Sven Schulze

Vincent Grätsch/CDU Sachsen-Anhalt

Sven Schulze, Portraitfoto.

KAS

Plakat zur Europawahl 2019.

Ausbildung und Junge Union

Sven Schulze wurde am 31. Juli 1979 in Quedlinburg geboren. Schon während seiner Schulzeit am Europa-Gymnasium in Aschersleben trat er in die Junge Union (JU) und in die CDU ein. Nach dem Abitur 1998 leistete er Zivildienst, ehe er 1999 ein Studium der Umweltschutztechnik und des Wirtschaftsingenieurswesens an der TU Clausthal aufnahm. Auch während seines Studiums war er politisch aktiv, u.a. als Kreistagsmitglied des Kreises Quedlinburg und als Vorsitzender der JU Sachsen-Anhalt. Auf dem JU-Landestag 2006 wurde Schulze an die Spitze der Jugendorganisation gewählt. Als neuer Vorsitzender musste er zunächst die Kreisreform in Sachsen-Anhalt von 2007 auch in der JU umsetzen und die Zahl der Kreisverbände von 21 auf 12 reduzieren. 2008 nahm die JU zusammen mit der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Sachsen-Anhalt erstmals an einer großen Ausbildungsmesse in Naumburg teil und 2010 konnte sie ihr 20-jähriges Jubiläum feiern. Auf dem Landestag 2014 übergab Schulze dann den JU-Vorsitz an Julia Scheffler.

Sein Studium schloss Sven Schulze 2007 mit dem Diplom als Wirtschaftsingenieur ab und arbeitete anschließend als Projektleiter bei verschiedenen Firmen. Ab 2011 war er Vertriebsleiter bei einem Autozulieferer im Harz.

Im Europäischen Parlament

Auf der Versammlung der CDU Sachsen-Anhalt zur Aufstellung der Landesliste für die Europawahl 2014 konnte sich Schulze 2013 gegen den Europaabgeordneten Horst Schnellhardt und einen weiteren Bewerber durchsetzen und wurde auf Platz 1 der Liste gewählt. Bei der Wahl im Juni 2014 zog er ins Europäische Parlament ein und wurde dort Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten sowie im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Außerdem gehörte er 2016/17 dem Untersuchungsausschuss des Parlaments zur Aufklärung der Manipulationen der Autoindustrie bei den Emissionsmessungen an. 2019 verteidigte er bei der Europawahl sein Mandat erfolgreich. In dieser Legislaturperiode gehörte Schulze dem Ausschuss für Verkehr und Tourismus an und war außerdem Mitglied der Delegation für die Beziehungen zu China. Der überzeugte Europäer vergaß über die Arbeit in Brüssel nie, sich auch um seinen Wahlkreis in Sachsen-Anhalt zu kümmern.

Nicht zuletzt deswegen wurde er 2016 – nach der Landtagswahl und der Bildung einer Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt – zum ersten Generalsekretär des CDU-Landesverbandes gewählt. Als Generalsekretär kam Schulze die Aufgabe zu, das Profil der CDU im Land zu stärken und ihre Kampagnenfähigkeit zu verbessern. Dazu führte er zunächst eine Mitgliederbefragung durch, ging auf Tour durch die Ortsverbände und verstärkte die Mitgliederwerbung. Bei Streitfragen innerhalb der Regierungskoalition argumentierte Schulze zwar hart in der Sache, war in den Koalitionsgesprächen aber fair und kompromissbereit. Eine Zusammenarbeit der CDU mit der in Sachsen-Anhalt starken Alternative für Deutschland (AfD) lehnt er grundsätzlich ab.

Landesvorsitzender und Minister

Als im Dezember 2020 Innenminister Holger Stahlberg von Ministerpräsident Reiner Haseloff entlassen wurde, trat er auch als Vorsitzender der CDU Sachsen-Anhalt zurück. Bei der Suche nach einem neuen Landesvorsitzenden fiel die Wahl auf Generalsekretär Schulze. Auf dem ersten digitalen Parteitag der CDU Sachsen-Anhalt im März 2021 wurde Sven Schulze zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Bei der Landtagswahl am 6. Juni 2021 musste er auch gleich seine erste Bewährungsprobe bestehen. Obwohl die Wahl während der Corona-Pandemie stattfand und der Wahlkampf überwiegend nur digital durchgeführt werden konnte, errang die CDU einen klaren Wahlsieg: Mit 37,1 Prozent blieb sie die stärkste Partei im Land. Auf den nächsten Plätzen folgten mit deutlichem Abstand die AfD mit 20,8 Prozent und die Linke mit 11 Prozent. Außerdem konnten noch die SPD (8,4 Prozent), die Grünen (5,9 Prozent) und die FDP (6,4 Prozent) in den Magdeburger Landtag einziehen.

Der alte und neue Ministerpräsident Haseloff bildete nun eine „Deutschlandkoalition“ aus CDU, SPD und FDP. An den Koalitionsverhandlungen war auch Schulze beteiligt, der nach Abschluss der Verhandlungen die CDU-Mitglieder über den Entwurf des Koalitionsvertrags abstimmen ließ. Als Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten trat er selbst in die neue Landesregierung ein und legte sein Mandat im Europäischen Parlament Ende September 2021 nieder.

Einen ersten Rückschlag musste Schulze kurze Zeit später bei der Bundestagswahl im September 2021 hinnehmen, bei der die CDU Sachsen-Anhalt mit 21 Prozent der Zweitstimmen ein schlechtes Ergebnis erzielte. Trotzdem wurde er auf dem Landesparteitag im Oktober 2021 klar im Amt bestätigt. Im Februar 2022 begann die CDU Sachsen-Anhalt mit der Ausarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms, das im Herbst 2023 verabschiedet werden soll.

Als Wirtschaftsminister steht Schulze vor der Aufgabe, den für 2038 festgelegten Kohleausstieg in Sachsen-Anhalt umzusetzen. Allen Forderungen, den Kohleausstieg doch vorzuziehen, erteilte er dabei eine klare Absage, da viele energieintensive Unternehmen ihren Sitz im Land haben. Außerdem will er durch den Weiterbetrieb der Kohlekraftwerke die Energiekosten stabil halten. Indem er versucht, mit seiner Politik eine Balance zwischen Ökonomie und Ökologie herzustellen, möchte Schulze die Bürger und Bürgerinnen bei der Energiewende mitnehmen. Um den Tourismus in Sachsen-Anhalt zu fördern, bemüht sich der Vater von drei Kindern, der selbst gerne mit dem Fahrrad unterwegs ist, die Sehenswürdigkeiten des Landes noch bekannter zu machen.