Länderberichte
Deutlicher kann das Urteil eigentlich nicht mehr ausfallen. Südostasiens Staatengemeinschaft (ASEAN) stehe gleichbedeutend für schwache Wirtschaft und unbeständige Politik, insgesamt: "Eine führungslose Region, in tiefer Unordnung". Nachzulesen ist dies ausgerechnet in einem offiziellen Bericht für das Ende Juli zu Ende gegangene ASEAN-Außenministertreffen in Hanoi, der Hauptstadt Vietnams.
In der Tat: die Region, noch 1997 arg von einer tiefgreifenden Wirtschafts- und Finanzkrise gebeutelt, dann aber hoffnungsvoll durchgestartet, steht vier Jahre später vor gewaltigen politischen und wirtschaftlichen Problemen. Keine Rede ist mehr vom asiatischen Aufbruch, saftigen Wachstum und dem pazifischen Jahrhundert. Politische Beobachter meinen vielmehr, dass Südostasien dieser Tage die schwerste Krise seit den 70er Jahren durchmacht. Ausländische Investoren machen zunehmend einen Bogen um die Region und suchen sich profitablere Gefilde.
Indonesien ist nahezu unregierbar und kämpft um den staatlichen Zusammenhalt. Die neue Präsidentin, Megawati Sukarnoputri, muss nach dem Scheitern ihres so hoffnungsfroh gestarteten Vorgängers, Abdurrahman Wahid, erst noch den Beweis antreten, dass sie ihr Land in den Griff bekommt. In den Philippinen ringt eine nicht gewählte Präsidentin mit der katastrophalen Wirtschaftslage und mit viel Armut in der Bevölkerung. Entführungen mit Lösegeldforderungen, nicht nur in Mindanao, haben immens zugenommen, die Kriminalitätsstatistik weist steil nach oben. Der Nachbar Malaysia feiert nach wie vor sich selbst und seinen nun schon 20 Jahre lang regierenden Premier Mahathir. Aber unter der Oberfläche brodelt es. Mahathirs Tage sind über kurz oder lang gezählt. Wie wird dort der Übergang gelingen? Und dies bei der noch immer andauernden Inhaftierung Anwar Ibrahims, des einstigen populären Ziehsohnes Mahathirs. Und in Thailand steht ein neugewählter Premier nicht nur an der Spitze des Landes, sondern bis vor kurzem auch vor Gericht. Der steinreiche Populist Thaksin hatte angeblich gelogen und versucht, sein Vermögen zu verschleiern.
Auch eine Krise der Institutionen
Südostasiens Krise ist auch eine Krise seiner Institutionen. Es gibt keine Tradition unabhängiger Institutionen, die unbestechlich ein Korrektiv bilden und Verfehlungen effizient anprangern und verfolgen können. Beamte sind oftmals nicht richtig ausgebildet, weit unterbezahlt und zeigen häufig wenig Verantwortung den eigenen Landsleuten und ihrem Gemeinwesen gegenüber. Parlamente sind schwach, Militär und Polizei teilweise politisiert bzw. in einigen Ländern nicht einmal dazu in der Lage, für ein Mindestmaß an Sicherheit zu sorgen. Die Gerichte haben stellenweise einen zweifelhaften Ruf, Korruption wird groß geschrieben. Und die den jeweiligen Mächtigen im Lande nahestehenden Finanzkapitäne genießen im Krisen- bzw. Pleitefall den besonderen Schutz ihrer politischen Gönner.
