Nur Probleme

Als die Türkei ihre neue Außenpolitik unter dem Motto „Null Probleme mit den Nachbarn“ vorstellte, glaubte ihre Regierung, historische und wirtschaftliche Bande reichten aus, dem Land eine Führungsrolle in der Region zu verschaffen. Gute Beziehungen zu den arabischen Staaten und Israel gleichermaßen sowie eine wachsende Zahl bilateraler Handelsabkommen bildeten seinerzeit für die Türkei ein solides Fundament, um zwischen Konfliktparteien zu vermitteln, Frieden zu stiften und Demokratie zu fördern. Jedoch hat das Land seine Chance verspielt. Zunächst war es zunehmend darauf fokussiert, eine Regionalmacht zu werden, mit dem Ziel, die Nachfolge des Osmanischen Reiches im Nahen Osten anzutreten. Zum Zweiten war die Türkei auf die explosive und unberechenbare Natur der nachfolgenden Entwicklungen nicht vorbereitet. Als diese beiden Faktoren zusammentrafen, hatte die Türkei bereits kaum mehr eine Chance, ein Faktor zur Konfliktlösung in der Region zu werden. Das Land gab seine Rolle als unparteiische Macht auf und entfernte sich somit vom Hauptziel seiner neuen außenpolitischen Agenda. Trotz dieser außenpolitischen Fehler könnte die Türkei immer noch zu einem Pol des Friedens und der Stabilität in der Region werden. Sie muss nur zu den Grundsätzen der türkischen Außenpolitik zurückkehren: Umsicht, Neutralität und Frieden.

Die Ursprünge der „Null Probleme“-Politik

Die neue türkische Außenpolitik des „Null Probleme mit Nachbarn“ wurde als beispielloser neuer Antrieb für ein nach innen gewandtes Land begrüßt, obgleich ihre Wurzeln auf Vorgängerregierungen zurückgehen. Die „neue“ Politik zielte auf eine proaktive, unabhängige Außenpolitik ab, mit der das Verhältnis der Türkei zu den Nachbarn auf eine neue Grundlage gestellt, die Beziehungen mit einer Reihe von Nachbarstaaten verbessert sowie regionale Konflikte eingedämmt und gelöst werden sollten. Ahmet Davutoglu, der Vater der „neuen“ türkischen Außenpolitik, war zutiefst davon überzeugt, dass ihr historisches Erbe die Türkei verpflichte, bei Konflikten außerhalb des türkischen Staatsgebiets zu deren Lösung zu intervenieren, aber auch die Interessen des Landes zu schützen. Hierzu sollten die politischen, wirtschaftlichen und geistigen Kräfte der Türkei zur Stärkung der eigenen Position gebündelt und miteinander harmonisiert werden. In seiner Konzeption schloss ein solches Machtpotenzial auch eine leistungsfähige Rüstungsindustrie und damit eine größere militärische Stärke ein. Dementsprechend sah sich die Türkei nun aufgerufen, die Rolle einer Regionalmacht und eines globalen Akteurs zu übernehmen. Jedoch war die Regierung der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (Adalet ve Kalkınma Partisi, AKP) nicht die erste, die eine Verbesserung der türkischen Beziehungen zu den Nachbarn und die Übernahme einer regionalen Führungsrolle anstrebte.

