Prävention und Rückführung

Details

Der Flüchtlingsstrom aus dem Mittelmeerraum ist kein temporäres Phänomen, sondern wird die Politiker und die Gesellschaften der EU-Mitgliedsstaaten in den kommenden Jahren und Jahrzehnten vor große und vielfältige Herausforderungen stellen. Dass dieser Zeithorizont nichts mit Schwarzmalerei zu tun hat, belegen Berechnungen und Simulationen, die einen Anstieg allein der afrikanischen Bevölkerung von momentan einer auf ca. vier Milliarden bis zum Ende des Jahrhunderts erwarten lassen. Zugleich haben die Erfahrung der frühen 1990er Jahre vor der Neuregelung des Asylrechts gezeigt, dass nicht nur staatliche Aufnahmekapazitäten, sondern auch Akzeptanz und Toleranz in der Bevölkerung an Grenzen gelangen können, deren Überschreitung Xenophobie und politischem Extremismus den Boden bereiten. Hier muss vorausschauende Regierungspolitik rechtzeitig Antworten, Beiträge und Lösungen anbieten: Antworten, die das Recht auf begründetes Asyl für politisch verfolgte Menschen und deren Integration in Deutschland und den anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gewährleisten, Beiträge, die mit präventiven Maßnahmen Migrationsbewegungen - seien diese nun ökonomisch und/oder sicherheitsmotiviert – abzuwenden versuchen, und Lösungen, die im Sinne des angestammten Rechts auf Heimat Mechanismen zur Rückführung von Flüchtlingen in ihre Herkunftsländer vorsehen, wenn die dortigen Verhältnisse dies wieder zulassen.

Das Expertengespräch der KAS am 1. Dezember in Berlin will insbesondere die letztgenannten Aspekte beleuchten: Sind Fluchtprävention und die Reintegration von Flüchtlingen realistische und effiziente Mechanismen einer integrierten Flüchtlingspolitik? Wenn ja, wie gestalten wir diese? Und mit welchen Partnern? Wenn nein, welche realistischen Alternativen gibt es? Ich lade Sie herzlich ein, gemeinsam mit uns in einer Expertenrunde diese Frage zu diskutieren und Lösungsansätze zu entwickeln.

PROGRAMM

15.30 Uhr

Begrüßung

Dr. Wolfgang Maier

Stv. Leiter Europäische und Internationale Zusammenarbeit

Konrad-Adenauer-Stiftung

15.45 Uhr

Impulsreferate

• Dr. Steffen Angenendt von der Stiftung Wissenschaft und Politik gibt einen Überblick über den aktuellen Wissensstand und die politische Bewertung zum Themenkomplex Migration, Flucht und Entwicklung.
• Dr. Ahmed Bugri berichtet über die aktuelle Situation in Ghana und Malta und erläutert die Arbeit der „Foundation for Shelter and Support to Migrants“ in den beiden Ländern.
• Younes Ouaqasse ist Mitglied des CDU-Bundesvorstands und stellt die jüngsten Entwicklungen in Marokko und Melilla vor.
• .N.N. vertritt das libanesische Sicherheitsministerium und informiert über die Auswirkungen der Krisen in der Region auf die innenpolitische Entwicklung des Libanons (angefragt)

18.15 Uhr

Zusammenfassung von Winfried Weck

Koordinator Entwicklungspolitik und Menschenrechte der KAS

18.30 Uhr

Empfang mit Dagmar Wöhrl MdB

Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Deutschen Bundestag: "Diskussionsstand zur Flüchtlingsproblematik in Fraktion und Parlament

20.00 Uhr

Tagungsende

Teilnahme nur gegen persönliche Einladung.