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Sehr geehrte Damen und Herren,
in den ostukrainischen Bezirken Donezk und Luhansk wird seit Februar 2014 ein Separationskrieg unter russischer Beteiligung geführt. Nach einer verdeckten Intervention hat Russland am 18. März 2014 die Krim annektiert. Mit dem Bruch des Budapester Memorandums (1994) über die Achtung der bestehenden Grenzen der Ukraine sowie von Grundsätzen der KSZE-Schlussakte (1975), der Charta von Paris (1990) und der Nato-Russland-Grundakte (1997) durch Russland besteht eine internationale Krise.
Neben der Ukraine sehen sich insbesondere die Nato-Verbündeten Polen und die Baltischen Staaten bedroht, auch vor dem Hintergrund ihrer historischen Erfahrungen: der Okkupation Ost-Polens im September 1939 und der Baltischen Staaten im Frühjahr 1940 durch die Rote Armee.
Die Nato reagierte auf diese Entwicklung auf ihrem Gipfel in Warschau 2016 mit der Stärkung der Vornepräsenz gegenüber Russland u.a. mit der Einrichtung von vier multinationalen Nato-Bataillonen in Polen und den Baltischen Staaten.
Wie ist die aktuelle sicherheitspolitische Lage mit Blick auf Russland zu bewerten? Leidet Russland oder etwa die NATO unter einer „Paranoia der Bedrohung“? Darüber wollen wir mit dem Militärattaché an der Deutschen Botschaft in Moskau und dem lettischen Militärattaché in Berlin diskutieren.
Herzliche Einladung!
Stephan Raabe, Konrad-Adenauer-Stiftung
Dr. Kurt Hecht, Gesellschaft für Sicherheitspolitik, Potsdam
Johannes Lay, Deutsche Atlantische Gesellschaft
Jörg Schiller, Landesgruppe Brandenburg Verband der Reservisten der Bundeswehr
Programm
Sicherheitspolitische Lagebewertung
Reiner Schwalb
Brigadegeneral, Militärattaché an der deutschen Botschaft in Moskau a.D.
Edgars Einiks
Oberst i.G. Militärattaché an der Botschaft Lettlands in Berlin
Diskussion
Empfang mit Getränken
