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Global Europe Illustrated

Global Europe Illustrated: Abstimmungsverhalten der EU-Mitgliedsstaaten über die Zölle - EV China

von Nicole Linsenbold, Dr. Olaf Wientzek
Am 4. Oktober 2024 haben die Mitgliedstaaten der Europäischen Union dem Vorschlag der Europäischen Kommission zugestimmt, endgültige Ausgleichszölle auf die Einfuhren von batteriebetriebenen Elektrofahrzeugen (BEVs) aus China einzuführen. Von den 27 Mitgliedstaaten sprachen sich nur fünf Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, gegen die Zölle aus, während 12 andere sich der Stimme enthielten.

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Abstimmungsverhalten der EU-Mitgliedsstaaten über die Zölle - EV China - Oktober 2024
  • Im Endeffekt reichten 10 Stimmen aus, um die Europäische Kommission zu bevollmächtigen, die Zölle zu verhängen. Dieser Entscheidung ging eine umfassende Untersuchung der Europäischen Kommission voraus, die ergab, dass die chinesische BEV-Produktion von der chinesischen Regierung in unlauterer Weise subventioniert wurde, was ihr einen Wettbewerbsvorteil gegenüber europäischen Herstellern verschaffte.

  • Der Schritt ist Teil der umfassenderen „De-Risking“-Strategie der EU, die darauf abzielt, die wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu verringern und gleichzeitig die europäische Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. 

  • Die obige Karte gibt einen Überblick über das Abstimmungsverhalten der einzelnen Mitgliedstaaten zu diesem Beschluss.

Quelle: How EU governments voted on Chinese EV tariffs | Reuters

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Über diese Reihe

„Global Europe Illustrated“ ist eine Beitragsserie, die einen Einblick in die außenpolitischen Ambitionen der EU in verschiedenen Regionen geben soll. Jede thematische Karte der Serie bezieht sich auf das globale Enagement der EU im Kontext von EU-Wahlbeobachtungsmissionen, Global-Gateway-Projekten und bilateralen und multilateralen EU-Gipfeln sowie Ministertreffen mit teilnehmenden Partnerländern. Darüber hinaus wird jede Karte von einer kurzen politischen Analyse begleitet, die differenzierte Ansichten darüber liefert, was die Karte über die außenpolitischen Ziele der EU in der jeweiligen Region aussagt und wie diese Bemühungen wahrgenommen werden. Diese Kombination aus visueller Darstellung und analytischem Kommentar ermöglicht ein umfassendes Verständnis der Engagementstrategien der EU und ihrer Auswirkungen auf die regionalen politischen Gegebenheiten.

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