Karl Arnold

 

Karl Arnold gehörte der Politikergeneration an, die ihre Sozialisation in der Weimarer Republik und im Dritten Reich erfahren hatte und für die Krieg, Zusammenbruch und Wiederaufbau prägende Erlebnisse waren. Frieden, Freiheit, Wahrheit und Soziale Gerechtigkeit waren die Eckpfeiler des politischen Handelns von Karl Arnold, das auf christlicher Verantwortung für die Mitmenschen beruhte. Er gehörte zu den Politikern, die nicht nur Werte forderten, sondern auch ihr persönliches Leben konsequent danach ausrichteten. Als Mensch und Politiker zeichneten Karl Arnold Fairness und Offenheit auch gegenüber politisch Andersdenkende aus. Für die eigenen Ideale trat er stets entschieden ein.

 

Jugend- und Lehrzeit

Karl Arnold wurde als zweites von vier Kinder am 21. März 1901 in Herrlishöfen bei Biberach an der Riss in Württemberg geboren. Er kam aus einfachen Verhältnissen, sein Vater war Kleinbauer und arbeitete, da der eigene Ertrag nicht zum Unterhalt der Familie ausreichte, nebenbei als Land- und Bauarbeiter. Nach dem Besuch der Volksschule erlernte Karl Arnold das Handwerk des Schumachers und trat 1916 dem Katholischen Gesellenverein bei. Auch fand er den Weg in die Windhorstbunde, der Jugendorganisation der Zentrumspartei, und in die Kolping-Familie, der er zeitlebens die Treue hielt. Die katholische Erziehung und das Erleben politischer und sozialer Konflikte als Folge des Ersten Weltkriegs prägten ihn nachhaltig. Die christlich-soziale Grundeinstellung wurde und blieb ein bestimmender Wesenszug seines politischen Handelns, sie war die Basis für seine Überzeugung von der Notwendigkeit sozialer und wirtschaftlicher Reformen. Früh lernte er den Zentrumsabgeordneten des Wahlkreises Biberach-Waldsee-Leutkirch-Wangen, Matthias Erzberger, kennen. Erzberger erkannte das politische Talent Arnolds und förderte ihn. Er empfahl ihn an die Soziale Hochschule Leohaus in München, die Zentrale des süddeutschen Verbandes der Katholischen Arbeitervereine. Hier traf Arnold auf Gleichgesinnte Professoren, Politiker und Priester. Eine neue, eine fruchtbare geistige Lehrzeit begann. Er studierte Sozial-, Staats-, Rechtswissenschaft und Volkswirtschaft.

 

Berufliche und politische Karriere in der Weimarer Republik

Arnold fand den Weg in die Christliche Gewerkschaften, deren langjähriger Vorsitzender Adam Stegerwald prägte ihn nachhaltig. Nach einem kurzen Aufenthalt beim Zentralverband christlicher Lederarbeiter Deutschlands in der Hauptgeschäftsstelle in Frankfurt zog er als Bezirksleiter im Oktober 1921 ins Rheinland nach Düsseldorf. Er fasste schnell Fuß und arbeitete sich mit enormen Fleiß zielstrebig nach oben. 1924 wurde er Kartellsekretär der christlichen Berufsverbände für Rheinland und Westfalen. 1928 heiratete er Liesel Joeres, mit der er drei Kinder bekam: Gottfried, Hildegard und Margret.

Zusätzlich zu seiner Arbeit bei den interkonfessionellen Christlichen Gewerkschaften engagierte er sich auch kommunalpolitisch in der Zentrumspartei in Düsseldorf. 1925 war er schon Mitglied des Parteivorstands. 1929 wurde er in den Rat der Stadt gewählt und hier 1931 stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Zentrumspartei.

