Vortrag
Details
19.00 Uhr Begrüßung:
Rolf Justi
Bildungswerk Erfurt der Konrad-Adenauer-Stiftung
19.10 Uhr Vortrag:
Christian Carius, MdL
Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr
Koreferent:
Prof. Dr. Florian Heinitz, Professur für Transportwirtschaft und Institutsdirektor für Verkehr und Raum an der Fachhochschule Erfurt
Moderation:
Michael Heym, MdL
Der Freistaat Thüringen kann auf eine erfolgreiche und innovative Aufbauleistung seit seiner Neugründung zurückblicken. Gerade die Investitionen in die Infrastruktur waren ein Schlüssel für die erfolgreiche Ansiedlung innovativer Wirtschaftszweige. Die Bilanz zeigt: Thüringen ist der attraktivste Standort für Investitionen in Westeuropa.
Diese zukunftsweisenden Investitionen mussten häufig über die Aufnahme von Krediten finanziert werden, die den aktuellen Schuldenstand des Freistaats von 16 Mrd. € mit beförderten. Der Weg der Haushaltskonsolidierung ist angesichts weiter zu erwartender Einnahmerückgänge durch den demografischen Wandel und sinkende EU-Mittel unumgänglich.
Einsparungen sind auch beim Thüringer Straßenbau spürbar. 2012 können keine neuen Straßenprojekte begonnen werden. Für die Erhaltung der Landesstraßen stehen noch 35 Mio. € zur Verfügung stehen. Davon fließen 18 Mio. € in die Förderung von Umstufungsmaßnahmen. Im Koalitionsvertrag wurde der tatsächliche Bedarf auf ca. 50 Mio. € beziffert. Verkehrsminister Carius sieht durch eine Unterfinanzierung auf Dauer den Substanzerhalt der Landesstraßen gefährdet.
Unter den Bedingungen der Haushaltskonsolidierung muss kritisch hinterfragt werden, in welchem Bereich knappe Mittel mit der größten Nachhaltigkeit eingesetzt werden können. Die Landesstraßen bilden mit den Bundesstraßen das Grundgerüst für die für Wirtschaft und Verwaltung notwendige Mobilität. Sie sind für den Standort Thüringen von größerer Bedeutung als Großinvestitionen für Prestigeobjekte im Tourismusbereich.
Wir freuen uns mit Minister Christian Carius den zuständigen Landesminister gewonnen zu haben, um die Herausforderungen und Aufgaben der Thüringer Landesregierung und seines Ministeriums darzustellen.
Darüber hinaus freuen wir uns, mit Herrn Professor Heinitz von der Erfurter Fachhochschule einen Verkehrsökonomen begrüßen zu können, der sich seit mehreren Jahren mit der Nutzung der Straßeninfrastruktur Thüringens auseinandersetzt. Wir laden Sie herzlich ein, mit unseren Referenten ins Gespräch zu kommen.
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