Auf dem Weg zu einer mutigeren Union? Halbzeit eines turbulenten Jahres - Auslandsinformationen
Asset-Herausgeber
European Union, 2021
Länderberichte
Auf dem Weg zu einer mutigeren Union? Halbzeit eines turbulenten Jahres
vonDr. Hardy Ostry, Kai Gläser, Anton Degenfeld, Jana Bernhardt
Europäischer Rat am 24. und 25. Juni 2021
Der vermutlich vorletzte reguläre Ratsgipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel beschäftigte sich mit außenpolitischen Themen, der Corona-Pandemie und ihren Folgen sowie der Migrationspolitik. Die Staats- und Regierungschefs waren bei den meisten Themen um eine einheitliche Beschlussfassung bemüht, offenbarten jedoch auch immer wieder offene Bruchstellen. Prominentestes Beispiel war eine ebenso intensive wie emotionale Diskussion über das ungarische Gesetz, welches Jugendlichen den Zugang zu Informationen über Homo- und Transsexualität erschweren soll und von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen tags zuvor als “Schande” bezeichnet worden war.