Eine Stadt putzt sich heraus
Wer in diesen Tagen nach Minsk reist, kommt kaum umhin, das allgegenwärtige Treiben zu bemerken. An allen Ecken werden Ausbesserungsarbeiten an Straßen und Fassaden vorgenommen, hier pflanzt eine Kolonne von Gärtnerinnen Blumen in ein neu angelegtes Beet, dort zieht ein Maler die letzten Pinselstriche über den frisch glänzenden Betonzaun. Eine Straße weiter werden die Bäume der Alleeberandung zurechtfrisiert, während das dumpfe Klopfen von Gummihämmern verrät, dass noch jemand ein Bürgersteig nachpflastert. Die belarussische Hauptstadt putzt sich heraus für eine Groß-veranstaltung der besonderen Art: die „Europäischen Spiele 2019“. Das Format, das 2012 durch das Europäische Olympische Komitee (EOK) ins Leben gerufen wurde, brachte die zuvor schon auf anderen Kontinenten verbreitete Tradition olympischer Kontinentalspiele nun auch nach Europa. Und nachdem die erste Austragung 2015 im aserbaidschanischen Baku stattgefunden hatte, lädt in diesem Jahr vom 21. bis 30. Juni Belarus zur zweiten Ausgabe der Spiele unter dem Motto „Bright Year, Bright You!“. Von Plakaten, Stickern und Videowänden auf den breiten Straßen und großzügigen Plätzen von Minsk lacht dem Besucher das Sportfüchslein „Lesik“ entgegen, ein aus über 2.000 Einreichungen erkorenes Maskottchen, das sich in wechselnden Trainingsanzügen in den unterschiedlichen Austragungsdisziplinen der Spiele übt und die Vorfreude anfacht.
Wer noch das Minsk von vor einigen Jahren vor Augen hat, sieht die deutlichen Veränderungen im Stadtbild. Neben ausgebesserten Straßen und Trams und dem neuerrichteten Olympischen Sportkomplex, einer Austragungsstätte für Bogenschießen und Strandfußball, sticht vor allem das Dinamo-Stadion ins Auge. Mitten im Stadtzentrum zwischen Hauptbahnhof und Außenministerium gelegen, wurde der Dreißigerjahrebau, der nach den Zerstörungen des Zweiten Weltkriegs bereits eine Generalüberholung im „Zuckerbäckerstil“ erfahren hatte und heute die Heimstätte der Fußballnationalmannschaft bildet, nun aufs Neue grundsaniert und modernisiert. Präsident Aliaksandr Lukaschenka, der in diesem Sommer auf ein Vierteljahrhundert seiner Amtszeit zurückblicken kann und dessen Wiederwahl im kommenden Jahr als Formsache gilt, zeigte sich über diese Sportperle der Innenstadt besonders zufrieden. Voller Stolz und Vorfreude sind auch die etwa 8.000 freiwilligen Helferinnen und Helfer, die unterstützen und für einen sauberen Ablauf sorgen sollen. Ihre Zahl war im Laufe des Jahres noch einmal um 2.000 angestiegen und die vorwiegend jungen Leute werden alle Hände voll zu tun haben.
Erwartet werden etwa 4.000 Athletinnen und Athleten in Begleitung von 50 Delegationen Nationaler Olympia-Komitees (NOK). In 15 Sportarten werden sie um 200 Medaillen-Sets kämpfen, darunter Gymnastik, Radfahren, Tischtennis, Badminton, Kanu und Leichtathletik. Acht der Disziplinen ermöglichen eine Qualifikation für die XXXII. Olympischen Spiele in Tokio im kommenden Jahr. Judo und Boxen erhielten hingegen den Status Europäischer Meisterschaften.[1] Zusätzlich zu den Sportlerinnen und Sportlern erwartet die Stadt zirka 6.000 Gäste an ausländischem Funktionspersonal, darunter 1.000 Medienvertreterinnen und -vertreter sowie 2.000 Sportrichterinnen und -richter. Außerdem sollen etwa 30.000 Touristinnen und Touristen die Ränge der Zuschauertribünen bereichern.[2] Zwar ist diese Marke nach bisherigen Angaben noch nicht erfüllt – von 190.000 Eintrittskarten, die planmäßig verkauft werden sollen, wurden bislang etwa 130.000 abgenommen, davon nur etwa 10-15 % an ausländische Gäste. Da jedoch ein Großteil der Besucherinnen und Besucher aus den Nachbarländern Polen, Russland und der Ukraine erwartet wird, können sich diese Zahlen im Verlauf der Spiele noch ändern, nicht zuletzt in Abhängigkeit vom Abschneiden der jeweiligen nationalen Athletinnen und Athleten.[3] Zwar scheint diese Zahl gering im Vergleich mit über 1,5 Millionen internationalen Gästen, die sich 2018 die Fußballweltmeisterschaft in Russland ansahen.