Auf dem Weg in eine liberale Ära?

Seit dem 15. Parteitag der KPChina im September 1997 hlt in der VR China eine intensive gesellschaftliche und innerparteiliche Debatte über politische Reformen an, die in mehreren Versuchen der Gründung einer "Demokratischen Chinesischen Partei" im Laufe des Jahres 1998 kulminierte. Obwohl das Regime mit Inhaftierungen führender Dissidenten reagierte, scheint sich eine neue Demokratiebewegung zu formieren. Anders als ihre Vorgänger setzt sie offenkundig stärker auf eine Strategie der Basismobilisierung. Aber selbst wenn ihr eines Tages der Schulterschluß mit der Arbeiterschaft und den Bauern gelingen sollte, ist eine Demokratisierung Chinas nur unter Beteiligung der Reformkräfte innerhalb der KPChina vorstellbar. Die entscheidende Frage ist, wie die Partei ihre Ideologie, den "Sozialismus mit chinesischen Besonderheiten", mit dem Prinzip des Parteienpluralismus versöhnen kann, ohne sich selbst zur Disposition zu stellen.