Zur Videoaufzeichnung der Veranstaltung gelangen Sie hier.
Die Panelisten waren Peter Fischer-Bollin, Leiter der Abteilung Analyse und Beratung der KAS Berlin, und Roberto Jaguaribe, Berater von CEBRI und Botschafter Brasiliens in Deutschland; moderiert wurde die Veranstaltung von Astrid Prange, Redakteurin der Deutschen Welle und Kolumnistin der DW Brasilien.
Bei den Bundestagswahlen in Deutschland, die am 26. September stattfanden, geht es um die Wahl der Mitglieder des Bundestages, deren Ergebnis zur Regierungsbildung und zur Wahl eines neuen Kanzlers ausschlaggebend ist. Das liegt daran, dass das Deutschland über ein parlamentarisches Regierungssystem verfügt und die Mehrheiten im Bundestag die Grundlage für die Regierungsbildung darstellen. Normalerweise wird der Bundeskanzler von der Partei gestellt, die die meisten Stimmen erhält; dies ist allerdings nicht zwingend notwendig.
Eine wichtige Regel des deutschen Wahlsystems ist die 5-Prozent-Sperrklausel für den Bundestag.
In der Vergangenheit gab es bei fast jeder Wahl zwei dominierende Parteien: CDU (Christlich Demokratische Union) und SPD (Sozialdemokratische Partei). Die CDU ist mit den Ausnahmen 1972 und 1998, als die SPD gewann, stets als stärkste Kraft aus den Wahlen hervorgegangen.
Die dritte politische Kraft ist die FDP, die nur einmal in der jüngeren Geschichte die 5%-Sperrklausel nicht überschritten hat. Die FDP ist eine eher konservative, wirtschaftsnahe Partei. Sie ist politisch liberal, aber nicht im gleichen Sinne wie die US-amerikanischen Liberalen, die mit der Linken in Verbindung gebracht werden.
Eine weitere wichtige Kraft sind die Grünen, die 1983 zum ersten Mal in den Bundestag einzogen.
Dann gibt es noch Die Linke, die nach der Wiedervereinigung Deutschlands 1990 zum ersten Mal in den Bundestag einzog, als eine Partei, die die ehemalige Kommunistische Partei, das Erbe der DDR, zusammenführte.
In Deutschland führt jedes Bundesland - es gibt 16 - sein eigenes Wahlverfahren mit eigenen Regeln durch, die sich ebenfalls voneinander unterscheiden.
Wir befinden uns am Ende der Regierung von Angela Merkel, die seit 2005 deutsche Bundeskanzlerin ist. Es ist das erste Mal, dass der Bundeskanzler nicht zur Wiederwahl antritt, und das hat die Wahlbedingungen stark verändert. Die CDU bemühte sich um eine Nachfolgerin von Angela Merkel, Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK), die allerdings im Februar 2020 als Parteivorsitzende zurücktrat. Aufgrund der COVID-19-Pandemie war es nicht möglich, einen Parteitag zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden abzuhalten, und erst im Januar dieses Jahres wurde Armin Laschet, Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, in einer virtuellen Konferenz zum CDU-Vorsitzenden gewählt und anschließend als Kanzlerkandidat nominiert. Während die anderen Parteien in vollem Wahlkampfmodus waren, war die CDU noch dabei, ihren Kandidaten zu bestimmen, was den Wahlkampf behinderte.
Schließlich stellten sich drei Kandidaten für Merkels Nachfolge vor:
- Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident des wirtschaftlich und bevölkerungsmäßig größten deutschen Bundeslandes (NRW) mit bekannten Städten wie Köln und der Landeshauptstadt Düsseldorf;
- Olav Scholz (SPD - Sozialdemokratische Partei), der Vizekanzler von Angela Merkel und Finanzminister war, sowie Bürgermeister von Hamburg und ehemaliger Arbeitsminister;
- Annalena Baerbock (Die Grünen), 42 Jahre alt und Vorsitzende ihrer Partei.
Für die Zusammensetzung der neuen Regierung gibt es im Wesentlichen drei Tendenzen.
1. Option: SPD + CDU (große Koalition) mit Scholz als Kanzler;
2. Option: SPD + Grüne + Liberale (Ampelkoalition), auch mit Scholz als Kanzler;
3. Option: CDU + Grüne + Liberale (Jamaika-Koalition - in Anspielung auf die Farben der jamaikanischen Flagge.
Die Konsultationen zwischen den Parteien haben bereits begonnen. Ziel ist es, mit einem gemeinsamen Programm und der Unterstützung von 50 %+1 der Abgeordneten eine Regierungsbasis zu bilden (nur eine einfache Mehrheit kann einen Kanzler wählen).
Merkel wird bis zur Wahl des neuen Bundeskanzlers in ihrem Amt bleiben.
Die Redner analysierten zudem die Aussichten der neuen Machtkonfiguration und ihre Auswirkungen auf den internationalen Kontext, insbesondere das deutsch-brasilianische Verhältnis.