Obgleich der Wunsch nach guten Beziehungen zu Europa und den Vereinigten Staaten traditionsgemäß eine der Säulen ihrer Außenpolitik ist, zeigte die Türkei stets eine gewisse Flexibilität im Umgang mit anderen Ländern der Region. Als das Land aufgrund des Streits um Zypern in den 1960er Jahren in der internationalen Politik zunehmend isoliert wurde, entschloss man sich zu einem „multidimensionalen“ Ansatz in der Außenpolitik. Im Zuge dieser neuen Politik war die Türkei um eine Verbesserung der Beziehungen zu den Nachbarstaaten bemüht. Die Annäherung an die Sowjetunion begann, als der türkische Außenminister Feridun Erkin im Oktober 1964 Moskau besuchte. Ab 1966 verbesserten sich die türkisch-sowjetischen Wirtschaftsbeziehungen mit der Bereitschaftserklärung der Sowjetunion, die Türkei finanziell sowie beim Aufbau ihrer Industrie zu unterstützen. Bis Ende der 1960er Jahre erhielt das Land mehr Unterstützung als alle Warschauer-Pakt-Staaten zusammen. Darüber hinaus bemühte sich Ankara darum, die eigenen Beziehungen zur arabischen Welt zu verbessern. Die stärkere Hinwendung zu diesen Ländern fand ihren Ausdruck in der Teilnahme des Landes an der ersten islamischen Gipfelkonferenz 1969, auf der der Brandanschlag auf die Al Aqsa-Moschee und der Status Jerusalems nach dem Sechs-Tage-Krieg 1967 erörtert wurde. Während des Jom-Kippur-Krieges von 1973 ersuchte die Türkei die Vereinigten Staaten, ihre Militärstützpunkte auf dem eigenen Territorium nicht zur Unterstützung der israelischen Kriegführung zu nutzen, erlaubte aber angeblich der Sowjetunion, den türkischen Luftraum für Lieferungen an Ägypten zu überfliegen. Nach dem dreijährigen amerikanischen Waffenembargo von 1975 intensivierte Ankara den Ausbau der Beziehungen zu den arabischen Staaten. Zwar schadete die Unterstützung dieser Staaten den türkischen Beziehungen zu Israel, jedoch kam die Verbesserung der Beziehungen sowohl zur Sowjetunion als auch zu den arabischen Ländern der türkischen Wirtschaft zugute. Das saudische Angebot eines Kredits über 250 Millionen US-Dollar sowie eine Ausdehnung des bilateralen Handels stützten zwischen 1979 und 1981 die schwache türkische Wirtschaft. Als die Türkei erkannte, dass es keine arabische Unterstützung im Streit um Zypern geben würde, und sich mit dem Irak und Syrien Meinungsverschiedenheiten wegen des Zugangs zu Wasserressourcen und deren Unterstützung für die PKK abzeichneten, wandte sich die Türkei Israel zu. Die bilaterale Annäherung nahm ihren Anfang 1986, und die Beziehungen erreichten in den 1990er Jahren durch verschiedene Verteidigungsabkommen ihren Höhepunkt. Nach dem Ende des Kalten Krieges verfolgte Ankara weiter eine aktive Außenpolitik, wenngleich diese durch eigene innenpolitische Probleme zeitweise aus der Spur geriet. Während der Amtszeit Turgut Özals als Ministerpräsident sowie später als Staatspräsident (1983 bis 1993) verfolgte das Land eine engagierte, multidimensionale Außenpolitik mit „neoosmanischem“ Einschlag – geprägt von dem Glauben, das eigene geschichtliche und kulturelle Erbe verpflichte zur Übernahme einer Führungsrolle im Nahen Osten. Angesichts der türkischen Fokussierung auf den Kampf gegen die PKK war dieses Element jedoch von kurzer Dauer, da man die Sicherheit zum Hauptanliegen der türkischen Außenpolitik erhob. Ismail Cem, Außenminister der Koalitionsregierung zwischen 1999 und 2002, trat ebenfalls für die multidimensionale proaktive Außenpolitik ein, die den Weg für eine Normalisierung der Beziehungen zu Griechenland und Syrien ebnete. Als daher 2002 die AKP die Regierung übernahm, hatte die Türkei den Prozess einer Verbesserung der Beziehungen zu den Nachbarstaaten bereits angestoßen und verfügte über eine gewisse Erfahrung in der Verfolgung einer proaktiven Außenpolitik. Die AKP profitierte in hohem Maße vom Vermächtnis und den Erfahrungen der Vorgängerregierungen, als sie ihren „neuen“ Ansatz in der türkischen Außenpolitik formulierte.

