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Specialist conference

Wie viel "Nie wieder" steht im Grundgesetz?

Antisemitismusbekämpfung und Staatsräson mit Verfassungsrang?

Öffentliche juristische Fachtagung

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Details

Das Grundgesetz trat 1949 in Kraft. Wie die Diskussionen im Parlamentarischen Rat zeigen, wurde das Grundgesetz auch als Antwort auf den Nationalsozialismus und den Holocaust formuliert.

Derzeit gibt es immer wieder politische Forderungen, den Kampf gegen Antisemitismus oder auch die Staatsräson im Grundgesetz oder in den Länderverfassungen zu verankern. In einigen Bundesländern wurde dies bereits umgesetzt.

Auf dieser öffentlichen juristischen Fachtagung wollen wir mit Fachleuten aus der Rechtswissenschaft, aus der juristischen Praxis und Politik klären: Wie viel „Nie wieder“ steht heute schon in unserer Verfassung? Welchen Mehrwert hätte eine Verfassungsänderung? Und welche Erfahrungen haben die Bundesländer bisher damit gemacht?

Program

14:00 - 14:20 Grußworte

14:20 - 15:00 Input 1: Wie viel “Nie Wieder” steht im Grundgesetz? Antiantisemitismus als verfassungsrechtliches Prinzip

moderiert von N.N.

Prof. Dr. Alexander Thiele, BSP Business & Law School in Berlin
Prof. Dr. Norbert Janz, Universität Potsdam

15:00 - 15:20 Input 3: Anti-Antisemitismus qua Verfassung – Stand der Verfassungsgesetzgeber in den Ländern

moderiert von Joshua Schultheis, Journalist, Berlin

15:20 - 15:30 Plädoyer 1: Soll die Staatsräson in das Grundgesetz? Ein Vorschlag

15:30 - 15:45 Plädoyer 2: Kampf dem Antisemitismus als Staatsziel

N.N., Konrad-Adenauer-Stiftung

15:45 Kaffeepause

moderiert von N.N.

Sonja Eichwede MdB, (SPD) [angefragt],
Prof. Dr. Günter Krings MdB (CDU)
Dr. Thorsten Lieb MdB (FDP)
Dr. Till Steffen MdB (Bündnis ’90/Grüne)
Volker Beck, Tikvah Institut

16:15 - 17:15 Panel 1: Reine Symbolpolitik oder Verbesserung des Schutzes vor Antisemitismus? Pro und Contra bzgl. einer Änderung des Grundgesetzes

17:15 - 18:15 Panel 2: Länderverfassungen – Erfahrungsberichte

moderiert von Joshua Schultheis, Journalist, Berlin

18:15 - 18:30 Pause

18:30 - 18:45 Begrüßung zur öffentlichen Podiumsdiskussion

N.N., Konrad-Adenauer-Stiftung

18:45 - 20:30 Öffentliche Podiumsdiskussion: Welchen Beitrag kann Rechtspolitik bei der Antisemitismusbekäpfung leisten? Verfassungsänderung oder/und Gesetzesänderung

moderiert von N.N.

Sonja Eichwede MdB, (SPD) [angefragt],
Prof. Dr. Günter Krings MdB (CDU)
Dr. Thorsten Lieb MdB (FDP)
Dr. Till Steffen MdB (Bündnis ’90/Grüne)
Volker Beck, Tikvah Institut

im Anschluss Abendimbiss

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Venue

Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
Tiergartenstraße 35,
10785 Berlin
Deutschland

Arrival

Contact

Richard Ottinger

Richard Ottinger (2021)

Fundamental questions of social cohesion

richard.ottinger@kas.de (0)30 26996 - 3446

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