Sind ausgerechnet Zölle die Rettung des Freihandels?

Während des Europabesuchs des chinesischen Parteichefs Xi Jinping im Mai 2024 wurde wieder viel über wirtschaftliche Abhängigkeiten gesprochen. Sie gelten als Gefahr für die „wirtschaftliche Sicherheit“ Deutschlands und Europas. Oft scheint dabei in den Hintergrund zu rücken, dass die Argumente für eine globale Arbeitsteilung weiterhin gelten: sie ermöglicht allgemeinen Wohlstand gerade dadurch, dass man sich in bestimmten Staaten und Regionen auf die Produktion einzelner Güter konzentriert und andere folglich nicht selbst produziert. Andererseits stimmt es aber auch, dass der wirtschaftliche Schaden diese Vorteile überkompensiert, wenn ein Staat wie China wirtschaftliche Abhängigkeiten als politisches Druckmittel nutzt und im schlimmsten Fall Lieferungen von Gütern einstellt, auf die er ein Monopol besitzt. Ein solches Monopol hat China bei raffinierten Seltenen Erden und einigen anderen verhütteten Metallen im Prinzip erreicht . Auf Elektroautos, Stahl oder Solarzellen trifft das aber eindeutig nicht zu. 

Der Grund für solche quasi-Monopole ist einfach: Chinesische Firmen exportieren die betreffenden Produkte so günstig, dass sich eine Produktion an anderen Orten der Welt nicht lohnt. Läge das ausschließlich daran, dass chinesische Firmen besser produzieren, wäre die einzig richtige Antwort, die Ärmel hochzukrempeln und selbst besser zu werden. Im Falle der Seltenen Erden aus China liegt der Vorteil chinesischer Hersteller aber zu einem großen Teil an direkten und indirekten Subventionen.

In einem solchen Umfeld, in dem chinesische Produzenten durch politisch gewährte Vorteile massive Kostenvorteile haben, lohnt es für Privatunternehmen außerhalb Chinas nicht, zum Beispiel eigene Kapazitäten für die Produktion von Seltenen Erden aufzubauen. Selbst wenn die Preise steigen und eine wirtschaftliche Produktion möglich würde, wäre das nicht rational; staatlich gestützte chinesische Firmen können auch Niedrigpreisphasen problemlos überstehen. Der übliche Marktmechanismus, wonach Firmen mit den wettbewerbsfähigsten Lösungen überleben, greift hier nicht. Selbst technologisch bessere Produktionsmethoden setzen sich aufgrund der chinesischen Subventionen nicht durch. 

Dass es in einer solchen Situation besser ist, mit punktuellen Zöllen zu reagieren als mit Subventionen für den Aufbau eigener Kapazitäten, wird in der Kurzstudie „Sind ausgerechnet Zölle die Rettung des Freihandels?“ untersucht. Hier als PDF.