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Veranstaltungsberichte

Electronic Administrative Court System

Training Project on the use of e-Admincourt for Relevant State Officials

Am 19. und 20. Juli fand im Verwaltungsgerichtsgebäude von Nakhon Ratchasima eine Schulung statt, um mit Unterstützung der Konrad-Adenauer-Stiftung (Auslandsbüro Thailand) das Wissen von Parteien, Bürgern und Regierungsbeamten über die Nutzung des elektronischen Gerichtssystems zu verbessern und zu verbreiten.

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Um die Ziele des 20-Jahres-Plans der Regierung zu erreichen, wurde das "E-Admincourt"-System im Jahr 2019 eingeführt und seitdem kontinuierlich weiterentwickelt. Diese integrierte elektronische Plattform erleichtert die Gerichtsverfahren und bietet ein zugängliches Portal für die elektronische Einreichung von Verwaltungsfällen. Ziel ist es, dass die Verwaltungsgerichte bis zum Finanzjahr 2037 den Status eines "Court of Excellence" erreichen, um international anerkannte Standards zu etablieren und die Effizienz der Verwaltungsgerichtsbarkeit zu steigern. Dieses Vorhaben soll die soziale und wirtschaftliche Entwicklung des Landes vorantreiben und gleichzeitig das Vertrauen aller Beteiligten und Investoren aus dem In- und Ausland gewinnen.

Das Verwaltungsgericht in der Provinz Nakhon Ratchasima wurde für die Schulung ausgewählt, da es dort viele Einwohner gibt und es häufig zu Streitigkeiten zwischen Bürgern und Behörden kommt. Trotz der Einführung des e-Admin-Gerichts und seiner Verfügbarkeit für die elektronische Einreichung von Klagen seit letztem Jahr haben nur 10 % der Nutzer dieses System angenommen. Die Mehrheit der Kunden entscheidet sich nach wie vor für das traditionelle papiergestützte System. Um dieses Problem anzugehen, startet der Verwaltungsgerichtshof proaktiv eine Kampagne, um die Umstellung auf das neue elektronische System zu fördern. Ziel ist es, die Zahl der vom Gericht elektronisch bearbeiteten Fälle zu erhöhen. Darüber hinaus will das Gericht in Zukunft zusätzliche Anreize schaffen, um die Zahl der elektronischen Verfahren weiter zu erhöhen.

Im ersten Teil der Veranstaltung stellte Herr Ekkanut Jinasan, der Präsident der Kammer des Verwaltungsgerichts Nakhon Si Thammarat, das System vor und erläuterte dessen Vorteile im Rahmen des Vortrags "Rendering administrative justice by Electronic Means". Er erklärte, dass es zwei getrennte Portale gibt, eines für den öffentlichen Dienst, das eLitigation-Portal, und eines für das Personal des Gerichts. Zu den Vorteilen dieses neuen Online-Systems gehören eine erhebliche Zeitersparnis bei einzelnen Fällen, da die manuelle Genehmigung von Dokumenten überflüssig wird, und eine erhebliche Verringerung des Papieraufwands, da alle Dokumente digital vorliegen und allen Parteien jederzeit zur Verfügung stehen. Darüber hinaus liefert das System sofortige Benachrichtigungen über fehlende Dokumente, ermöglicht die Selbstvertretung ohne Vertreter und erlaubt es, den Prozess stets in Echtzeit zu verfolgen. Er betont auch das Thema Cybersicherheit und erläutert Maßnahmen wie ID-, E-Mail-, Telefon- und Captcha-Verifizierung, um dies zu gewährleisten.

Nach der Präsentation hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, in kleinen Gruppen ihre Bedenken und Vorschläge zu dem neuen System zu äußern. Einige der geäußerten Bedenken betrafen mögliche technische Probleme wie die Dateigröße, die für die Vorbereitung und Verschreibung der Fälle vorgesehene Zeit sowie die unterschiedlichen Tage, die für die Ausstellung einiger Dokumente benötigt werden. Ein bemerkenswerter Vorschlag war die Bereitstellung von Unterstützungsdiensten, insbesondere für Personen, die nicht über die gleichen Ressourcen verfügen wie die staatlichen Behörden. In diesem Zusammenhang wurde der Vorschlag unterbreitet, einen Gruppen-Chat einzurichten.

Der zweite Teil der Veranstaltung bestand aus einer Diskussion und einem Workshop zum Thema "Verwaltungsgerichtsverfahren des elektronischen Verwaltungsgerichts (Moot Court)". Die Teilnehmer wurden in drei Gruppen aufgeteilt. Die erste Gruppe hatte Zugang zum elektronischen Verwaltungsgerichtssystem (e-Admincourt) und beobachtete eine Simulation eines Gerichtsverfahrens. Die zweite Gruppe lernte die wichtigsten Grundsätze für die Nutzung des elektronischen Prozesssystems (e-Litigation) kennen. Die dritte Gruppe hatte die Gelegenheit, das elektronische Verwaltungsgerichtssystem (e-Litigation Portal) in der Praxis zu erleben und zu erfahren, wie die elektronische Bibliothek effektiv genutzt werden kann.

Dieser Workshop war eines der Projekte, die darauf abzielen, die Leistung von Gerichtsvollziehern in Thailand zu verbessern, um internationalen Rechtsstandards und den Fortschritten des digitalen Zeitalters gerecht zu werden.

Veranstaltungsbericht verfasst von Lukas Kirstein und Napajaree Jiwanantaprawat

Übersetzt von Tim Hildebrandt

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Kontakt

Napajaree Jiwanantaprawat

Napajaree Jiwanantaprawat

Senior Project Manager

Napajaree.Jiwanantaprawat@kas.de +66 (0) 2 714 1207 +66 2 714 13 07

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