Der Inselstaat Indonesien ist besonders beklagenswertes Beispiel für diese Misere. Noch im Oktober 1999 waren beide nach dem Sturz Suhartos mit vielen Vorschußlorbeeren gestartet: der neue Präsident, Abdurrahman Wahid, und seine Stellvertreterin, Megawati Sukarnoputri. Schon kurze Zeit später war es mit den Hoffnungen auf eine glorreiche Zeit vorbei. Wahid erwies sich als nicht gerade effizient und unfähig, die Geschicke seines Landes zu lenken. Das von ihm seit jeher geschmähte Parlament jagte ihn schließlich aus dem Amt. Seine Nachfolgerin Megawati tritt ein überaus schweres Erbe an. Dies liegt weniger an Wahid, als vielmehr an der 32jährigen autokratischen Herrschaft Suhartos, die stark auf Indonesien lastet. Suharto hat ein wahres Parlament nie als Kontrollorgan zugelassen, die politische Opposition wurde von Anfang an kalt gestellt. Die Militärs verloren das Vertrauen der Bevölkerung. Staatsbürokratie, Polizei und Gerichte wurden zum Hort von Korruption und anderen finsteren Machenschaften. In einem solchen Umfeld hat es jeder Präsident schwer, eine Zeitenwende einzuläuten.
In Malaysia ist ein ähnlicher Prozess der Schwächung und Aushöhlung der öffentlichen Institutionen erkennbar. Besonders auffällig war dies am willfährigen Verhalten der Polizei und Gerichte beim Prozess gegen Anwar Ibrahim, der schließlich wegen Sodomie für Jahre hinter Gitter wandern musste. Die in- und ausländische Presse in Malaysia wird ohnehin behindert und gegängelt. Das Wirtschaftsklima wird immer wieder dadurch belastet, dass sich Geschäftsleute mit den richtigen politischen Beziehungen mit staatlicher Unterstützung aus ihrer Finanzklemme befreien können.
Auf die nationale Karte gesetzt
In Thailand liegen die Probleme woanders. Hier ringen alteingesessene politische Clans machtbewusst mit neuen Regeln, erlassen nach der Asienkrise, um ein Weg aus dem Polit- und Finanzchaos herauszufinden. Der seit einem halben Jahr amtierende Ministerpräsident Thaksin Shinawatra kann sich zwar im neugewählten Parlament über eine absolute Mehrheit freuen, sein Amt ist jedoch schon jetzt schwer beschädigt. Das Verfassungsgericht des Landes hatte über Thaksins Verhalten zu befinden, der angeblich Aktien im Wert von rund 500 Millionen Mark an sein Hauspersonal überschrieben haben soll, um Steuern zu sparen und regelwidrige Börsengeschäfte zu verschleiern.
Die Verfassungsrichter sprachen zwar den Dollar-Milliardär Thaksin vom Korruptionsvorwurf frei und haben damit seine drohende Amtsenthebung abgewendet. Der Richterspruch fiel jedoch mit acht zu sieben Stimmen äußerst knapp aus. Wohl kein Zweifel besteht auch darüber, dass die Richter unter enormen politischen Druck standen und nicht nur juristische Kriterien berücksichtigten. Einige Beobachter in Bangkok sagten für den Fall eines Schuldspruchs gar den Ausbruch von Unruhen voraus. Thaksin ist im Lande sehr populär, seine Beliebtheit hat auch durch den Prozess keineswegs gelitten. Dennoch: in Bangkok wird Zweifel darüber geäußert, ob nun gerade dieser Premier der Richtige ist, um unabhängigen Institutionen den Rücken zu stärken und der Korruption Einhalt zu bieten.
Die nationale Karte, die die neue thailändische Regierung jetzt gerne spielt, tut ein übriges, um die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu beeinträchtigen und ausländische Investoren zögern zu lassen, ihr Kapital in Thailand anzulegen. Zwar finden die nationalistisch-populistischen Sprüche viel Anklang beim thailändischen Bürger, der satte Wahlversprechen liebt, bei der ausländischen Wirtschaft hat Thailand jedoch viel Kredit verspielt. Die Aktien sinken, die Währung ist im Abwind, der wirtschaftspolitische Kurs der Regierung ist unklar. Besonders sorgte die Gründung einer staatlichen Auffanggesellschaft für notleidende Kredite der Banken für Aufregung. Darüber hinaus trug auch die Entlassung des Zentralbankgouverneurs nicht gerade zur Beruhigung der Situation bei.
