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Rumänischer Präsident entlässt Leiterin der Nationalen Antikorruptionsbehörde

by Dr. Martin Sieg, Andrei Avram
Nach mehr als einem Monat Bedenkzeit hat Präsident Iohannis entschieden, gemäß einer umstrittenen Entscheidung des Verfassungsgerichts die vom Justizminister beantragte Entlassung der Leiterin der Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruta Kövesi, zu vollziehen. Präsident Iohannis hatte sich zuvor stets hinter die DNA und Kövesi gestellt.
July 11, 2018 Ordering Information

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Laura Codruta Kövesi, rumänische Antikorruptions-Staatsanwältin
Laura Codruta Kövesi, rumänische Antikorruptions-Staatsanwältin

Am 9. Juli kündigte die Sprecherin der Präsidialverwaltung an, dass Iohannis das entsprechende Entlassungsdekret ausstellen werde. Sie betonte, dass Iohannis stets die Verfassung und die Gesetzgebung respektiert habe und verwies damit implizit darauf, dass der Präsident keine Wahl gehabt habe. Ferner hebe jedoch der Präsident hervor, dass der Kampf gegen die Korruption nicht aufgegeben oder verlangsamt werden dürfe. Die DNA sei verpflichtet, ihre Tätigkeit unvermindert fortzusetzen.

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