 

Nationalsozialismus und Zweiter Weltkrieg

Das Jahr 1933 bedeutete für Karl Arnold wie für viele Gegner der Nationalsozialisten eine Zäsur. Nach der Selbstauflösung der Zentrumspartei verlor er Zug um Zug seine Ämter. Die Zerschlagung der Gewerkschaften durch die Nationalsozialisten brachte ihn auch existenziell in Bedrängnis. Er musste sich beruflich neu orientieren und wurde Angestellter des Katholischen Kirchensteueramtes, danach Vertreter und schließlich kaufmännischer Leiter und Teilhaber eines Heizungs- und Installationsbetriebs. Da die Firma, in der er mitarbeitete, auch Kasernen und Krankenhäuser belieferte wurde er als „unabkömmlich“ eingestuft und daher nicht zum Kriegsdienst eingezogen.

Mit Jakob Kaiser, Bernhard Letterhaus, Walther Hensel, Robert Lehr, Nikolaus Gross, Heinrich Körner, Johannes Albers, Wilhelm Elfes, Andreas Hermes, sowie P. Laurentius Siemer OP und P. Eberhard Welty OP nahm er an regimefeindlichen Gesprächskreisen teil und fädelte neue Kontakte ein. Auf diese Weise entstand ein Netzwerk, das die auffing, die nach Weichenstellungen für einen Neuanfang suchten. 1944 wurde er kurzfristig von der Gestapo verhaftet, aber nach drei Tagen wieder entlassen.

 

 

Neubeginn und Gründung der CDU

Nach der Einnahme Düsseldorfs am 17. April 1945 begannen die Besatzungsbehörden Anfang Mai, mit Bürgern der Stadt über die Bildung einer neuen Stadtverwaltung und einer Stadtvertretung zu verhandeln. Karl Arnold und Georg Glock von der SPD vertraten hierbei die Arbeitnehmerschaft.

Unter dem furchtbaren Druck der faschistischen Regime und des nationalsozialistischen Herrschaftssystems wurden jene politischen Kräfte und Strömungen neu formiert und gestärkt, die seit dem 19. Jahrhundert den Annäherungsprozess von christlicher Bewegung und moderner Demokratie getragen hatten. Bereits während der Weimarer Republik war es in Deutschland zu ersten deutlichen Versuchen einer politischen Annäherung der konfessionellen Parteien gekommen. Von Berlin ausgehend, brachen seit 1945 fast überall in Deutschland ähnliche Bestrebungen hervor – zwischen Kiel und Konstanz, zwischen Dresden und Aachen. Sie gingen so gut wie immer aus von einstigen Funktionären und Mitgliedern der 1933 aufgelösten christlichen Parteien, von ehemaligen christlichen Gewerkschaftern, von Mitgliedern der Bekennenden Kirche, von antinationalsozialistisch eingestellten, christlich gesinnten Anhängern liberaler und konservativer „Weimarer“ Parteigruppierungen aus.

Unmittelbar nach der Besetzung Düsseldorfs, noch im April 1945, verfassten Karl Arnold, Anton Betz und Max von Gumppenberg ein Manifest „An die Bevölkerung Düsseldorfs!“, in dem sie ihre Vorstellungen und Ziele über die neue „Christliche Volkspartei Deutschlands“ erläuterten. In sechs Leitsätzen stellten die Düsseldorfer, ohne ein differenziertes Programm auszuarbeiten, ihre Forderungen dar, die sich überwiegend auf die Wiederherstellung der durch die Nationalsozialisten verletzten Grundrechte beschränkten. In den Programmsätzen 5 und 6 forderten sie eine Wirtschaftsordnung, durch die „soziale Gerechtigkeit und verantwortliche Mitbestimmung“ aller in der Wirtschaft Tätigen gewährleistet werden soll. Der letzte Programmsatz betonte, dass das Erziehungs- und Unterrichtswesen im „Geiste dieser Grundsätze“ gestaltet werden müsse. Nachdem die Berliner CDU -Gründung am Rhein bekanntgeworden war, gab dies der christlich-demokratischen Bewegung noch mehr Schubkraft. Eine Wiedergründung des Zentrums auf seiner alten katholischen Basis wurde ebenso entschieden abgelehnt wie die Sammlung in einer Partei ohne jede Beziehung zu christlichen Werten. Die einzige Alternative, um gegenüber den beiden Linksparteien bestehen zu können, wäre eine große Partei der Mitte auf christlicher Grundlage.