Von Wirtschaftsreformen in den Philippinen ist bei jeder Gelegenheit zu hören. Keine Regierung, kein Präsident tritt in Manila an, ohne Grundlegendes zu versprechen. Nur: der Nachfolger von Präsident Fidel Ramos, Joseph Estrada, hatte besondere Vorstellungen davon, wie die Wirtschaft seines Landes auf Vordermann zu bringen sei. Seine Regierungsmonate im Malacanang-Palast waren eine Zeit von Peinlichkeiten, Pleiten und Pannen. Schließlich warf ihn eine aufgebrachte Menge in einer Staatsrevolte aus dem Amt, seiner Affären müde geworden. Seiner Nachfolgerin, Gloria Macapagal-Arroyo, werden deutlich bessere Noten gegeben. Sie hat jetzt alle Hände voll zu tun, die Wirtschaftslage des Landes und das Los der Armen zu verbessern. Da kommt die schlagzeilenträchtige Korruptionsaffäre ihres Mannes sehr ungelegen. Der "First Gentleman" soll angeblich für einen kleinen Dienst eine Millionensumme kassiert haben.
Der Ruf der Philippinen ist dieser Tage denkbar schlecht. Die Entführungen von ausländischen Touristen, von großem Medienspektakel begleitet, aber auch die stark angestiegene Zahl der Kidnappings von reichen Geschäftsleuten, vor allem in Manila, stellen Regierung und Sicherheitskräfte vor große Probleme. Der im vergangenen Jahr ans Licht der Öffentlichkeit gebrachte Konflikt um Mindanao gärt nach wie vor. Je nach Lesart muslimische Freiheitskämpfer, Rebellen oder einfach geldgierige Banditen machen den Süden des Landes unsicher und zwingen die Staatsmacht zu kostspieligen Militäraktionen.
Märkte brechen weg
Die schlechten politischen Nachrichten wirken sich natürlich zusätzlich negativ auch auf die Wirtschaftslage aus. Exporte gehen massiv zurück. Wirtschaftsreformen greifen zu wenig bzw. notwendige Maßnahmen etwa im Bankensektor wurden schleifen gelassen, weil man sich auf der starken Nachfrage aus den USA ausruhen konnte. Da die Banken auf einem Berg fauler Schulden sitzen, konnten neue Kredite den privaten Konsum nicht beleben.
Etwa ein Viertel Asiens außerhalb von Japan steckt in der Rezession. Und Tokio meldet beim Wachstum ebenfalls Fehlanzeige. Der Crash der Informationstechnologie und die konjunkturelle Flaute in den USA und Japan setzen Asien massiv zu. Die Ausfuhren Taiwans, der Philippinen, Singapurs, Koreas und Thailands weisen Minusraten von 7 bis 23 Prozent auf. Jetzt wird die Region Opfer des eigenen exportorientierten Wirtschaftsmodells. Schwächelt aber global die Nachfrage, brechen die Märkte weg. Hinzu kommt, dass China zum großen Wettbewerber geworden ist. Dorthin fließen jährlich 40 Milliarden Dollar an neuen Investitionen, während die Zahlen für Südostasien seit 1998 drastisch gesunken sind.
Wenig Optimismus angebracht
Bei schwachen Institutionen hängt alles von den jeweiligen politischen Führern und von ihrer Fähigkeit ab, die Länder in ruhigeres Fahrwasser zu steuern. Beim Blick auf eine unerprobte politische Newcomerin im Präsidentenpalast in Jakarta, auf eine nichtgewählte Staatschefin in Manila, deren Ehemann derzeitig schlagzeilenträchtig unter Korruptionsverdacht geraten ist, beim Blick auf einen 75jährigen am Amtssessel klebenden Ministerpräsidenten in Kuala Lumpur und auf einen national-populistischen Telekommunikationsmilliardär in Bangkok ist insgesamt allerdings wenig Optimismus angebracht.