[4] Jedoch ist die FIFA-WM ein ungleich größeres, bekannteres und auch teureres Sportereignis, sodass ein solcher Vergleich hinkt. Der internationale Bekanntheitsgrad und das Renommee der Europäischen Spiele sind hingegen weiterhin relativ gering. Zum Vergleich: Bei der populäreren Hockey-Weltmeisterschaft im Jahr 2014 kamen trotz des Schattens der Ukrainekrise über 70.000 ausländische Gäste nach Belarus.[5] Die erste Ausgabe der Europäischen Spiele in Baku hingegen zog ein Jahr später nur ca. 28.000 Besucherinnen und Besucher an, obwohl das Angebot mit 20 Sportarten, von denen zwölf zur Qualifikation der Sommerolympiade 2016 in Rio de Janeiro gewertet wurden, sogar breiter war, als dieses Jahr in Minsk.[6]
Großveranstaltung nicht zum Nulltarif
Während Erstausrichter Aserbaidschan sich das Spektakel jedoch je nach Angaben zwischen einer und fünf Milliarden US-Dollar kosten ließ (zum Vergleich: die Fußball-WM in Russland kostete etwa 17 Milliarden USD)[7] und diesen Ausgaben bescheidene Einnahmen von unter 20 Millionen gegenüberstanden, hat Minsk von vornherein Wert darauf gelegt, die Kosten nicht explodieren zu lassen.[8] Angesichts von Anträgen zur Durchführung von 50 verschiedenen Sportarten durch die unterschiedlichen NOKs vollzog das Land im Einklang mit der 2020-Nachhaltigkeits-Agenda des Internationalen Olympischen Komitees eine Abwägung, welche Infrastruktur bereits besteht und welche Disziplinen im Lande selber populär sind und wählte dementsprechend diese fünfzehn Sportarten, um nicht Einweg-Stadien zu errichten, die später leer stehen oder teuer umgebaut werden müssen. Offizielle Stellen sprechen bislang von Ausgaben im Umfang von 112 Millionen US-Dollar, die sich aus unterschiedlichen Teilen des Staatshaushalts zusammensetzen und die Kosten für Infrastruktur sowie Unterbringung, Verpflegung und Transfers aller Sportlerinnen und Sportler vor Ort decken sollen.[9] Als Verhandlungserfolg der belarussischen Seite gilt, dass die Reisekosten der Sportlerinnen und Sportler durch das Europäische Olympische Komitee getragen werden. Zusätzlich wurde eine Reihe von Unternehmen vom Staat in die Pflicht genommen, finanzielle und logistische Unterstützung zu leisten.[10] Zu den erwarteten Einnahmen finden sich keine offiziellen Angaben, abgesehen von einer Äußerung des Präsidenten vom November 2016, dass die damals erwarteten Unkosten von 50 Millionen Dollar voraussichtlich durch die Spiele gedeckt werden.[11] Um es den internationalen Gästen leichter zu machen, wurden nicht nur auf den Webseiten einiger Ministerien besondere Hinweise in Englisch eingestellt, sondern auch die Einreisebedingungen erleichtert. Das Land, das seit Dezember 2017 für Staatsbürgerinnen und -bürger der EU und weiterer 46 Ländern eine visafreie Einreise auf dem Luftweg mit einem Aufenthalt von mittlerweile bis zu 30 Tagen ermöglicht, gestattet im zeitlichen Umfeld der Spiele nicht nur freie Einreise und beschleunigte Grenzabfertigung für Ticketinhaberinnen und -inhaber aus 98 Ländern, sondern auch die mautfreie Nutzung des Straßennetzes für Fahrzeuge bis 3,5 Tonnen.[12]
Unruhige politische Großwetterlage
Die Lockerung des Grenzregimes brachte jedoch Fragen mit dem östlichen Nachbarn und Hauptverbündeten Russland auf den Plan, da es zwischen beiden formell keine internationalen Grenzübergänge gibt, welche Ausländerinnen und Ausländer jedoch nutzen müssen, um vom einen ins andere Land zu reisen. Ein Abkommen über die gegenseitige Anerkennung nationaler Visen befindet sich in Verhandlung, doch scheint eine Fertigstellung bis zu Beginn der Spiele unwahrscheinlich.[13] Ohnehin hat sich das Verhältnis zwischen beiden „Bruderstaaten“, die nicht nur Mitglieder derselben Militär- und Wirtschaftsbündnisse sind, sondern seit 1999 formal einen Unionsstaat bilden, in der Zeit seit der russischen Aggression gegen die Ukraine merklich eingetrübt.