Das Novum an der „neuen“ Außenpolitik war, dass die Regierung eine Führungsrolle der Türkei in der Region anstrebte. Im Kern ist hiermit die Überzeugung gemeint, die Türkei könne die Politik im Nahen Osten ihren Interessen entsprechend gestalten, anstatt sich auf eine reine Verbesserung der nachbarschaftlichen Beziehungen zu beschränken. Hierin zeigte sich ein deutliches Abrücken vom vorherigen Modell, das die Herstellung guter Beziehungen zu den Nachbarn und die Intervention in regionale Konflikte und Streitigkeiten vorsah. Vermittlung wurde daher als Schlüssel zur Erlangung eines größeren Einflusses in der Region betrachtet. Die AKP-Regierung hatte in dieser Frage einen gewissen Vorteil gegenüber der Vorgängerregierung. Ihre islamischen Wurzeln und konservative Ausrichtung erleichterten die Annäherung zwischen der Türkei und den arabischen Ländern und damit den Aufbau engerer kultureller, diplomatischer und wirtschaftlicher Beziehungen, da sich die AKP-Regierung im Umgang mit den arabischen Staaten und der islamischen Welt allgemein kaum schwer tat. Außerdem zeigte die Partei – auch wenn frühere Regierungen ebenfalls eine multidimensionale proaktive Außenpolitik betrieben hatten – eine deutliche Tendenz, unabhängig vom westlichen Bündnis zu agieren, insbesondere im Hinblick auf größere regionale und internationale Konflikte. Dies schwächte eine der traditionellen Säulen der türkischen Außenpolitik. In Verbindung mit den Normalisierungsbemühungen der Vorgängerregierungen und deren multidimensionaler Außenpolitik ermöglichten es die islamischen Wurzeln und die Tendenz zu unabhängigem Handeln der Türkei, ihre kulturellen und wirtschaftlichen Beziehungen zum Nahen Osten zu verbessern und somit die eigene Vermittlerrolle in der Region zu stärken.

Auf der Grundlage der kulturellen und, inzwischen verbesserten, wirtschaftlichen Beziehungen brachte sich die Türkei somit als Vermittler in der Region ein. Ihr Ansehen als neutraler und glaubwürdiger Akteur war bei diesen Bemühungen der entscheidende Faktor. Solange das Land im Konflikt der involvierten Parteien neutral blieb, zeigten sich die betroffenen Adressaten gegenüber einer türkischen Vermittlung offen. Syrien und Israel etwa traten 2008 auf türkische Vermittlung hin in indirekte bilaterale Gespräche ein. Die Türkei initiierte im September 2005 darüber hinaus ein Treffen zwischen den Außenministern Israels und Pakistans – der erste Kontakt zwischen den beiden Ländern. 2010 wollte Ankara als Mittler eines Nuklearabkommens zwischen dem Iran und der P5+1 auftreten – ein beredtes Beispiel dafür, dass die vermutlich guten Absichten der Türkei zum Teil als ein den westlichen Interessen zuwiderlaufendes Agieren wahrgenommen wurden. Nach der Bekanntgabe des ausgehandelten Kompromisses warfen die USA der Türkei und Brasilien vor, die Bemühungen, Druck auf den Iran auszuüben, unterminiert zu haben. Trotz westlicher Kritik begrüßte der Iran das türkische Handeln und bekräftigte seine Bereitschaft, die Vermittlungsversuche der Türkei zu akzeptieren, auch wenn zwischen den Parteien keine Einigung erzielt werden konnte. Während der Krise in Bahrain 2011 regte Ankara Gespräche zwischen den Konfliktparteien Saudi-Arabien, Iran und den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie zwischen dem bahrainischen Staat und den Oppositionsgruppen an – erneut aus einer neutralen Position heraus. Die Länder in der Region akzeptierten und begrüßten daher die türkische Vermittlerrolle, solange sich die Türkei gegenüber den Konfliktparteien neutral verhielt. Während Neutralität und multilaterales Engagement die Stärken der „neuen“ türkischen Außenpolitik unter der AKP waren, liefen sie jedoch dem Streben nach einer Führung in der Region zuwider.

Was ist da schiefgelaufen?

Das erklärte Ziel eines Status als Regionalmacht trübte den Blick der Türkei für die sich ständig wandelnden Realitäten und Machtspiele der internationalen Akteure im Nahen Osten. Die verantwortlichen Politiker der Türkei mit ihrem neoosmanischen Ansatz glaubten, eine türkische Führung könne den Nahen Osten gestalten. Diese Haltung schreckte zweifellos die arabischen Entscheidungsträger ab, in deren Augen die Osmanen eher eine Kolonial- als eine wohlwollende Schutzmacht waren. Der türkische Aktivismus warf keinerlei Probleme auf, solange sich die Türkei den arabischen Staaten nicht aufdrängte und Abstand wahrte. Dies ist nicht zuletzt der Hauptgrund, warum die Türkei überhaupt als Vermittler in der Region anerkannt wurde. Unglücklicherweise verfolgte die Türkei das Ziel, den Nahen Osten nach den eigenen Vorstellungen zu gestalten, obwohl sie auf eine Einbindung in die nahöstliche Politik nur unzureichend vorbereitet war. Im Endeffekt war das Land zu taktischen Entscheidungen gezwungen, die seine Politik bestimmten und seinen Einfluss in der Region schmälerten.

