Schaffung einer europäischen Gemeinde: Integritätspolitik für Null-Korruption

Handbook Integrity Policy for Zero Corruption MKD version

Das Integritätskonzept stellt eines der grundlegenden Instrumente zur Korruptionsverhinderung in einer Organisation dar. Wird der Versuch unternommen, das Verhältnis zwischen Antikorruptionsmaßnahmen und Praktiken und der Errichtung eines Integritätssystems zu erläutern, könnte die Schlussfolgerung gezogen werden, dass das Integritätskonzept einen weit aufgestellten Rahmen an Werten, Standpunkten und Aktivitäten versteht, die die Achtung der Gesetze, jedoch auch das ethische Verhalten sowie die gegenseitige Achtung der Angestellten, der Führungskräfte gegenüber den Beschäftigten und den Nutzern der Dienstleistungen bzw. den Bürgern ermöglichen.

Integrität schließt die Korruptionsverhinderung in sich ein, versteht allerdings auch andere Handlungen und Aktivitäten, die zum besseren Arbeiten einer Organisation führen.

Wird das bisher Gesagte berücksichtigt, definieren sich die Ziele des Projekts wie folgt:

Erstens, Verringerung der Möglichkeiten für Korruption innerhalb der Gemeinde Aerodrom über die Aufdeckung der Integritätsrisiken und die Formulierung entsprechender Maßnahmen zu deren Neutralisierung.

Zweitens, Verringerung der Möglichkeiten zu Fehlern in der Arbeit der Gemeinde Aerodrom durch die Aufdeckung von Schwächen in den Beschlussfassungsverfahren im weitesten Sinne des Wortes.

Drittens, Steigerung des Vertrauens der Bürger in die Gemeinde Aerodrom.

Die Studie zur Integrität der Gemeinde Aerodrom ist eine Analyse, die die Funktionsweise dieser Einheit der lokalen Selbstverwaltung im Hinblick auf ihre wesentlichen Zuständigkeiten beleuchtet, und zwar: das Führen von Verwaltungsverfahren und –beziehungen mit Kunden; Personalakquise und Personalmanagement; öffentliche Anschaffungen und Mittelmanagement im weiteren Sinne des Wortes sowie andere wichtige Zuständigkeiten.

Für jede dieser Zuständigkeiten oder Bereiche sind Risiken erkannt worden, die die Integrität der Gemeinde negativ beeinflussen können. Als Integritätsrisiken in diesem Sinne verstehen sich sämtliche Abweichungen von den aufgestellten Vorschriften und den Erwartungen der Bürger, wobei für jedes Risiko eine Beschreibung gefertigt wurde, aus der ersichtlich ist, ob gesetzliche und/oder Verordnungen oder ethische Normen verletzt werden; die Gründe (äußere oder interne) für das Vorhandensein des Risikos sind aufgeführt und es wurde eine Bewertung zur Intensität seines Auftretens abgegeben.

Das Integritätshandbuch der Gemeinde Aerodrom erscheint wiederum als logische Fortsetzung der Integritätsstudie. Wenn in der Studie die Risiken aufgedeckt werden, werden im Handbuch Maßnahmen zur Neutralisierung eines jeden einzelnen ausgeführt.

Das Handbuch enthält eine Reihe von Maßnahmen und/oder Aktivitäten zur Verbesserung der Arbeit dieser Einheit der lokalen Selbstverwaltung in jeder der betroffenen Bereiche bzw. für jedes einzelne Risiko.

Im Zusammenhang mit dem Risiko „Verdacht auf tendenziöser Nichtbekanntmachung von Informationen öffentlichen Interesses“ sieht das Handbuch eine proaktive und kontinuierliche Veröffentlichung der mit Art. 10 des Gesetzes über freien Zugang zu Informationen öffentlichen Interesses festgeschriebenen Informationen auf der Webseite der Gemeinde Aerodrom vor, so dass diese in einem nutzerfreundlichen Format einfach zugänglich sind. Außerdem auch die Modernisierung der Webseite der Gemeinde Aerodrom.

Im Zusammenhang mit dem Risiko „Verdacht auf Bevorzugung bei der Zuteilung von Mitteln an Sportklubs“ ist in Übereinstimmung mit den Empfehlungen und auf Grundlage klarer Kriterien die Verabschiedung von revidierten Gesetzesverordnungen vorgesehen sowie die Vervollständigung des Verfahrens zur Zuwendungsgewährung (Zuwendungen/Spenden).