Belarus, das während knapp zweihundert Jahren Zugehörigkeit zum Russischen Zarenreich und zur Sowjetunion eine starke Russifizierung und teils forcierte Zurückdrängung seiner angestammten Sprache, Kultur und Tradition erfahren hat, fühlt sich dem Nachbarn in vielerlei Hinsicht eng verbunden. Nicht zuletzt der gemeinsame Sieg über Nazideutschland und der anschließende Wiederaufbau sowie gewachsene Freundschaften, Wirtschafts- und Familienbande schweißen die Länder und Gesellschaften zusammen. Dennoch legt Belarus großen Wert auf seine staatliche Souveränität und Eigenständigkeit, sodass die von russischer Seite im Dezember 2018 erhobene Forderung nach einer „vertieften Integration“ im Rahmen des Unionsstaats in Minsk auf Vorbehalte stößt. Besonders in wirtschaftlicher Hinsicht besteht bereits eine starke einseitige Abhängigkeit gegenüber Moskau und Schätzungen zufolge beläuft sich die jährliche Unterstützung Russlands für seinen Nachbarn auf fünf bis sechs Milliarden US-Dollar.[14]
Da jedoch auch Russland nach Wegen sucht, seine angeschlagene Wirtschaft zu stärken, scheint die Sorge nicht unberechtigt, dass der Kreml diese Hilfen noch stärker als bislang als politisches Druckmittel nutzen könnte. Die Ankündigung Russlands, im Zuge des sogenannten Steuermanövers die derzeitigen Vorzugspreise für Gas und Erdöl gegenüber Belarus bis zum Jahr 2024 schrittweise abzubauen, falls sich das Land nicht zu weitreichenden Schritten politischer Integration bereiterklärt, weist in diese Richtung und stellt Belarus vor eine große Herausforderung. Minsk könnte auf diese Weise bis zu zehn Milliarden Dollar verlieren und die Weltbank warnte bereits, dass bei Ausbleiben einer Kompensation das Wachstum der belarussischen Wirtschaft, die erst zaghaft begonnen hatte, sich von der Regression nach 2015 zu erholen, im Jahr 2019 auf null sinken könnte.[15] Aus Minsker Sicht wäre es zudem eine massive Wettbewerbsverzerrung innerhalb der Eurasischen Wirtschaftsunion, wenn belarussische Firmen Energie zu Weltmarktpreisen kaufen müssten, während ihre russischen Mitbewerber im selben Wirtschaftsraum von staatlich subventionierter Energieversorgung profitieren. Eine engere politische Union hingegen darf aus belarussischer Sicher nicht auf Kosten der eigenen Souveränität vollzogen werden. Jedoch ist es unwahrscheinlich, dass Russland sich auf eine Union einlassen wird, in der wichtige Entscheidungen paritätisch getroffen werden. Beide Seiten haben nun Arbeitsgruppen aufgesetzt, die Vorschläge für Schritte einer vertieften Integration in den kommenden Jahren ausarbeiten sollen. Gemäß eines Zwischenrufes des belarussischen Wirtschaftsministers stimmen die Positionen „zu 70% überein.“[16] Die Ergebnisse der Gespräche sollen den Ministerpräsidenten beider Länder bis zum 21. Juni präsentiert werden – just am Tag der Eröffnung der Europäischen Spiele.
Eine Chance, guten Willen zu zeigen
Die Olympiafans kommen somit in ein Land, dessen politische Lage gewisse Parallelen zu den Disziplinen der Spiele aufweist. Einerseits befinden sich Belarus und seine Gesellschaft in Bewegung. Angesichts einer wachsenden Besinnung auf staatliche und kulturelle Eigenständigkeit erlebt die belarussische Sprache nicht nur auf Beschilderungen im öffentlichen Raum ein Comeback. Das Interesse in der Bevölkerung, gerade unter jungen Menschen, ist deutlich gewachsen und auch wenn weiterhin nur wenige im Alltag „reines“ Belarussisch sprechen, sehen doch immer mehr in der Sprache ein wichtiges Symbol für die Souveränität des Landes. Nach einer aktuellen Umfrage schätzen sie knapp 90 % der Belarussinnen und -russen als wichtiges, erhaltenswertes kulturelles Gut.[17]
Andererseits hüpft das Land in geopolitischer Sicht wie ein Trampolinist auf der Stelle. Die besonderen Gegebenheiten seiner Nachbarschaft kann es nicht ändern und muss wie ein Akrobat gewisse Verrenkungen vollziehen, um bei seinem permanenten Spagat das nötige Gleichgewicht zu halten. Im Bereich der Annäherung an die Europäische Union sind die Potenziale zwar bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Die sogenannten „Deliverables 2020“ der Östlichen Partnerschaft der EU oder die Nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen etwa bieten eine ganze Reihe konkreter Arbeitsfelder, in denen Belarus sich selbst verpflichtet hat und Interessen mit seinen Nachbarn teilt. Gleichzeitig spricht jedoch so manche Beobachterin oder Beobachter davon, dass momentan bei den Beziehungen mit der EU eine „Glasdecke“ erreicht sei: Die Verhandlungen über das Abkommen der Partnerschaftsprioritäten können aufgrund der ungelösten Frage um das im Bau befindliche Atomkraftwerk Astravets vorläufig nicht abgeschlossen werden. Außerdem haben Minsk und Brüssel in Fragen der politischen Freiheiten und Menschenrechte weiterhin andere Auffassungen über Umfang und Geschwindigkeit der nötigen Fortschritte.
