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Veranstaltungsberichte

Perspektiven für Südostasien

von Constantin Knuhr, Arndt Meissner

Chinas Sicherheits- und Verteidigungskooperation in Südostasien und mögliche deutsche und europäische Antworten

Am 18. Januar 2022 veranstalteten das KAS-Referat Asien und Pazifik (Berlin) und der Multinationale Entwicklungsdialog der KAS in Brüssel gemeinsam eine geschlossene Online-Veranstaltung zur Diskussion über die sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit Chinas in Südostasien (SEA) sowie über die neue Politik der Bundesregierung gegenüber der Region. Die Veranstaltung wurde von rund 45 Teilnehmern besucht, die europäische Institutionen, deutsche Ministerien, Botschaften aus der ASEAN-Region und politische Think Tanks vertraten. Sie war die erste einer neuen Dialogreihe mit dem Titel "Südostasien-Perspektiven", die den Dialog zwischen Südostasien und Europa stärken und diese geopolitisch hoch relevante Region auf der politischen Agenda in Deutschland und Europa voranbringen soll.

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Vor diesem Hintergrund leitete das erste digitale Treffen dieser Reihe die Diskussion mit einem Forschungspapier ein, das 2021 vom Multinationalen Entwicklungsdialog der KAS (KAS MNED) in Brüssel veröffentlicht wurde. Das Papier befasst sich mit den Beziehungen zwischen China und den zehn ASEAN-Ländern im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit und schließt mit einer Liste von politischen Empfehlungen für europäische Entscheidungsträger.

In ihrer Präsentation über den Inhalt der Studie erläuterte die Autorin Jennifer Dodgson, dass China der wirtschaftlichen Sicherheit Vorrang vor der militärischen Sicherheit einräumt. Daher würde es auf wirtschaftliche Herausforderungen in der Region stärker reagieren als auf sicherheitspolitische Zusammenarbeit. Dies bedeutet, dass China generell für ein engeres militärisches Engagement der Region Südostasien mit Deutschland und der EU offen wäre, solange seine wirtschaftlichen Interessen nicht in Frage gestellt werden. Ein zweiter Beitrag von Daniela Braun zur erwarteten Positionierung der neuen deutschen Regierung zu ASEAN verdeutlichte, dass sowohl Deutschland als auch die EU bestrebt sind, stärkere Akteure in Südostasien zu werden. Dennoch sind Deutschland und viele andere EU-Mitglieder durch militärische Kapazitätsbeschränkungen, durch die fehlende Einstimmigkeit in den Entscheidungsprozessen der Europäischen Union und durch die anhaltenden Konflikte in der näheren europäischen Nachbarschaft eingeschränkt.

Anschließend diskutierten die Teilnehmer das Thema weiter. Die Fragen reichten von der Methodik der Studie bis zur Praktikabilität eines verstärkten deutschen und europäischen Engagements im Sicherheitsbereich in der Region. Darüber hinaus wurde eine mögliche "Arbeitsteilung" zwischen dem militärischen Engagement der USA und der verstärkten wirtschaftlichen Aktivität der EU diskutiert. Wie in dem Gespräch hervorgehoben wurde, ist ein verstärktes Engagement Deutschlands und seiner europäischen Partner in Südostasien jedoch durch die begrenzten militärischen Kapazitäten und die aktuelle geopolitische Lage, insbesondere im Hinblick auf den Konflikt in der Ukraine, beschränkt.

In einer offenen Diskussion wurden mehrere politische Empfehlungen für europäische Entscheidungsträger ausgesprochen. So könnten die Europäische Union und Deutschland beispielsweise auf bestehende Kompetenz- und Vertrauensbildungsmaßnahmen wie den Code für ungeplante Begegnungen auf See (CUES) aufbauen. Darüber hinaus sollten die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten die bestehenden Kommunikationsmittel wie das ASEAN-Regionalforum verstärkt nutzen.

Diese neue digitale Reihe "Südostasien-Perspektiven" wird fortgesetzt. Für weitere Informationen oder eine künftige Teilnahme wenden Sie sich bitte an Isabel Weininger (Isabel.weininger@kas.de).

Die KAS MDPD in Brüssel plant für das Jahr 2022 die Veröffentlichung von Studien über Chinas Sicherheit und militärisches Engagement in Lateinamerika und Zentralasien. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an Janne Leino janne.leino@kas.de

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