absolute Garantie für die öffentliche Sicherheit in Deutschland und Europa nicht geben. Die jüngsten Anschläge haben gezeigt, dass es nur einer vergleichsweise kleinen Gruppe von Tätern bedarf, um maximales Unglück anzurichten. Für sie gilt das, was bereits vor 30 Jahren die Irish Republican Army (IRA) mit Blick auf ihren terroristischen Kampf gegen die britische Demokratie festhielt: „Ihr müsst immer erfolgreich sein – wir nur einmal.“ Diese pervertierte Gewaltlogik gilt auch heute noch. Die europäischen Gesellschaften werden lernen müssen, hiermit zu leben und den Angriffen auf ihre liberale Freiheits ordnung mit Resilienz zu begegnen. Wer dem Terrorismus die Stirn bieten will, darf sich nicht terrorisieren lassen. Dies bedeutet zugleich aber auch, unter Beibehaltung der liberalen Gesellschaftsordnung kontinuierlich nach Antworten auf diese Herausforderungen zu suchen, um den größtmöglichen Schutz der Bürger zu gewährleisten. Die skizzierten Lernprozesse bedeuten hierbei auch ein Zeichen der Hoffnung: Die freien Gesellschaften des Westens sind lernfähig und können, wenn sie sich ihrer Werte besinnen und diese nicht aus den Augen verlieren, auch diese Herausforderung meistern.

Dr. Kristina Eichhorst ist Koordinatorin für Krisen- und Konfliktmanagement der Konrad-Adenauer-Stiftung.