In dieser Hinsicht bietet das Jahr 2019 für Minsk gleich zwei Chancen, den internationalen Skeptikerinnen und Skeptikern zu beweisen, dass Belarus sich, wenngleich in kleinen Schritten, auf einem guten Weg befindet. Der vielleicht wichtigste Test des guten Willens der belarussischen Regierung wird darin bestehen, wie im Herbst die Parlamentswahlen verlaufen. Doch auch die Europäischen Spiele bieten eine gute Chance, die internationale Aufmerksamkeit zu nutzen, um sich durch einen geordneten Ablauf und eine freundliche Atmosphäre mit Unterstützung der vielen freiwilligen Helferinnen und Helfer von einer weltoffenen, sympathischen Seite zu präsentieren. Die belarussische Nichtregierungsorganisation (NRO) „Bewegung für die Freiheit“ warnt ausländische Besucherinnen und Besucher in einem Flyer vor bestimmtem Fehlverhalten – das Fotografieren öffentlicher Gebäude oder Unterwegssein in „organisierten Gruppen“ könne im schlimmsten Fall zur Inhaftierung führen. Präsident Lukaschenka hingegen soll seinen als besonders loyal geltenden Innenminister Schunewitsch deutlich dafür gerügt haben, dass dessen geplantes Sicherheitskonzept für die Spiele übertrieben sei. Kurz danach trat dieser vor die Presse und verkündete seinen Rücktritt.[18]
[1] https://minsk2019.by/en/information/about-the-games.
[2] https://www.belarus.by/ru/press-center/2019-second-european-games-belarus/na-ii-evroigrax-v-minske-ozhidajut-okolo-30-tys-inostrannyx-turistov_i_0000067288.html).
[3] https://www.belta.by/sport/view/okolo-130-tys-biletov-prodano-na-ii-evropejskie-igry-349915-2019/).
[4] http://turstat.com/citytravel2018fifaworldcup
[5] https://belaruspartisan.by/interview/466008/
[6] https://tass.ru/sport/2085296
[7] https://www.rbc.ru/rbcfreenews/5b279ad89a794703c3b7029b
[8] https://people.onliner.by/2017/11/25/eurogames, http://yerkramas.org/article/93528/smi-doxody-ot-evroigr-v-baku-byli-mizernye--turisty-tak-i-ne-priexali--a-zhurnalisty-ne-smogli-poobshhatsya-so-sportsmenami
[9] https://belaruspartisan.by/interview/466008/ , https://www.sb.by/articles/igry-po-nashemu-krasivo-otkryto-dushevno.html
[10] https://naviny.by/article/20190527/1558964653-chastnyy-biznes-poprosili-skinutsya-na-evropeyskie-igry
[11] https://eng.belta.by/president/view/belarus-to-spend-about-50m-on-2nd-european-games-96271-2016
[12] http://www.customs.gov.by/en/news1-en/view/in-the-run-up-to-the-ii-european-games-2019-belarusian-customs-has-created-a-video-about-the-rules-for-10891-2019, https://minsk2019.by/en/news/755
[13] https://rg.ru/2019/06/07/rapota-soglashenie-o-vzaimnom-priznanii-viz-mozhet-byt-podpisano-v-etom-godu.html
[14] https://bit.ly/2XKTXlw
[15] https://www.imf.org/ru/News/Articles/2019/01/18/pr1907-imf-executive-board-concludes-2018-article-iv-consultation-with-the-republic-of-belarus
https://finance.tut.by/news640819.html?crnd=52183
[16] https://eng.belta.by/politics/view/rumas-medvedev-discuss-belarus-russia-bilateral-cooperation-121816-2019/
[17] https://www.ipm.by/webroot/delivery/files/SR_19_01.pdf
[18] https://nn.by/?c=ar&i=231914¸ https://nn.by/?c=ar&i=231927