Die Gründungsversammlung der Düsseldorfer Christdemokraten fand erst am 24. November statt und Arnold wurde zum ersten Parteivorsitzenden gewählt.

 

Oberbürgermeister und Gründung des Landes Nordrhein-Westfalen

Die britische Besatzungsbehörde verfügte zum Jahreswechsel 1945/46 die Einführung der kommunalen Doppelspitze. 1946 wurde der Unions-Vorsitzende Karl Arnold zum Oberbürgermeister der Stadt durch die Briten ernannt und später im Stadtrat bestätigt. Mit der ersten Kommunalwahl Mitte Oktober 1946 wurde die Union mit 47,2 Prozent der Stimmen gewählt und Arnold vom Stadtrat in seinem Amt bestätigt. Im August 1946 kam es zur Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen. Arnold wurde von der britischen Militärregierung in den ersten ernannten Landtag berufen. In der ersten nordrhein-westfälischen Regierung unter Rudolf Amelunxen, die ebenfalls von den Besatzungsmächten ernannt wurde, war die CDU nicht vertreten. Im Dezember 1946 wurde die Regierung umgebildet, da die CDU sich nun zur Beteiligung bereit erklärte. Karl Arnold wurde Stellvertretender Ministerpräsident. In dieser Zeit gründete er zusammen mit Anton Betz und Erich Wenderoth die „Rheinische Post“ in Düsseldorf.

Nach dem Sieg der CDU bei den Landtagswahlen im April 1947 bildete Arnold am 17. Juni 1947 als gewählter Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens sein erstes Kabinett. Ministerpräsident blieb er bis 1956.

Karl Arnold sah Nordrhein-Westfalen als „Kernland“ und als „soziales Gewissen“ der Bundesrepublik Deutschland (Regierungserklärung vom 21. September 1950) an. Er verstand sich als Vertreter eines „christlichen Sozialismus" und setzte sich schon 1945 für die betriebliche Mitbestimmung ein. Zusammen mit Johannes Albers war er an der Formulierung des Ahlener Wirtschafts- und Sozialprogramms der CDU vom 3. Februar 1947 wesentlich beteiligt, in dem Sozialisierungspläne („Gemeinwirtschaft“) für die Schwerindustrie vorgesehen waren. Auch in der Kommission unter der Leitung von Franz Etzel, die mit dem Entwurf der "Düsseldorfer Leitsätze" (1949) befasst war, arbeitete er mit.

 

 

Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen

Am 17. Juni 1947 wählte der Landtag einstimmig Karl Arnold zum ersten Ministerpräsidenten des Landes. Er bildete ein Kabinett der „Großen Koalition“ aller Parteien außer der FDP und, wie in der unmittelbaren Nachkriegszeit üblich, unter Einbeziehung der KPD.

Als erster gewählter Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens setzte er in seiner ersten Regierungserklärung den Akzent in starkem Maße auf die wirtschaftliche Neuordnung des Landes. „Das kapitalistische Wirtschaftssystem“, habe sich „an seinen eigenen Gesetzen totgelaufen“. Ziel müsse eine echte Gemeinwirtschaft sein.“ Dem rechten CDU-Flügel ging Arnolds programmatische Rede allerdings entschieden zu weit. Fraktionschef Konrad Adenauer kritisierte, dass Arnold mit seiner Regierungserklärung über das, was er für richtig halte, hinausgegangen sei. Er machte zudem unmissverständlich klar, dass er sich eine andere Regierungskoalition wünschte. Arnold rechnete fest damit, dass sein Kompromissvorschlag eine breite Mehrheit im Landtag finden würde. Doch nicht sein Entwurf, sondern jener der SPD setzte sich im Parlament mit den Stimmen von SPD, Zentrum und KPD durch. Das Sozialisierungsgesetz war damit zwar vom Landtag verabschiedet, aber in Kraft trat es dennoch nicht, weil die britische Militärregierung es auf amerikanischen Druck der Amerikaner kassierten.