So etwa ergriff die Türkei für die Muslimbruderschaft in Ägypten und Tunesien Partei, da sie mit deren Hilfe ihre Macht ausweiten zu können glaubte und da ideologische Affinitäten zwischen der Bruderschaft und der türkischen Regierung bestehen. Als Präsident Morsi entmachtet wurde, reagierte die Türkei spontan und brach die Brücken zu Ägypten ab. Da das Land sein politisches Kapital in die Muslimbruderschaft investierte anstatt eine neutrale Haltung einzunehmen, wurde durch Morsis Entmachtung der türkische Einfluss neutralisiert. Die türkische Unterstützung für die Bruderschaft schreckte nicht nur die Regierung al-Sisi ab und beeinträchtigte die türkisch-ägyptischen Beziehungen; auch Saudi-Arabien und die VAE nahmen daran Anstoß. Nachdem Morsi des Amtes enthoben worden war, kritisierte die Türkei ihre westlichen Verbündeten, die Golfstaaten, die Arabische Liga und die Organisation für Islamische Zusammenarbeit wegen ihrer stillschweigenden Billigung der Lage. Mit der Entmachtung der Bruderschaft waren die türkischen Chancen auf einen größeren Einfluss in der Region verspielt. Seitdem hat sich die Lage weiter verschlimmert.

Als es in Libyen zur Rebellion kam, brachte die Türkei ihre Staatsbürger erfolgreich aus dem Land. Ein solcher Erfolg blieb ihr jedoch bei der Reaktion auf die folgenden Entwicklungen in Libyen versagt. Anfangs achtete die Türkei darauf, nicht in den Konflikt verwickelt zu werden, was angesichts diverser Unwägbarkeiten das richtige Vorgehen war – vor allem im Hinblick darauf, dass Ankara beträchtliche wirtschaftliche Interessen in dem Land verfolgt und keineswegs klar war, welche Seite gewinnen würde. Das Problem war indes, dass es die Türkei versäumte, ihre Politik zu korrigieren, als europäische Mächte – Frankreich und das Vereinigte Königreich – in den libyschen Konflikt eingriffen und eine Flugverbotszone errichteten. Anfangs stellte sich die Türkei gegen diese Maßnahme und warf dem Westen nicht zuletzt Doppelmoral vor. Obwohl Ankara schließlich Gaddafis Sturz forderte und türkische Einrichtungen für NATO-Unternehmungen zur Verfügung stellte, registrierten die Aufständischen in Libyen das türkische Agieren. Von daher kam der türkische Sinneswandel zu spät. Die Beziehungen zwischen dem Land und den libyschen Rebellen verschlechterten sich, als die Türkei beschuldigt wurde, die der Muslimbruderschaft nahe stehende Fajr Libya-Miliz sowie die dschihadistische Gruppe Ansar Al-Scharia zu unterstützen. Zwar stritt die Türkei diese Verbindungen ab, jedoch hatte das Land in den Augen der libyschen Aufständischen bereits seine Glaubwürdigkeit eingebüßt. Letztere drohten nun, ein türkisches Flugzeug abzuschießen, dem man eine Unterstützung der Operation Dignity unterstellte. Fehlerhaftes und inkonsequentes Handeln schreckte die Aufständischen ab und führte dazu, dass die Türkei ihre Stellung und ihren potenziellen Einfluss bei der Gestaltung der Zukunft Libyens verl or.

