Reaktionen aus Russland auf den Terrorangriff der Hamas
Die Reaktionen aus Russland auf die Terrorangriffe der Hamas auf Israel zeigten in den ersten Tagen nach dem 7. Oktober 2023 ein Ringen innerhalb der russischen Führung um einen Standpunkt, der den eigenen Interessen am ehesten entspricht. Ex-Präsident Dmitri Medwedew, stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates, zögerte nicht, die USA für die Entwicklungen im Nahen Osten mit verantwortlich zu machen. Er poltert unter Bezugnahme auf den Krieg gegen die Ukraine: „Anstatt aktiv an der Regelung des palästinensisch-israelischen Konflikts zu arbeiten, haben sich diese Trottel mit uns angelegt, Neonazis unterstützt und zwei sich nahestehende Völker in einen Konflikt getrieben“.[1] Wladimir Putin sagte, dass es notwendig sei, die Frage der Souveränität eines palästinensischen Staates zu lösen. Die Versuche der USA, die Regelung Nahost-Frage zu monopolisieren, hätten nicht die Interessen des palästinensischen Volkes berücksichtigt.[2] Mit einer gewissen Befriedigung betonte Moskau zudem, dass die USA, trotz ihrer angeblichen weitreichenden Überwachungskapazitäten, nicht fähig gewesen seien, Israel vor dem Überfall der Hamas zu schützen.[3]
Der stellvertretende russische Außenminister, Michail Bogdanow, betonte die Bedeutung eines Friedensdialogs und eines sofortigen Waffenstillstands.[4] Dennoch spielt der aufgeflammte Nahost-Konflikt in einem gewissen Maße Russland in die Hände, und es dauerte nicht lange, bis Russland einen relativ eindeutigen Standpunkt zugunsten der Palästinenser eingenommen hatte. Der Chef der Teilrepublik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, der sich gern als eine Art russischer Außenminister für die islamische Welt sieht, verlangte eine „Koalition der muslimischen Länder, um die Palästinenser zu schützen.[5] Ende Oktober waren sowohl der stellvertretende iranische Außenminister Ali Bageri Kani wie auch eine Delegation der Hamas zu Gast in Moskau. Die russischen Staatsmedien zeigen eher die Leiden der palästinensischen Bevölkerung im Gaza als die israelischen Terroropfer. Als eine aufgebrachte Menschenmenge Mob in der Teilrepublik Dagestan Ende Oktober den Flughafen, auf dem ein Flugzeug aus Israel gelandet war, stürmte, fielen die Reaktionen der sonst nicht sehr zimperlichen russischen Sicherheitskräfte zahm aus.
Doch Wladimir Putin hält nach wie auch vor Kontakt zum israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu aufrecht, wohlwissend, dass die Beziehungen Russlands zu den arabischen Staaten und Israel komplex sind. In einem Telefonat mit Netanyahu drückte er sein Beileid für die Opfer aus und verurteilte unter Ausblendung russischer Gewalttaten in der Ukraine jede Aktion, die zivile Verluste verursacht. Er informierte Netanyahu über Russlands Bemühungen, die Situation zu normalisieren und eine weitere Eskalation der Gewalt sowie eine humanitäre Katastrophe im Gazastreifen zu verhindern. Putin betonte Russlands Engagement, weiterhin an einer politisch-diplomatischen Lösung des Konflikts arbeiten zu wollen.[6] Das russische Außenministerium gab am 28. November bekannt, über seine diplomatischen Kontakte an der Befreiung von Geiseln beteiligt gewesen zu sein.[7]
Die historischen Beziehungen der Sowjetunion/Russlands zur arabischen Welt und zu Israel
Die Geschichte der Beziehungen zwischen der ehemaligen Sowjetunion, Juden und den Arabern war jahrzehntelang durch geopolitische und ideologische Aspekte geprägt. In den Jahren vor und nach seiner Gründung spielten in Israel sozialistische Ideen durchaus eine Rolle. Der legendäre Staatengründer und erste Ministerpräsident David Ben Gurion war zugleich Vorsitzender der sich sozialistisch definierenden Arbeiterpartei „Mapai“. Stalin sah in Israel zunächst einen potenziellen Partner, um den sowjetischen Einfluss in der Region zu stärken. Der Kalte Krieg war in vollem Gange und die Sowjetunion bestrebt, ihre ideologische und geopolitische Reichweite zu erweitern. Der Kreml hoffte, dass das junge Israel eine prosowjetische Politik einschlagen und die Interessen der UdSSR in der Region unterstützen würde. Die Sowjetunion war das erste Land, das Israel 1948 diplomatisch anerkannte.[8] Den Palästinakrieg (auch: „israelischer Unabhängigkeitskrieg“, 1947-1949) bestritt Israel unter anderem mit sowjetischen Waffen.[9] Doch für Ben Gurion stand nicht, wie von Stalin erhofft, der „Klassenkampf“ im Zentrum der Politik, ihm ging es nach der Schoa allein um den Aufbau eines Nationalstaates für das jüdische Volk. Josef Stalins Haltung gegenüber Israel und gegenüber den Juden im eigenen Land änderte sich drastisch, als sich Israel zunehmend westlich orientierte. Der Kreml initiierte eine anti-jüdische Kampagne in der Sowjetunion, die 1953 mit Verfolgungen gegen jüdische Ärzte einen traurigen Höhepunkt fand.