Der Konflikt zwischen Adenauer und Karl Arnold eskalierte dann zu Beginn des Jahres 1948, als Fraktionschef Adenauer darauf bestand, die beiden KPD-Minister aus der Landesregierung zu entlassen. Anlass war die massive Kritik der Kommunisten am Ausbau der britischen und amerikanischen Besatzungszonen in Richtung der späteren Bundesrepublik Deutschland.

 

Gründung der Bundesrepublik

Am 1. September 1948 eröffnete Karl Arnold im Bonner Museum Alexander Koenig den Parlamentarischen Rat, der das Grundgesetz ausarbeiten sollte. Er hatte schon bei den Vorverhandlungen der Westmächte mit den Länderchefs erfolgreich darauf gedrungen, statt des Begriffs „Verfassung“ die Bezeichnung „Grundgesetz“ zu verwenden, um den vorläufigen Charakter der Weststaatsbildung zu unterstreichen. Den Abgeordneten des Parlamentarischen Rates legte er in seiner Eröffnungsrede eindringlich ans Herz, bei jedem Wort, „das Sie in das Grundgesetz schreiben“, darauf zu achten, „ob es einer sachlichen Kritik aus gesamtdeutscher Schau standhalten kann“.

Am 7. September 1949 wurde Karl Arnold zum ersten Präsidenten des Bundesrats gewählt. Stil und Praxis der Arbeit des Bundesrats wurden von seinem ersten Präsidenten nachhaltig beeinflusst.

 

Aufbau des Landes Nordrhein-Westfalen

Als Ministerpräsident plante Arnold 1948 die Beseitigung der Internationalen Ruhrbehörde (IRB), die er durch eine Art „Montanunion“ in der Form eines völkerrechtlichen Zweckverbandes auf genossenschaftlicher Grundlage ersetzen wollte. Diese Pläne, die auf eine deutsche Gleichberechtigung in der Schwerindustrie der Ruhr gerichtet waren, wurden schließlich von der französischen Regierung aufgegriffen und führten 1950 zum Schuman-Plan. Nach einem Zeugnis Rainer Barzels hat Jean Monnet 1953 Arnold bei einem Besuch der Hohen Behörde in Luxemburg als „Vater der Montanunion“ begrüßt.

Bei den Landtagswahlen vom 18. Juni 1950 und 27. Juli 1954 erhielten die CDU und ihr Ministerpräsident wiederum das Vertrauen. Das Land Nordrhein-Westfalen wurde in den Jahren von 1947 bis 1956 unter Führung von Karl Arnold aus Not und Trümmern aufgebaut. Das Zusammenwachsen der Rheinländer und Westfalen, die Eingliederung der Lipper, die Gründung des WDR als eigene Landesrundfunkanstalt, das Miteinander der Industrie und Landwirtschaft, die Abwehr und Beschränkung der Demontagen, die staatspolitische Haltung der Gewerkschaften, das partnerschaftliche Verhältnis in den Betrieben – allen diesen Themen galt Arnolds politisches Engagement. Elternrecht, Mitbestimmung, Neuordnung des Verkehrs, Selbstverwaltung, föderativer Aufbau des Landes, Jugendplan, Wissenschaftspflege und Förderung der Forschung, in der Behandlung all dieser Themen in Nordrhein-Westfalen zeigte sich Arnolds Handschrift.

 

Sturz als Ministerpräsident

Nicht ohne eigene Bedenken und auf das Drängen aus Bonn hin hatte Karl Arnold nach den Landtagswahlen 1954 mit den Freien Demokraten nach dem Bonner Muster die Regierung gebildet, nachdem er bislang aus sozialpolitischen Gründen ein Verfechter der Großen Koalition gewesen war.

Bundespolitische Gründe – die Überlegungen Adenauers zur Einführung eines mehrheitsbildenden Wahlrechts, das der FDP den politischen Todesstoß versetzt hätte – waren es dann auch, durch die der Sturz der Regierung Arnold veranlasst wurden. Minister Willi Weyer verhandelte – ohne aus dem Kabinett auszuscheiden, ohne den Koalitionsvertrag zu kündigen – heimlich mit Fritz Steinhoff, dem Führer der SPD-Opposition im Landtag Nordrhein-Westfalen. Er verhandelte über Arnolds Sturz, über eine neue Landesregierung aus SPD, FDP und Zentrum. Der Düsseldorfer Regierungssturz sollte der Wendepunkt der deutschen Nachkriegspolitik werden und die Voraussetzungen für die Ablösung Konrad Adenauers in Bonn schaffen. SPD und FDP wollten von 1956 bis 1957 in Düsseldorf beweisen, dass auch sie regieren können, um bei der Bundestagswahl 1957 die Mehrheit der CDU/CSU zu brechen und eine SPD-FDP-Koalition auch auf Bundesebene zu bilden.