Als weiteres Beispiel zeigt der Syrien-Konflikt, wie unvorbereitet die Türkei auf die Komplexität der Situation im Nahen Osten war. Hier war die Türkei eines der ersten Länder, das klar Stellung gegen Assad bezog und begann, die syrischen Aufständischen zu unterstützen. Die Türkei wollte sich ihren aktiven Part sichern, wenn es um die Gestaltung der Zukunft Syriens ging, und mutmaßte wohl, der Konflikt werde innerhalb einiger Monate ausgestanden sein, wovon man auch im Falle Libyens ausgegangen war. Folgerichtig versuchte Ankara, und dies zeitgleich zum eigenen Bemühen, Assad von Reformen und einer Beendigung der Konfrontation zu überzeugen – so zumindest der syrische Außenminister Walid Muallim –, die seit 1963 verbotene Muslimbruderschaft beim politischen Prozess in Syrien mit ins Spiel bringen. Die Vermittlung war zum Scheitern verurteilt, als der syrischen Regierung klar wurde, dass die Türkei einen politischen Akteur positionieren wollte, der eine existenzielle Bedrohung des Assad-Regimes darstellte.

Ein weiteres Problem bestand darin, dass die Türkei abermals die internationale Politik missdeutete. Im Falle Libyens arbeiteten die europäischen Mächte auf eine Intervention hin, und den Rebellen gelang es, trotz eigener Fragmentierung unter dem gemeinsamen Kommando von Mahmoud Jebril zu agieren. In Syrien hingegen war niemand willens, sich durch Waffenlieferungen an die Freie Syrische Armee zu engagieren, die inzwischen von einem Zerfall in kleinere Gruppierungen mit unterschiedlichen Zielsetzungen betroffen war. Zudem stellte sich Russland von Beginn des Konflikts an eindeutig auf die Seite Assads. Während die Türkei auf einem Sturz Assads beharrte, hatten sich die Realitäten grundlegend verändert. Angesichts der Zurückhaltung der westlichen Verbündeten verfehlten die türkischen Forderungen nach einer Flugverbotszone und humanitären Korridoren im nördlichen Syrien sowie die wachsende Unterstützung für gemäßigte Rebellen ihre Wirkung. Der sogenannte Islamische Staat (IS), der durch die Schwäche der syrischen Rebellenbündnisse gestärkt wurde, brachte weite Landstriche in Syrien und im Irak unter seine Kontrolle. Der auf einer äußerst radikalen Auslegung des Islam basierende IS stellte sowohl für den Westen als auch für Russland die größere Bedrohung dar. Indes erkannte Ankara die Bedrohung durch den IS nicht und blieb auf das Assad-Regime fokussiert. Trotz des unverkennbaren Wandels im syrischen Konflikt war man nicht willens, die eigene Haltung zu überdenken. Hätte man umsichtiger gehandelt und versucht, eine gemeinsame Basis mit Syrien und den Aufständischen zu finden, hätte sich zumindest für die Türkei selbst eine völlig andere Lage ergeben können. Aber Ankara entschied sich für ein starkes Engagement in dem Konflikt und unterstützte Rebellengruppen von zweifelhafter Zuverlässigkeit. Mit anderen Worten: Aufgrund der eigenen Selbsttäuschung und der Fehleinschätzung der Entwicklungen im Nahen Osten darf die Türkei bislang wohl als einer der großen Verlierer der Entwicklungen in Syrien betrachtet werden.

