Auslandsinformationen 5/2009

Ausgabe 5-6/2009 der Auslandsinformationen der Konrad-Adenauer-Stiftung

von Gerhard Wahlers

Der Ausgang der zehnten Präsidentschaftswahlen im Iran vom 12. Juni des Jahres ist für das Land ein herber Rückschlag. Nach seiner umstrittenen Wiederwahl wird der konservative Mahmud Ahmadinedschad, dessen Atomprogramm und dessen stetes Holocaust-Leugnen zumal den Westen provoziert, seinen Weg der inneren Polarisierung, der religiös-sozialen Knebelung und der außenpolitischen Isolation wohl weitergehen.

von Oliver Ernst

Just als im Iran das Ergebnis der jüngsten Präsidentschaftswahlen zu Unruhen führte, nahm der NATO-Russland-Rat seine Arbeit wieder auf. Mit einer neuen Russland- und Nahost-Politik unter US-Präsident Obama haben sich auch für den Rat Türen geöffnet, wenngleich das gespannte Verhältnis des Westens zu Iran und das ungeklärte zu Russland sensible Punkte bleiben.

von Thomas Kunze, Lars Peter Schmidt †

Das politische Projekt Rafael Correas zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Mit seiner Wiederwahl im April des Jahres hat Ekuadors Präsident Rafael Correa sein wichtigstes Etappenziel erreicht. In zweieinhalb Jahren Wahlkampf versuchte er die Bürger für seine Vision eines neuen Wirtschaftsmodells, einer Verankerung des „Sozialismus des 21. Jahrhunderts”, gar einer kompletten Neubegründung des Landes zu gewinnen. Doch die Substanz des „politischen Projekts” des starken Manns in Quito ist mehr als zweifelhaft.

von Berthold Weig

Am 3. Mai des Jahres wurden in Panama der Präsident, das Parlament und die lokalen Verwaltungen, die corregimientos, neu gewählt. Klarer Sieger der Präsidentschaftswahl wurden Ricardo Martinelli und der von diesem selbst gegründete Cambio Democrático (CD), der noch bei den letzten Wahlen allenfalls fünf Prozent der Wähler hatte überzeugen können.

von Karl-Dieter Hoffmann

Nahezu einen Monat dauerten die diesjährigen Wahlen in Indien. An fünf Tagen, in der Zeit vom 16. April bis zum 13. Mai, wählten 714 Millionen Inder die 543 Abgeordneten des Unterhauses, der Lok Sabah, wobei vor allem die beiden großen Parteien, der traditionell vom Gandhi-Clan geführte Congress (INC) und die hindunationalistische Bharatiya Janata Party (BJP), um die Macht rangen.

von Beatrice Gorawantschy, Martin-Maurice Böhme

Am 24. Mai 2009 fanden in der Mongolei Präsidentschaftswahlen statt. Zum fünften Mal seit Beginn der politischen und wirtschaftlichen Transformation des Landes 1991 stimmten die Mongolen in direkter Wahl über den künftigen Amtsinhaber ab. Zur Wahl standen zwei Kandidaten – erstens der Amtsinhaber N. Enkhbayar, der von der Mongolischen Revolutionären Volkspartei (MRVP) aufgestellt worden war, und zweitens der Kandidat der Demokratischen Partei (DP), der Civil Will Republican Party (CWRP) und einer Bürgerbündnispartei (Grüne), Ts. Elbegdorj.

von Thomas Schrapel

Afrika hat gute Gründe, die eigene Wettbewerbsfähigkeit zu steigern: Der Kontinent insgesamt ist aufgerufen, sich auf den globalen Export- und Dienstleistungsmärkten zu positionieren. Der Druck, unter den Rohstoffe, Hilfsgelder und Investitionen durch die Weltwirtschaftskrise geraten sind, gefährdet das afrikanische Wirtschaftswachstum. Und auch innerkontinentale Gegebenheiten wie die hohe Bevölkerungskonzentration und die defizitären Lebensbedingungen etwa in Subsahara-Afrika rufen nach Reaktion.

von Greg Mills

An Agenda for a Competitive Africa

Today, the only way a country can suffer real injustice at the hands of the global economy is by being excluded from it. Reforming for competitiveness has thus emerged as a leading African priority. There is no one path to a competitive economy. But all countries that aspire to a future beyond aid must diagnose and remedy the shortcomings that limit their participation in global trade.