"Parlamentarismus und Koalitionsbildung"

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PARLAMENTARISMUS UND KOALITIONSBILDUNG

Seminar für (Alt)Stipendiaten der KAS und Stipendiaten des Evangelischen Studienwerkes Villigst

• Hintergrund und Ziel des Seminars:

1990 – nach etwa 45 Jahren der Einparteienherrschaft – haben sich die ersten demokratischen Parteien in der damaligen jugoslawischen Teilrepublik Bosnien-Herzegowina neu gebildet. Doch aufgrund des Krieges zwischen 1992 und 1995 konnte eine repräsentative Demokratie erst nach dem Daytoner Friedensvertrag (1995) aufgebaut werden.

Bei den letzten allgemeinen Wahlen 2006 traten 47 Parteien an, um die Wählergunst zu gewinnen. Zwölf von diesen 42 Parteien (darunter Parteienbündnisse) schafften die 3%-Hürde und zogen in das Repräsentantenhaus des Parlamentes Bosnien-Herzegowinas ein, das über 42 Sitze verfügt.

Die Tatsache, dass Bosnien-Herzegowina von drei konstitutiven Völkern (Bosniaken, Serben und Kroaten) und 17 nationalen Minderheiten gebildet wird, zieht sich auch durch das Parteiensystem bzw. die drei nebeneinander stehenden Parteiensysteme. Diese Charakteristik erschwert die Bildung von Koalitionen und die Entscheidungsfindung in Regierung und Parlament.

Die bisherigen Regierungen Bosnien-Herzegowinas konnten kaum ein Profil entwickeln, da 1. die gesamtstaatliche Regierung, der Ministerrat, über relativ geringe Kompetenzen verfügt, 2. die Interessen der drei Völker stark differieren und 3. der Einfluss der Internationalen Gemeinschaft – maßgeblich durch das Amt des Hohen Repräsentanten vertreten – die Regierungsarbeit stark beeinflusste.

So verband und verbindet die Regierungspartner kein offizieller Koalitionsvertrag sondern neben bilateralen Vereinbarungen nur Personal-Absprachen. Es muss daher von einer unechten Koalition gesprochen werden. Die fehlende Konzeption der Regierungsarbeit hat – angesichts einer geringeren Einflussnahme des Hohen Repräsentanten in den letzten Jahren – zu einer andauernden gegenseitigen Blockierung im Ministerrat geführt.

Da jedoch die Bildung stabiler inhaltlich abgestimmter Koalitionen in der Personalwahl wie auch durch einen die Parteien bindenden Koalitionsvertrag notwendig ist, gilt es in der Simulation: „Koalitionsbildung“ die Beutung von Parteien zu erkennen, die Wichtigkeit von Kompromissen kennen zulernen und die Technik eine Mannschaft zu bilden, zu vermitteln.

In Zusammenarbeit mit Planpolitik aus Berlin hat das Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung an der Erarbeitung dieses Planspiels mitgewirkt, das die 25 – 30 Teilnehmer und Teilnehmerinnen in einen fiktiven Staat führt, in dem Parlamentswahlen stattgefunden haben und die Bildung einer starken inhaltlichen und personellen Koalition ansteht. Die Rolle der Opposition soll dabei auch nicht vernachlässigt werden. Ziel ist es 1. eine Regierungsmannschaft – unter einem Premierminister aufzustellen, 2. einen Koalitionsvertrag zu verabschieden und 3. ein (oder mehrere) Strategiepapier(e) der Parteien in der Opposition vorzustellen.

Gemeinsam mit den Teilnehmern (KAS-Stipendiaten aus Bosnien-Herzegowina und Stipendiaten des evangelischen Studienwerkes Villigst aus Deutschland) soll das Planspiel erprobt und weiterentwickelt werden.

Die Sprache der Simulation ist Englisch.

• PROGRAMM

Sonntag, 10. August

Nachmittag/AbendAnkunft der Stipendiaten des evangelischen Studienwerkes Villigst in Sarajevo,

Empfang durch Frau Dijana Prljic, Konrad-Adenauer-Stiftung BuH

Fahrt zum Hotel Termag / Jahorina

Montag, 11. August

09:30Stadtführung durch Sarajevo: „Sarajevo zwischen 1914 und 2008“

11:00Treffen mit den KAS-Stipendiaten am alten Rathaus, Abfahrt nach Rudo in Ostbosnien

13:30Begegnungen an Drina und Lim: „Kultur, Vergangenheit und Zukunft in der bosnisch-herzegowinischen Grenzregion“, Mittagessen auf dem Boot „Vodeni ćiro“

ca. 16:30Rückfahrt nach Jahorina

Dienstag, 12. August

10:00Begrüßung durch Dr. Christina Catherine Krause, Leiterin Auslandsbüro in BuH

10:15Einführungsvortrag: „Parlamentarismus und Parteienpluralismus“ Elmir Sadikovic, Fakultät für Politikwissenschaften Sarajevo (tbc)

11:00 Diskussion

11:30Kaffeepause

12:00Vertiefender Vortrag: „Parteienspektrum in BuH“, Zvonimir Jukic, Jurist und Journalist (tbc)

12:30 Diskussion

13:30Mittagessen

PLANSPIEL „KOALITIONENBILDUNG“

Spielleitung: Simon Raiser und Björn Wakalla, Planpolitik Berlin

16:00Begrüßung und Einführung: Vorstellung des Programms, Verteilung der Rollen und Einführung in das Planspiel

17:00Beginn des Planspiels: Detaillierte Erarbeitung der Parteiprogramme und Strategieberatungen in den

Parteien-Gruppen, Wahl der Parteivorsitzenden etc.

Mittwoch, 13. August

09:00 Erster Teil des Planspiels: Fortsetzung Erarbeitung der Parteiprogramme und Strategieberatungen in den Parteien-Gruppen, Informelle Konsultationen zwischen den Parteien, Beginn der Koalitionsgespräche in den Fachausschüssen; dazwischen: Unterbrechungen für informelle Konsultationen und innerparteiliche Koordination

12:30Mittagessen

13:30Fortsetzung des Planspiels: Beginn der Koalitionsgespräche in den Fachausschüssen; dazwischen: Unterbrechungen für informelle Konsultationen, Wahl des Ministerpräsidenten und Regierungsbildung, Parallele Sitzungen: Ausarbeitung des Koalitionsvertrags, Beratungen der Oppositionsfraktionen über die Oppositionsstrategie(n)

16.45 Pressekonferenz

18:15Erste Auswertung des Planspiels

Donnerstag, 14. August

09:00Vertiefte Auswertung und Weiterentwicklung des Spiels in zwei parallelen Arbeitsgruppen

10.30 Zusammentragen, Bewertung und Dokumentation der Ergebnisse

11:00Abschluss und Feedback

11:30Fahrt nach Sarajevo

12:30Gespräch im Rahmen eines Mittagessens mit den Abgeordneten der Parlamentarischen Versammlung von Bosnien und Herzegowina

14:30Rundgang durch die Parlamentarische Versammlung von BuH (angefragt)

AnschließendAbreise/ Abflug