Nicht zuletzt finden die konfliktbehafteten Beziehungen der Türkei zu den Kurden im Land ihren Niederschlag auch in den politischen Entscheidungen des Landes im Syrienkonflikt. Die Türkei ist besorgt angesichts des sich abzeichnenden Sonderstatus der Kurden in Syrien und im Irak. Sie betrachtet das mögliche Entstehen eines kurdischen Staates in der Region als größte Bedrohung ihrer nationalen Sicherheitsinteressen. Aus türkischer Sicht könnte ein unabhängiger Kurdenstaat sowohl in Syrien als auch im Irak zu irredentistischen Strömungen in Südostanatolien führen. Die Regierung befürchtet zudem, dass eine starke kurdische Einheit das Machtgefüge bei den Friedensverhandlungen in der Türkei verändern könnte. Salt führt aus: „Erdogan möchte aus einer Position der Stärke heraus verhandeln, und das heißt, er muss die Kurden beiderseits der türkisch-syrischen Grenze kontrollieren.“ Aus sicherheits- und machtpolitischen Erwägungen heraus hat Ankara gegen eine Stärkung der Kurden in Syrien Stellung bezogen. Um eine solche Stärkung zu verhindern, verweigerte man den Kurden die Hilfe – wann immer sie diese brauchten. Als ein erstes Beispiel mag die türkische Untätigkeit während der Belagerung von Kobane (Ayn-Al Arab) gelten. Als sich der IS im Oktober 2014 der genannten Stadt näherte, reiste Saleh Muslim, Anführer der Demokratischen Einheitspartei (PYD), in die Türkei, um militärischen Beistand gegen den IS zu ersuchen. Ankara forderte ein Zusammengehen der syrischen Kurden mit der Freien Syrischen Armee, die von der Türkei unterstützt wurde. Dies war für Saleh inakzeptabel und er musste mit leeren Händen nach Kobane zurückkehren. Ferner verbot die Türkei lange Zeit, Verstärkung für die Kurden über türkisches Staatsgebiet zu transportieren. Mit der Intensivierung des türkischen Kampfes gegen die PKK wurden die schwierigen Beziehungen mit den Kurden in der Region noch komplizierter.

Durch die neuerlichen Kämpfe mit der PKK fühlt sich die türkische Regierung von kurdischen Gruppen und Politikern gleichermaßen „verraten“. Obwohl die PKK und die mit ihr verbundenen TAK (Freiheitsfalken Kurdistans) von westlichen Verbündeten als terroristische Organisation eingestuft werden, ist es aus Sicht der türkischen Regierung besorgniserregend zu sehen, dass die eigenen Verbündeten nicht in der Lage sind, das Land im – aus offizieller türkischer Sicht – legitimen Kampf gegen den Terrorismus zu unterstützen. Darüber hinaus treiben die Kämpfe in den Städten, auch wenn die Regierung den Kampf gegen den Terrorismus als legitim betrachtet, einen Keil zwischen Regierung und kurdische Bevölkerung. Infolgedessen verhindern die andauernden Zusammenstöße den Beginn eines von der AKP-Regierung 2013 initiierten umfassenden „Friedensprojekts“. Demgegenüber erwartet auch der nordirakische Kurdenführer von der Türkei die Bekämpfung der PKK. Gelingt ihr das nicht, könnten sich die Beziehungen der Türkei zum Nordirak verschlechtern. Die zeitweise enge Zusammenarbeit der Türkei mit Barzani hat die irakische Zentralregierung befremdet. So war Letztere etwa besorgt über die zunehmende Anzahl türkischer Soldaten im Lager Bashika, zu der sie nicht konsultiert worden war. Ankara hätte hingegen einen anderen Weg einschlagen können, der zu einem wirklichen Frieden und zu Stabilität in der Region hätten führen können – ein Weg, der dem Land nach wie vor offensteht.

Die Lösung?

Der Versuch, sich als Regionalmacht zu etablieren, ist ein unrealistisches, die Türkei schädigendes und gewagtes Projekt, dem sich das Land nicht länger verschreiben sollte. Die Türkei muss keine Regionalmacht sein, um in der Region eine wichtige Rolle zu spielen. Mit anderen Worten: Das Land kann ein einflussreicher Akteur in der Region sein, ohne ständig seinen Willen durchzusetzen und in regionalen Konflikten Partei zu ergreifen. Auf der weltpolitischen Bühne hätte sich die Türkei an Schweden und Norwegen orientieren können, die sich mit Konfliktparteien auseinandersetzen und dabei neutral und glaubwürdig bleiben. Hätte Ankara diese Haltung gezeigt, hätte es etwa den eigenen Einfluss auf die Muslimbruderschaft in Ägypten nutzen können, um mäßigend auf deren Politik einzuwirken und dabei zu versuchen, eine gemeinsame Basis für die verschiedenen Akteure zu schaffen. Die Türkei hätte die Kurden bei der Belagerung von Kobane unterstützen können, was den Weg für eine Versöhnung mit ihnen sowohl in der Region als auch in der Türkei bereitet hätte. Dies hätte dem Land eine weitaus stärkere Position verschafft. Jedoch wurden diese Möglichkeiten vergeben.

