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Country reports

Altbundeskanzler Helmut Kohl in Ungarn

by Josef Duchac
Altbundeskanzler Kohls Aufenthalt in Ungarn wurde zu einer Ehrung des Architekten der deutschen und europäischen Einheit.Auf Einladung des Ministerpräsidenten weilte Altbundeskanzler Dr. Helmut Kohl in der Zeit vom 17. bis 19. September 2000 in Ungarn. Das Programm sah eine Vielzahl politischer Gespräche und eine Vortragsveranstaltung vor, zu der die ungarische Stiftung ((Forschungsinstitut für das 20. Jahrhundert( eingeladen hatte.

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Den Auftakt bildete ein Gedankenaustausch mit dem Vorstand von FIDESZ-MPP - der stärkste Fraktion der Regierungskoalition. Seit dem Wahlsieg von 1998 besteht eine stabile Regierung getragen von den Koalitionspartnern Bund der Jungdemokraten - Ungarische Bürgerliche Partei (FIDESZ-MPP), Partei der Kleinlandwirte (FKgP) und Ungarisches Demokratisches Forum (MDF).

Die beiden kleineren Partner haben Antrag auf assoziierte Mitgliedschaft in der EVP gestellt, FIDESZ ist Mitglied der Liberalen Internationale. Im Vorfeld der Wahl 1998 hatte FIDESZ aber sein Parteiprogramm in wertkonservativem Sinne erneuert und der damalige Parteivorsitzende und jetzige Ministerpräsident Dr. Viktor Orbán hatte in zahlreichen Veranstaltungen diesen Schritt begründet.

In einem persönlichen Gespräch zwischen Kohl und Orbán im März 1998 wies der damalige CDU - Bundesvorsitzende darauf hin, dass konsequenterweise nun der Übertritt zur EVP folgen müßte.

Am 17. September 2000 informierte der FIDESZ - Vorstand den Altbundeskanzler, dass nun die Weichen für diesen Schritt gestellt seien. Der Vorstand ist sich einig und wird am 30. September die Zustimmung des Parteirates erwirken, einenAntrag auf EVP - Mitgliedschaft zu stellen. Die erforderliche Statutenänderung zum Austritt aus der Liberalen Internationale muß dann der nächste FIDESZ- Parteitag beschließen.

In einer mehr als dreistündigen abendlichen Gesprächsrunde sprach man auch über die komplizierte Zeit des Neuanfangs nach der Wende. Der leider zu früh verstorbene erste freigewählte Ministerpräsident Ungarns, József Antall, war Helmut Kohl freundschaftlich verbunden und dieser erinnerte sich, dass Antall sich damals sehr respektvoll über den damaligen FIDESZ - Oppositionspolitiker Viktor Orbán geäußert habe.

Im weiteren Verlaufe des Ungarnbesuches traf der Altbundeskanzler auch Vertreter der MSZP - der Regierungspartei der Jahre 1994-98.

Staatspräsident Prof. Dr. Ferenc Mádl hatte zu einem Mittagessen mit Dr. Helmut Kohl auch die Vertreter der in Ungarn tätigen deutschen Stiftungen eingeladen und erläuterte dem Gast, welche Bedeutung er dieser Tätigkeit bei der Entwicklung der Demokratie beimißt.

Als Vorstandsmitglied der Konrad-Adenauer-Stiftung freute sich Helmut Kohl über diese Einschätzung und wies auf die weltweiten Aktivitäten der KAS zur Förderung der Demokratie hin. Er betonte dabei auch die wichtige Rolle der Stiftung etwa in Portugal.

Nach einem intensiven Gespräch mit der Vorsitzenden des Ungarischen Demokratischen Forums (MDF), Justizministerin Dr. Ibolya Dávid begann am gleichen Nachmittag die Vortragsveranstaltung im Parlamentsgebäude, die vom deutschen Fernsehsender Phönix live übertragen wurde.

Ministerpräsident Victor Orbán überreichte Altbundeskanzler Dr. Helmut Kohl den Millenniumsorden in Gold in Würdigung seiner Verdienste um die Europäische Einigung. Dieser Orden wurde für ausländische Politiker geschaffen und ist auf 10 Exemplare limitiert. Helmut Kohl erhielt als erster diese hohe Auszeichnung. Damit wurde der Staatsmann und Politiker geehrt, der Ungarns Weg in die Europäische Union aktiv begleitet hat.

Ausgehend von der Überzeugung Adenauers, dass die deutsche und die europäische Einheit zwei Seiten einer Medaille sind, begründete Kohl die baldige Aufnahme Ungarns in die Europäische Union und würdigte den Anteil des Landes bei der Überwindung der Teilung Europas. Kohls Ausführungen wurden in den ungarischen Medien mit großer Zustimmung kommentiert.


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Frank Spengler

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