Während des Kalten Krieges war Moskau tief in die Politik des Nahen Ostens involviert, wobei es die arabischen Staaten in Opposition zu Israel unterstützte. Diese Unterstützung war nicht nur ideologischer Art, sondern sie beinhaltete auch militärische und wirtschaftliche Hilfe.[10] Die sowjetische Politik versuchte, arabischen Nationalismus, Antikapitalismus und antiwestliche Stimmungen miteinander zu verschmelzen und den Ruf nach arabischer Einheit in die „Einheit der weltweiten kommunistischen Bewegung" zu integrieren. Der arabische Kampf gegen Israel wurde als "integraler Bestandteil des allgemeinen Kampfes der Freiheitskräfte" betrachtet.[11] Nach dem Sechs-Tage-Krieg (1967) wurden die Bemühungen intensiviert, Israels arabische Feinde zu umwerben. In Solidarität mit ihren arabischen Partnern brach die Sowjetunion am 10. Juni 1967 die diplomatischen Beziehungen zu Israel ab, und der so genannte israelische Militarismus wurde ein bevorzugtes Motiv sowjetischer Propaganda[12]. Mit der PLO unter Yasser Arafat unterhielt die Sowjetunion ein besonders enges Vertrauensverhältnis. Die Beziehungen zwischen der UdSSR und Israel begannen sich erst unter Michail Gorbatschow zu verbessern, was mit der Lockerung der Einschränkungen des jüdischen Lebens in der UdSSR einherging und letztendlich zur Öffnung der Auswanderungstore nach Israel führte. Seit 1992 bestehen wieder vollumfängliche diplomatische Beziehungen zwischen Israel und Russland.
Putins Pragmatismus
Dimitri Medwedjew, 2008-2012 russischer Präsident, der einst – heute kaum noch vorstellbar – im Vergleich zu anderen russischen Spitzenpolitikern als prowestlich galt, wollte in der Nahost-Politik kurzzeitig eigene Impulse setzen. 2011 verhinderte Russland beispielsweise im UN-Sicherheitsrat durch Enthaltung ein Scheitern einer Resolution gegen Libyen, welche die Anwendung von Gewalt genehmigte.[13] Nachdem Wladimir Putin 2012 erneut Präsident geworden war, schien der alte, neue Präsident ausschließen zu wollen, dass der Westen ein weiteres Mal zu freie Hand in der Region bekommt. 2015 intervenierte Russland militärisch in Syrien an der Seite von Baschar al-Assad.
Der Kreml navigierte unter Putin in Nahost mit einer mehrgleisigen Strategie,[14] die zu Energie- Wirtschafts- und Rüstungsabkommen mit Israel, dem Iran sowie den arabischen Ländern der Region führten, unabhängig davon, welche Konflikte diese Staaten untereinander austragen. Das unterstreicht Russlands wirtschaftliche und strategische Interessen in der Region.[15] Moskau gelang es, die Beziehungen zu Saudi-Arabien und dem Iran gleichzeitig zu verbessern. Der russische Präsident gehörte zu den ersten Spitzenpolitikern, der dem saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman wieder die Hand gab, nachdem der saudische Journalist Khasshoggi in Istanbul ermordet und mit einer Knochensäge zerstückelt worden war. Im Syrienkrieg wurde Russland de facto Verbündeter des Iran. Russland suchte aber gleichzeitig bessere Beziehungen zu Israel, auch als Druckmittel gegenüber widerstreitenden Interessen, die arabische Staaten mit Russland verbanden. Für Israel waren gute Beziehungen zu Moskau ebenso wichtig. Russisch ist mit knapp 1,3 Millionen Sprechern nach Hebräisch und Arabisch die drittgrößte Sprache im Land. Als westliche Staatschefs die Fußball-WM 2018 in Russland infolge der 2014 erfolgten russischen völkerrechtswidrigen Annexion der Krim diplomatisch boykottierten, reiste Netanjahu demonstrativ nach Russland. Im gleichen Jahr hatte er sich bereits auf dem Moskauer Roten Platz gezeigt, um gemeinsam mit Putin an der Siegesfeier zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa teilzunehmen.
