Auslandsinformationen 9/2010

Zwei Jahrzehnte nach dem Fall der Mauer ist Deutschland umgeben von Freunden. Die Wiedervereinigung ist eine Erfolgsgeschichte – nicht nur eine nationale, sondern eine europäische. Die Beziehungen des wiedervereinten Deutschlands zu seinen Nachbarn sind vertrauensvoll, die Rolle der Bundesrepublik als europäischer Partner wird ausgesprochen positiv bewertet. Nach Jahrhunderten kriegerischer Auseinandersetzungen und zwei Weltkriegen hat das europäische Projekt Demokratie, Wohlstand und Sicherheit gebracht.

von Gerhard Wahlers

Adam Michnik, der ehemalige Solidarność-Vorkämpfer, kommentierte den Ausgang der polnischen Präsidentenwahlen vom 4. Juli 2010 mit den Worten, er freue sich, denn Polen sei nun „das feindliche Gespenst der IV. Republik“ losgeworden. In der Tat: Mit dem Wahlsieg von Bronisław Komorowski über seinen national-konservativen Konkurrenten Jarosław Kaczyński ist zunächst einmal das politische Reformprojekt der „IV. Republik” ad acta gelegt worden. Die Atmosphäre hat sich wesentlich verbessert. Normalität herrscht – wie der Fall Steinbach zeigt – jedoch noch nicht.

von Stephan Georg Raabe

Die Grenze zur Tschechischen Republik ist mit einer Länge von 811 Kilometern die zweitlängste Außengrenze Deutschlands. Sie trennte 40 Jahre lang die Bundesrepublik und das Land, das damals die Tschechoslowakei war, nicht nur räumlich, sondern vor allem politisch, kulturell, wirtschaftlich und ideologisch. Seitdem sind Tschechien und die Slowakei eigene Wege gegangen. Die Beziehungen beider Länder zu Deutschland haben sich positiv entwickelt und besitzen in einigen Bereichen noch Potential.

von Hubert Gehring, Tomislav Delinić, Andrea Zeller

Sowohl die Aufnahme Estlands, Lettlands und Litauens in die Europäische Union als auch in die NATO wäre ohne das Zutun der Bundesrepublik so rasch nicht möglich gewesen. Dennoch, die deutsche Außenpolitik gegenüber den baltischen Nachbarn schwankte in den vergangenen zwanzig Jahren zwischen dem „Anwalt der Balten“ einerseits und einer Position des advocatus diaboli andererseits, wenn die baltischen Belange die Erreichung deutscher Ziele und insbesondere das Verhältnis der Bundesrepublik zu Russland zu beeinträchtigen drohten.

von Andreas Michael Klein, Gesine Herrmann

Die Verflechtung Deutschlands mit Frankreich ist tiefer als mit irgendeinem anderen Staat. Sie ist langfristig-strategisch angelegt und prägte in der Vergangenheit entscheidend den europäischen Integrationsprozess. Die deutsch-französische Aussöhnung war am Ende des Zweiten Weltkrieges alles andere als selbstverständlich. Sie ist eine herausragende politische Leistung von geschichtlichem Format. An ihre Grundlagen ist besonders in Zeiten gelegentlicher Irritationen und Missverständnisse zwischen beiden Ländern immer wieder zu erinnern.

von Joerg Wolff, Laura-Theresa Jaspers

Die Deutsche Einheit wurde in Großbritannien mit Skepsis begleitet, vor allem von den Medien. Seitdem unterlag das Verhältnis zwischen Großbritannien und Deutschland immer wieder Schwankungen. Sie waren begründet in den unterschiedlichen Regierungen mit ihren jeweiligen sehr charakteristischen Persönlichkeiten an der Spitze, beeinflusst von der Selbst- und Fremdwahrnehmung der beiden Länder, aber vor allem in der Sicht auf das europäische Projekt einer politischen Union.

von Claudia Crawford

Durch die Gründung der Union für das Mittelmeer (UfM) im Juli 2008 haben sich neue Chancen für eine konstruktive Gestaltung der multilateralen Euro-Mittelmeerbeziehungen ergeben. Am zweiten Jahrestag der UfM stellen sich die Fragen: Welche Effekte konnte die Union entfalten? Welchen zukünftigen Weg gilt es einzuschlagen? Der Autor rät dazu, den politischen und finanziellen Realitäten Rechnung zu tragen und die Alternativlosigkeit regionaler und trans-regionaler Zusammenarbeit anzuerkennen.

von Gerrit F. Schlomach

Am 10. Mai erzielte „Noynoy“ Aquino mit 42,08 Prozent das beste Ergebnis, das ein philippinischer Präsidentschaftskandidat unter der Verfassung von 1987 jemals erzielt hatte. Ein massiver Mitteleinsatz zur Verbesserung der Infrastruktur im Bildungs-, Gesundheits- und Forschungsbereich muss nun Priorität haben, wenn Aquino seinem Anspruch gerecht werden will, nicht nur den oberen und mittleren Schichten zu dienen. Der unzweifelhaft vorhandene gute Wille, sauber und gerecht zu regieren, kann gar nicht überschätzt werden. Aber alleine wird er nicht ausreichen.

von Peter Köppinger

Vor den Kongresswahlen in Kolumbien am 14. März lautete die entscheidende Frage, ob das bevorstehende Ende der Ära Alvaro Uribe der Opposition einen unerwarteten Aufwind verschaffen würde. Das Ergebnis war eindeutig. Die beiden größten Parteien der bisherigen Uribe-Koalition, die Partido Social de Unidad Nacional, sowie die Konservative Partei (PCC), erreichten 50 der 102 Senatssitze und 81 der 166 Abgeordnetensitze. Damit war klar, dass ein „Uribismo ohne Uribe“ mehrheitsfähig ist.

von Stefan Jost