Am 16. Februar brachten SPD und FDP den konstruktiven Misstrauensantrag – den ersten in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland – in den Landtag ein, mit dem SPD-Fraktionschef Fritz Steinhoff zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden sollte. Von den 199 abgegebenen Stimmen entfielen 102 auf die Abwahl Arnolds. 96 Abgeordnete sprachen sich dagegen aus, ein Parlamentarier hatte sich enthalten. Mit einem solch eindeutigen Votum hatte kaum jemand gerechnet. Unmittelbar nach der Abstimmung wurde Steinhoff als neuer NRW-Regierungschef vereidigt. Der Machtwechsel in Düsseldorf hatte zur Folge, dass die Bundesregierung ihre Zweidrittel-Mehrheit im Bundesrat verlor.

 

Landes- und Parteipolitiker der CDU

Nach seinem Sturz in Düsseldorf resignierte Karl Arnold nicht, obwohl ihn das Ergebnis tief getroffen hatte. Er stellte mit seinen Freunden Grundsatzüberlegungen über den Weg der CDU an, verglich das Gründungsethos mit der praktischen Politik, die ursprünglichen Ziele mit den erreichten Erfolgen, gab neue Impulse für die CDU in Bund und Land, um so systematisch die Wahlen für den Bundestag 1957 und für den Landtag 1958 vorzubereiten.

Arnold richtete ein gemeinsames Präsidium für die beiden CDU-Verbände Rheinland und Westfalen ein, dessen Vorsitz er übernahm. Zum Geschäftsführer ernannte er Rainer Barzel. Die Bundes-CDU wählte ihn im April 1956 in Stuttgart, nach einer denkwürdigen Rede von Josef Hermann Dufhues und einer Kampfabstimmung, zu einem der vier Stellvertreter Konrad Adenauers als Vorsitzender der CDU Deutschlands.

Nach langem Zögern nahm er 1957 die Kandidatur zum Deutschen Bundestag im Wahlkreis 62 (Geilenkirchen-Erkelenz-Jülich) an, wo Arnold mit 72 % der Stimmen gewählt wurde. Von dieser Position aus wollte er seinen Einfluss nutzen, um die bundespolitischen Voraussetzungen für einen Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen zu schaffen. Er wurde stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU und war Mitglied des Auswärtigen Ausschusses. 1958 übernahm er von Jakob Kaiser den Vorsitz der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA).

 

Plötzlicher Tod im Wahlkampf 1958

Der Spitzenkandidat der NRW-CDU im Wahlkampf war Karl Arnold. Adenauer machte sich für die Rückkehr des 57-Jährigen an die Düsseldorfer Schaltstellen stark. Auf vielen Wahlkampf-Veranstaltungen focht Arnold unermüdlich für die Rückeroberung der Macht in Düsseldorf. Die Chancen standen gut, nachdem die Union bei der Bundestagswahl 1957 die absolute Mehrheit erreicht hatte. Doch Arnold erlebt den triumphalen Wahlsieg der Union in NRW nicht mehr. Nach der Rückkehr von einer Wahlkampfveranstaltung in Minden erlitt er in der Nacht zum 28. Juni einen Herzanfall an dessen Folgen er am folgenden Tag verstarb.

Die nordrhein-westfälische CDU ging ohne Spitzenkandidaten in die Endphase des Wahlkampfs. Mit dem Plakat-Motto „In seinem Geiste arbeiten wir weiter“ errang sie 50,5 Prozent der abgegeben Stimmen und damit die absolute Mehrheit in Nordrhein-Westfalen.