Russlands gegenwärtige Möglichkeiten im Nahen Osten und mögliche US-amerikanisch-russische Konvergenzen
Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine verringerte sich der russische Einfluss in der Region deutlich. Ägypten verzichtete auf US-amerikanischen Druck hin auf die Lieferung russischer Rüstungsgüter. Die Abhängigkeit Russlands vom Iran ist hingegen durch die russische Nachfrage nach iranischen Drohnen für den Krieg gestiegen. Die russische Militärpräsenz in Syrien musste zugunsten der Operationen in der Ukraine verringert werden. Eine angestrebte Normalisierung der Beziehungen zwischen Iran und Saudi-Arabien wurde nicht durch Russland, sondern durch China vermittelt.
Die Eskalation des Nahost-Konfliktes verlagert jetzt die internationale Aufmerksamkeit von der Ukraine hin zu Israel und Palästina. Eine nicht auszuschließende Minderung der US-Hilfen[16] für die Ukraine käme Russland gelegen. Doch in Moskau denkt man derzeit nicht nur in dieser Dimension. Ohnehin herrscht im Kreml die Vorstellung, dass der Krieg in der Ukraine gar nicht mehr verloren gehen kann.[17] Putin und seine Administration sehen in dem aufgeflammten Nahost-Konflikt vielmehr eine Gelegenheit, ihr ramponiertes internationales Ansehen wieder aufzupolieren und zu zeigen, dass man keine „Regionalmacht“ ist.[18] Als solche hatte Barack Obama Russland im Jahr 2014 bezeichnet, eine für den Kreml bis heute tiefsitzende Beleidigung. Konstantin Kosatschow, Vorsitzender des Föderationsrates (Oberhauses) der Russischen Föderation, sieht Russland sogar in einer möglichen Vermittlerrolle zwischen Israel und den Palästinensern.[19] Er blendet dabei aus, dass Russland spätestens nach seinem Einmarsch in die Ukraine auch im Nahen Osten als interessengeleitete Militärmacht, aber nicht als „ehrlicher Broker“[20] betrachtet wird. Zudem würde eine Rolle als Vermittler ein Mindestmaß an Wiederannäherung zwischen den USA und Russland voraussetzen.
Die russisch-amerikanischen Beziehungen werden aktuell vom Krieg in der Ukraine dominiert, wodurch nicht auszuschließende gemeinsame Ziele im Nahen Osten überlagert werden und nicht wahrzunehmen sind. In der Vergangenheit verfolgten die USA und Russland im Nahen und mittleren Osten zeitweise zumindest partiell konvergierende Interessen. Nach dem 11. September 2001 zogen sie bei der Bekämpfung von Terrorismus und Islamismus einige Jahre lang am gleichen Strang. Das internationale Abkommen zum iranischen Atomprogramm von 2015 wurde zunächst von den USA und von Russland gemeinsam mit anderen Partnern unterzeichnet.[21] Hinsichtlich des Iran besitzen die USA und Moskau bis heute mittelfristig möglicherweise mehr Gemeinsamkeiten, als es die durch den Angriffskrieg gegen die Ukraine bedingte russische Fixierung auf das Regime in Teheran vermuten lässt. Weder Washington noch Moskau wünschten sich bisher eine allzu große Machtausdehnung Teherans. Persien war über Jahrhunderte ein Konkurrent Russlands im Südkaukasus und in Zentralasien. In Moskau sind die Versuche Teherans in den 1990er Jahren Einfluss in Tadschikistan und Aserbaidschan zu gewinnen, nicht vergessen worden. Dementsprechend kritisch fallen in Moskau hinter verschlossenen Türen die Einschätzung zur versuchten Erweiterung der iranischen Einflusszone in den letzten Jahren aus, auch wenn öffentlich freundschaftlichste Beziehungen ins Schaufenster gestellt werden und Russland gegen die Ukraine auf den Iran bauen kann. Die von der Türkei angestrebte syrische Nachkriegsordnung, welche möglicherweise vorsieht, den syrischen Zweig der Muslimbruderschaft in das politische System einzubinden, laufen gleichfalls sowohl US-amerikanischen als auch russischen Sicherheitsinteressen zuwider.[22] Die Muslimbrüder, die im ganzen Nahen Osten verwurzelt sind, stehen neben der Erdogan-Administration auch der palästinensischen Hamas nahe.