Im Zusammenhang mit dem Risiko „Unrealistische Planung von Haushaltsausgaben, die zu unrealistischen Erwartungen der Bürger führt“ wird die Änderung der Ausgabenplanung sowie die Implementierung des Konzepts zu einem sog. „Bürgerhaushalt“ vorgesehen.

Im Zusammenhang mit dem Risiko „Möglicher Verdacht auf Missbrauch der Diskretionsvollmachten des Bürgermeisters“ soll eine Liste mit den Diskretionsvollmachten festgelegt werden sowie die Verabschiedung interner Verfahren zu jeder Diskretionsvollmacht erfolgen, welche auf der Webseite dieser Einheit der lokalen Selbstverwaltung öffentlich zugänglich sind.

Im Zusammenhang mit dem Risiko „Verdacht auf Korruption wegen unzureichender Anwendung des Prinzips der Delegierung der Entscheidungskompetenz des Bürgermeisters“ ist eine Änderung der Akten zur inneren Organisation und Arbeitsplatzsystematisierung vorgesehen, um jene Organisationseinheiten und konkreten Arbeitsplätze zu definieren, die Verwaltungsverfahren führen und vervollständigen dürfen.

Im Zusammenhang mit dem Risiko „Rechtsunsicherheit und nicht vereinheitlichte Verwaltungsverfahren aufgrund des Mangels an internen Verordnungen“ wird die Zahl der internen Prozeduren zu unterschiedlichen Verwaltungsverfahren, die bei der Gemeinde Aerodrom geführt werden, erhöht.

Im Zusammenhang mit dem Risiko „Verdacht auf Änderung der Pläne zu öffentlichen Beschaffungen wegen subjektiver Gründe“ sind Schritte zur Stärkung von Transparenz und Rechenschaftslegung vorgesehen, wenn es sich um die Änderung von Vorhaben in Bezug auf öffentliche Beschaffungen handelt.

Im Zusammenhang mit dem Risiko „Intransparenz hinsichtlich der Vorhaben zu öffentlichen Beschaffungen führt zum Verdacht auf Verheimlichung von Informationen“ werden Maßnahmen zur Stärkung von Transparenz und Rechenschaftslegung bei öffentlichen Beschaffungen vorgesehen.

Im Zusammenhang mit dem Risiko „Verdacht auf Unregelmäßigkeiten bei öffentlichen Beschaffungen wegen häufiger Annullierung“ werden Maßnahmen zu Transparenz und Rechenschaftslegung bei öffentlichen Beschaffungen sowie systematische Analysen vorgesehen, um den Anteil annullierter Ausschreibungen zu reduzieren.

Im Zusammenhang mit dem Risiko „Missachtung ethischer Standards in der Arbeit der Gemeinde“ und dem Risiko „Nichterledigung der Arbeitsaufgaben durch einen Teil der Beschäftigten“ sind Schritte vorgesehen, die die Ernennung eines/von Integritätsbeauftragten in der Gemeinde Aerodrom zur Folge haben.

Im Zusammenhang mit dem Risiko „Verdacht auf die Anstellung von nahestehenden Personen (Personen, zu denen verwandtschaftliche, freundschaftliche, partnerschaftliche oder andere Beziehungen bestehen)“ ist die Änderung des Akts zur Systematisierung der Arbeitsplätze vorgesehen, um adäquate Qualifikationen zu definieren sowie interne Prozeduren für die befristete Anstellung oder ein Engagement auf Honorarbasis einzuführen.

Indem die Maßnahmen zur Neutralisierung eines jeden Risikos auf diese Art beschrieben werden, dient das Handbuch dem Bürgermeister, den Gemeinderäten und jedem Beschäftigten in dieser Skopjer Gemeinde als ernstzunehmendes strategisches Dokument. Die konsequente Achtung der Maßnahmen und Zeitrahmen stellt eine absolut passende Weise für die weitere Verbesserung der Integrität und die Verringerung möglicher Korruptionsherde in dieser Einheit der lokalen Selbstverwaltung dar.

Die elektronische Ausgabe des Handbuchs steht in mazedonischer und albanischer Sprache zur Verfügung.