Noch kann die Türkei zu ihrer früheren Position eines „ehrlichen Maklers“ zurückkehren, obgleich dies angesichts der in den vergangenen Jahren eingenommenen Haltung keine leichte Aufgabe wäre. Dennoch ist dies die einzige Position, die dem Land ebenso wie der internationalen Staatengemeinschaft zum Vorteil gereichen würde. Vor allem die europäischen Länder sollten die Türkei ermutigen, sich zurückzuhalten und sich aus dem syrischen Konflikt zurückzuziehen. Dies gilt umso mehr, als türkische Truppen kürzlich von den USA unterstützte kurdische Milizen im nördlichen Syrien beschossen haben.

Sowohl die USA als auch Russland begrüßten und unterstützten die auf den G20-Gipfel folgende türkische Militäroperation in Syrien (Euphrates Shield), weil sie nicht gegen die territoriale Integrität Syriens gerichtet ist. Ihr Ziel ist es, die Südgrenze der Türkei von Terrororganisationen freizuhalten. Das Problem besteht darin, dass die beteiligten Akteure den Begriff Terrororganisation unterschiedlich definieren und verschiedene Prioritäten haben. Die USA und Russland unterstützen die Türkei, solange diese sich auf den Kampf gegen den IS fokussiert. Demgegenüber sorgt sich die Türkei mehr um die Präsenz kurdischer Einheiten am Westufer des Euphrats. Die unterschiedliche Prioritätensetzung hat zu einigen Spannungen zwischen der Türkei und den USA geführt. So haben die Vereinigten Staaten die jüngsten Zusammenstöße zwischen türkischen Streitkräften und von den USA unterstützten kurdischen Milizen kritisiert und Ankara gedrängt, sich auf den Kampf gegen den IS zu konzentrieren. Obwohl sich die kurdischen Einheiten vom Westufer des Euphrats inzwischen zurückgezogen haben und die Krise damit beigelegt werden konnte, wird die schwierige Beziehung zwischen der Türkei und den Kurden im Norden Syriens auch weiterhin ein potenziell destabilisierender Faktor in der Region bleiben. Dieses schwierige Verhältnis hindert die Türkei auch daran, als „ehrlicher Makler“ und Stabilisator im Nahen Osten aufzutreten.

Selbst wenn die Türkei ihre außenpolitische Haltung ändert und sich um Neutralität in regionalen Konflikten bemüht, werden die schwierigen Beziehungen zu den Kurden ein Problem bleiben. Dies wird weiterhin die türkische Bedrohungswahrnehmung und die damit verbundenen Interessen bestimmen. Zwar hat das Land den Friedensprozess mit den türkischen Kurden in Gang gesetzt, die jüngsten Zusammenstöße in den Städten haben diesen jedoch zum Erliegen gebracht. Darüber hinaus sind die Kämpfe ein Hindernis für eine potenzielle kurdisch-türkische Annäherung in Syrien, die dem Kampf gegen den IS zugutekäme. Die Türkei muss mit ihrer kurdischen Minderheit Frieden schließen; die europäischen Länder und die Vereinigten Staaten müssen die Türkei dabei unterstützen, Frieden innerhalb der eigenen Grenzen zu schaffen. Ohne Frieden im Inneren wird die Türkei keinen Einfluss auf externe Konflikte ausüben und eine friedliche Beilegung unterstützen können.

Die Erfolglosigkeit der Türkei ist das Resultat einer Abkehr von der eigenen Rolle als „Gewissen des Nahen Ostens“ hin zu einem „einsamen Land“, eine Folge der Abkehr von der eigenen „Null Probleme“-Politik hin zu einer Politik, die dem Land „Probleme mit allen Nachbarn“ beschert hat. Das Ansehen der Türkei ist auf dem tiefsten Punkt seit der Gründung der Republik 1923 angelangt. Solange die AKP-geführte Regierung ihre „unnachgiebige“ Politik nicht aufgibt, wird sich das „Scheitern“ der türkischen Außenpolitik fortsetzen.

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Prof. Dr. Hüseyin Bağcı ist Professor für internationale Beziehungen an der Middle East Technical University in Ankara, Türkei.

Dr. Çağlar Kurç ist Visiting Research Scholar am Arnold A. Saltzman Institute of War and Peace Studies der Columbia University in New York, USA.

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