Sich in außenpolitischen Fragen auf Augenhöhe mit Washington zu befinden, könnte für Moskau reizvoller sein als eine ausschließliche Junior-Partnerschaft mit Peking. Die USA sind seit Jahrzehnten der Maßstab russischer Außenpolitik. Eine vorsichtige Wiederannäherung der USA und Russlands könnte zudem im US-Interesse liegen, da dies helfen würde, eine potenziell zu mächtige Achse zwischen China und Russland zu verhindern. Die Vermeidung dieses Szenario würde der langjährigen amerikanischen Befürchtung entsprechen, sich gleichzeitig mit zwei großen geopolitischen Rivalen auseinandersetzen zu müssen.[23]
Fazit
Russland steht angesichts der jüngsten Eskalation im Nahen Osten vor komplexen geopolitischen Herausforderungen. Die Reaktionen aus Russland erfolgten verzögert, was die unterschiedlichen Standpunkte innerhalb der russischen Führung widerspiegelt. Fest steht, dass der Terrorangriff der Hamas auf Israel und der wieder aufgeflammte Nahost-Konflikt die Aufmerksamkeit von der Ukraine in den Nahen Osten verlagert hat, und dies im russischen Interesse liegt. Darüber hinaus ist Russland bestrebt, seine Rolle als Akteur in der Nahost-Region zu festigen, der in der Lage ist, mit unterschiedlichen Parteien zu interagieren. Die reflexartigen Schuldzuweisungen, die Russland gleich nach dem Wiederaufflammen des Nahost-Konfliktes an die USA richteten, sollten nicht darüber hinwegtäuschen, dass es partiell durchaus gemeinsame Interessen zwischen Russland und den USA im Nahen Osten geben könnte. Diese sind jedoch durch die massiven Verwerfungen, die aus dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine resultieren, vollkommen in den Hintergrund getreten.
[1] Vgl. https://www.rbc.ru/politics/07/10/2023/652124ec9a794732e4d1595f
[2] Zit. Nach TASS, 10. Oktober 2023
[3] Vgl. Briefing des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten der RF, https://mid.ru/en/press_service/spokesman/briefings/1908554/#q7
[4] Vgl. https://iz.ru/1585642/2023-10-07/mid-rf-prizval-storony-konflikta-v-izraile-prekratit-ogon
[5] Vgl. TASS, 9. Oktober 2023
[6] Vgl. http://en.kremlin.ru/events/president/news/72514
[7] Vgl. https://ria.ru/20231128/zalozhniki-1912411806.html?ysclid=lpjgqr2g7x226443786
[8] Vgl. https://www.cambridge.org/core/journals/american-journal-of-international-law/article/abs/recognition-of-israel
[9] Vgl. https://www.israelnetz.com/geschichte-der-israelisch-russischen-beziehungen/
[10] Vgl. https://carnegieendowment.org/2001/04/02/israel-russia-relations-pub-659
[11] Vgl. https://www.jstor.org/stable/45312370
[12] Vgl. https://carnegieendowment.org/2019/10/31/russia-in-middle-east-jack-of-all-trades-master-of-none-pub-80233
[13] Vgl. Peter Schroeder, Foreign Affairs, 21. November 2023
[14] Vgl. https://www.iemed.org/publication/the-russian-approach-to-middle-east-conflicts-and-the-arab-world/
[15] Vgl. https://www.wilsoncenter.org/publication/report-russia-middle-east-national-security-challenges-united-states-and-israel-biden
[16] Vgl. https://www.economist.com/briefing/2023/09/21/western-help-for-ukraine-is-likely-to-diminish-next-year
[17] Vgl. http://en.kremlin.ru/events/president/news/72863
[18] Vgl. https://www.theguardian.com/world/2014/mar/25/barack-obama-russia-regional-power-ukraine-weakness
[19] https://iz.ru/1585706/2023-10-07/kosachev-ukazal-na-rol-rf-v-uregulirovanii-konflikta-mezhdu-palestinoi-i-izrailem
[20] Konstantin Kosatschow bezeichnete Russlands mögliche Rolle im Namen Osten als die eines „ehrlichen Brokers“ (Telegram-Kanal, K. Kosatschow).-
[21] Die USA verabschiedeten sich unter Präsident Donald Trump im Jahre 2018 aus diesem Abkommen.
[22] Vgl. https://english.ahram.org.eg/NewsContent/2/0/22896/World/0/Turkey-offered-Syria-support-if-Brotherhood-given-.aspx, vgl. Auch https://www.euractiv.com/section/global-europe/news/assad-accuses-erdogan-of-close-ties-to-muslim-brotherhood/
[23] Vgl. Thomas Kunze/Leonardo Salvador: Gipfeltreffen Putin-Biden. Zwischen Risikominimierung und Geopolitik, KAS-Länderbericht, Juni, 2021, (https://www.kas.de/de/web/ru-moskau/laenderberichte/detail/-/content/gipfeltreffen-putin-biden), Vgl. auch https://www.cnas.org/publications/reports/russia-china-relations
